Berlin: (hib/HLE) Deutschland hat in der Vergangenheit bei der Entkoppelung von Primärenergieverbrauch beziehungsweise Kohlendioxid-Emissionen und Wirtschaftswachstum große Fortschritte erzielt. Durch die von der Bundesregierung beschlossenen energie- und klimapolitischen Maßnahmen werde diese ...
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Berlin: (hib/HLE) „Das Erneuerbare Energien-Gesetz und das Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz leisten derzeit keinen eigenständigen Beitrag zum Klimaschutz.“ Zu diesem Ergebnis kommt die Monopolkommission in ihrem Sondergutachten „Energie 2011 – Wettbewerbsentwicklung mit Licht und Schatten“, das von der ...
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Berlin: (hib/HLE) Die Energieversorger sollen verpflichtet werden, jährlich Energieeinsparungen von 1,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahr bei ihren Endkunden zu erzielen. Außerdem verlangt die Fraktion Die Linke in einem Antrag ( 17/8457 ) eine Erhöhung des ermäßigten Satzes der Umlage nach dem ...
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Berlin: (hib/HLE) Die Rechtsgrundlagen zur Gebührenerhebung im Bereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie sollen vereinheitlicht werden. Der Ausschuss für Wirtschaft und Technologie stimmte am Mittwoch dem von der Bundesregierung vorgelegten „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung ...
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Berlin: (hib/HLE) Anbieter von Telemediendiensten sollen sogenannte Cookies nur mit Einwilligung ihrer Kunden auf deren Computern speichern dürfen. Dieses Ziel verfolgt ein von der SPD-Fraktion eingebrachter Gesetzentwurf zur Änderung des Telemediengesetzes ( 17/8454 ), der am Donnerstag auf der ...
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Berlin: (hib/HLE) Zur Umsetzung neuer EU-Bestimmungen hat die Bundesregierung den Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Energieverbrauchskennzeichnungsrechts ( 17/8427 ) eingebracht. Danach müssen Produkte mit Angaben zum Energieverbrauch und zum Verbrauch anderer wichtiger Ressourcen sowie zu ...
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Innovation und Forschung sind in Deutschland nach Ansicht der Koalition auf Erfolgskurs. Der parlamentarische Staatssekretär Thomas Rachel sprach in der Debatte zur technologischen Leistungsfähigkeit am Freitag, 20. Januar , von einem "äußerst erfolgreichen Modell". ...
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Wirtschaftsminister Philipp Rösler (Foto) hat in seiner Regierungserklärung zum Jahreswirtschaftsbericht 2012 am Donnerstag, 19. Januar , weiteres Wachstum als Ziel der christlich-liberalen Koalition bezeichnet. Die Opposition warf Rösler Realitätsverweigerung vor. ...
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Berlin: (hib/HLE) Das Bruttoinlandsprodukt soll in diesem Jahr nur leicht um 0,7 Prozent steigen. Dies erwartet die Bundesregierung in ihrem als Unterrichtung ( 17/8359 ) vorgelegten Jahreswirtschaftsbericht 2012 mit dem Titel „Vertrauen stärken – Chancen eröffnen – mit Europa stetig wachsen“. Der ...
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