Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung

31.05.2011 - altersgerechtes Umbauen und Wohnen

Berlin: (hib/JOK) Mit Mitteln der Städtebauförderung und Kompensationsmitteln für die Länder werden von Seiten der Bundesregierung Anreize für ein altersgerechtes Umbauen und Wohnen gesetzt, teilt sie in der Antwort ( 17/5853 ) auf die Kleine Anfrage der SPD-Fraktion ( 17/5544 ) mit. Unter anderem ... mehr

30.05.2011 - B 66 am Ortseingang Leopoldshöhe/Asemissen

Berlin: (hib/AHA) Nach der Rechtfertigung sowie dem Kosten-Nutzen-Verhältnis des vierspurigen Ausbaus der B 66 am Ortseingang Leopoldshöhe/Asemissen erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage ( 17/5845 ). Die Abgeordneten interessiert zudem, ob in die Planungen mit ... mehr

30.05.2011 - Sicherheit an Baustellen im Eisenbahnbetrieb

Berlin: (hib/AHA) Die Gewährleistung der Sicherheit an Baustellen im Eisenbahnbetrieb sowie die Auswahl geeigneten Personals liegen ”in der Verantwortung der Eisenbahnunternehmen“. Dies erklärte die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 17/5867 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis ... mehr

27.05.2011 - Streitpunkt Tempolimit

Alle Fraktionen im Bundestag wollen die Verkehrssicherheit in Deutschland verbessern. Der Bundestag hat am 27. Mai Anträge der Koalitionsfraktionen und der SPD mit diesem Ziel beraten. Kontrovers erörterten sie dabei die Notwendigkeit weiterer Tempolimits. ... mehr

27.05.2011 - Mittelabfluss bei den KfW-Gebäudeprogrammen

Berlin: (hib/JOK) Zum Mittelabfluss bei den KfW-Gebäudeprogrammen im Jahr 2010 bezieht die Regierung in einer Antwort ( 17/5855 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/5610 ) Stellung. Sie beruft sich dabei auf Antworten zu früheren Kleinen Anfragen der Fraktion aus den ... mehr

26.05.2011 - Grüne für Trendwende in der Verkehrspolitik

Berlin: (hib/MIK) Die Bundesregierung soll öffentlich feststellen, dass eine Trendwende in der Verkehrspolitik notwendig ist, um die langfristigen Klimaschutzziele der EU zu erreichen. Dies fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag ( 17/5906 ), der am Donnerstag erstmals im ... mehr

25.05.2011 - Experte: Individuelle Mobilität muss bezahlbar bleiben

Berlin: (hib/MIK) Elektromobilität ist mehr als ein Elektroauto. Es ist ein ganzheitliches Konzept, das von Elektrofahrrädern bis zu elektrisch betriebenen Bussen und Bahnen reicht. Dies wurde am Mittwochvormittag bei einer öffentlichen Anhörung des Verkehrsausschusses deutlich, in der es um ... mehr