Ausschuss für Wirtschaft und Technologie

14.07.2011 - Eckpunkte zur Energieeffizienz

Berlin: (hib/MIK) Die Eckpunkte zur Energieeffizienz der Bundesregierung sind Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/6460 ). Die Bundesregierung habe festgestellt, dass die Erhöhung der Energieeffizienz eine Schlüsselfrage für eine umweltschonende, zuverlässige und ... mehr

13.07.2011 - Regierung: Zehn Banken und 90 Emissionshäuser in der Schiffsfinanzierung aktiv

Berlin: (hib/MIK) In der Schiffsfinanzierung waren 2009 zehn Banken und knapp 90 Emissionshäuser aktiv. Dies erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 17/6238 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/5992 ). Der Darlehensbestand der deutschen Schiffsfinanzierer habe ... mehr

11.07.2011 - Wismut verkauft 2011 50 Tonnen Uran

Berlin: (hib/HLE) Das Bundesunternehmen Wismut GmbH, das für die Sanierung des ehemaligen Uranerzbergbaus der DDR zuständig ist, wird in diesem Jahr rund 50 Tonnen Uran verkaufen. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 17/6237 ) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion ( 17/5766 ). ... mehr

08.07.2011 - CDU/CSU und FDP fordern schnelle Vorlage eines Steuerreformgesetzes

Berlin: (hib/HLE) Die Bundesregierung soll bessere Bedingungen für das Handwerk schaffen. So fordern die Fraktionen von CDU/CSU und FDP in einem gemeinsam eingebrachten Antrag ( 17/6457 ), der am heutigen Freitag auf der Tagesordnung des Bundestages steht, einen Ausbau der energetischen ... mehr

06.07.2011 - Regierung legt einen Entwurf zur Änderung des Seefischereigesetzes vor

Berlin: (hib/EIS) Die Bundesregierung legt einen Gesetzentwurf ( 17/6332 ) vor, der durch die Änderung des Seefischereigesetzes und des Seeaufgabengesetzes zur Bekämpfung der illegalen, nicht gemeldeten und unregulierten Fischerei und zur Reform des Fischereikontrollsystems der EU beitragen soll. ... mehr

06.07.2011 - Bundesregierung: Wegfall von EU-Exporterstattungen für Nahrungsmittel eine Chance für Entwicklungsländer

Berlin: (hib/AHE) Die Märkte in Entwicklungsländern sollen durch EU-Agrarexporte nicht mehr verzerrt werden. ”Die ärmsten Staaten sind nicht die Zielmärkte deutscher Agrarexporte“, sagte Agrarministerin Ilse Aigner (CSU) am Mittwoch im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und ... mehr

06.07.2011 - Kaum Hinweise auf Ursprung des Ehec-Erregerbakteriums

Berlin: (hib/EIS) ”Es liegen nur wenige Informationen über den Ursprung des Ehec-Erregers in Ägypten vor“, erklärte am Mittwochvormittag auf Nachfrage der Fraktion Die Linke ein Vertreter der Bundesregierung im Landwirtschaftsausschuss. So gebe es Hinweise auf eine hohe Anzahl ... mehr