Berlin: (hib/MIK) Das neue Verkehrssicherheitsprogramm 2011 (VSP 2011) versteht sich als Leitfaden für eine Fortsetzung der erfolgreichen Verkehrssicherheitsarbeit auf nationaler Ebene. Dies erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 17/7765 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die ...
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Berlin: (hib/MIK) Das neue Militärkrankenhaus der US-Streitkräfte in Weilerbach (Rheinland-Pfalz) soll das „Landstuhl Regional Medical Center“ ersetzen und dessen Aufgaben übernehmen. Dies erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 17/7920 ) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion ( 17/7716 ). ...
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Der Schutz vor Verkehrslärm ist das Thema einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung am Mittwoch, 14. Dezember . Acht Sachverständige sollen sich zu Anträgen von Bündnis 90/Die Grünen und der SPD äußern. ...
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Berlin: (hib/MIK) Seit 1999 sind zwischen Koblenz und Bingen aktive und passive Lärmschutzmaßnahmen in Höhe von 40 Millionen Euro realisiert worden. Dies erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 17/7751 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/7571 ) zum „Lärmschutz an ...
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Berlin: (hib/MIK) Die Bundesregierung sieht keine Notwendigkeit für einen gesamtdeutschen Raumordnungsplan mit verbindlichen Flächenvorgaben für erneuerbare Energien für die einzelnen Bundesländer. Dies erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 17/7752 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion ...
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Berlin: (hib/MIK) Barrierefreies Fliegen ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/7919 ). Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, wie hoch die Anzahl der Beschwerden von Menschen mit eingeschränkter Mobilität beim Luftfahrtbundesamt ist und ob es inzwischen ...
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Berlin: (hib/MIK) Neue Impulse für die Sportbootschifffahrt fordern die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und FDP in einem Antrag ( 17/7937 ), der am heutigen Donnerstag erstmals im Bundestag beraten wird. Deshalb soll die Bundesregierung die Führerscheinpflicht für Sportboote von 3,68 KW (5 PS) auf 11,4 ...
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Berlin: (hib/MIK) Die Bundesregierung soll dafür sorgen, dass die Deutsche Bahn AG (DB AG) die Preiserhöhung vom Dezember 2011 zurücknimmt. Dies fordert die Fraktion Die Linke in einem Antrag ( 17/7940 ), der am heutigen Donnerstag erstmals im Bundestag beraten wird. Weiter soll sich die Regierung ...
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Berlin: (hib/MIK) Die Bundesregierung weist in ihrer Antwort ( 17/7726 ) auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion ( 17/7533 ) darauf hin, dass die Personalentwicklung und der Personaleinsatz in den Bundesministerien und ihren Geschäftsbereichen der ausschließlichen Organisationshoheit und damit der ...
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