Berlin: (hib/JOK) Mit Mitteln der Städtebauförderung und Kompensationsmitteln für die Länder werden von Seiten der Bundesregierung Anreize für ein altersgerechtes Umbauen und Wohnen gesetzt, teilt sie in der Antwort ( 17/5853 ) auf die Kleine Anfrage der SPD-Fraktion ( 17/5544 ) mit. Unter anderem ...
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Berlin: (hib/AHA) Nach der Rechtfertigung sowie dem Kosten-Nutzen-Verhältnis des vierspurigen Ausbaus der B 66 am Ortseingang Leopoldshöhe/Asemissen erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage ( 17/5845 ). Die Abgeordneten interessiert zudem, ob in die Planungen mit ...
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Berlin: (hib/AHA) Die Gewährleistung der Sicherheit an Baustellen im Eisenbahnbetrieb sowie die Auswahl geeigneten Personals liegen ”in der Verantwortung der Eisenbahnunternehmen“. Dies erklärte die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 17/5867 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis ...
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Alle Fraktionen im Bundestag wollen die Verkehrssicherheit in Deutschland verbessern. Der Bundestag hat am 27. Mai Anträge der Koalitionsfraktionen und der SPD mit diesem Ziel beraten. Kontrovers erörterten sie dabei die Notwendigkeit weiterer Tempolimits. ...
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Berlin: (hib/JOK) Zum Mittelabfluss bei den KfW-Gebäudeprogrammen im Jahr 2010 bezieht die Regierung in einer Antwort ( 17/5855 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/5610 ) Stellung. Sie beruft sich dabei auf Antworten zu früheren Kleinen Anfragen der Fraktion aus den ...
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Berlin: (hib/MIK) Die Bundesregierung soll öffentlich feststellen, dass eine Trendwende in der Verkehrspolitik notwendig ist, um die langfristigen Klimaschutzziele der EU zu erreichen. Dies fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag ( 17/5906 ), der am Donnerstag erstmals im ...
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Berlin: (hib/MIK) Elektromobilität ist mehr als ein Elektroauto. Es ist ein ganzheitliches Konzept, das von Elektrofahrrädern bis zu elektrisch betriebenen Bussen und Bahnen reicht. Dies wurde am Mittwochvormittag bei einer öffentlichen Anhörung des Verkehrsausschusses deutlich, in der es um ...
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