Auswärtiger Ausschuss

13.04.2012 - Bundesregierung steht zu Verantwortung für Namibia

Berlin: (hib/BOB) Die Bundesregierung hat sich wiederholt zu der historischen und moralischen Verantwortung Deutschlands gegenüber Namibia bekannt. Entschädigungsverpflichtungen der Bundesrepublik bestehen jedoch nicht, heißt es in ihrer Antwort ( 17/9255 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die ... mehr
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13.04.2012 - Somalia

Berlin: (hib/BOB) Ob die Zivilbevölkerung in Somalia über die bevorstehende Ausweitung des EU-Militäreinsatzes Atalanta informiert worden ist und ob sie deren Akzeptanz signalisiert hat, lauten zwei Fragen der Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage ( 17/9244 ). Die Abgeordneten weisen darauf ... mehr
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13.04.2012 - Afghanistan

Berlin: (hib/BOB) Ob die Bundesregierung an ihrem Vorhaben festhält, den Abzug aus Afghanistan bis 2014 abzuschließen, wird in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/9243 ) gefragt. Hintergrund ist, dass nach dem Amoklauf eines US-Soldaten in Afghanistan der afghanische ... mehr
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11.04.2012 - Parlamentarischen Versammlung der Nato

Berlin: (hib/BOB) Auf der Frühjahrstagung der Parlamentarischen Versammlung der Nato, die vom 27. bis 30. Mai vorigen Jahres in Varna stattfand, hat der bulgarische Außenminister Nickolay E. Mladenov unter anderem begrüßt, dass das neue Strategische Konzept der Nato ausdrücklich eine ... mehr
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11.04.2012 - Bundesregierung sieht sich durch Den Haag bestätigt

Berlin: (hib/BOB) Die Bundesregierung legt Wert darauf zu betonen, dass Streitgegenstand vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag eine Klage Deutschlands gegen Italien wegen Verletzung der Staatenimmunität (danach sind Staaten der Gerichtsbarkeit fremder Staaten entzogen) gewesen ist. ... mehr
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10.04.2012 - Solar- und Windprojekte in den sogenannten C-Gebieten des Westjordanlandes

Berlin: (hib/BOB) Die Fraktion Die Linke möchte wissen, ob im Westjordanland Solar- und Windprojekte nicht mehr in Betrieb gehen oder abgerissen werden sollen, die vom Auswärtigen Amt (AA) mitfinanziert worden sind. In einer Kleinen Anfrage ( 17/9023 ) erkundigen sich die Abgeordneten unter anderem ... mehr
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Klarita Karaj

05.04.2012 - Interesse an Bildungspolitik

Klarita Karaj ist eine von drei IPS-Stipendianten aus Albanien. Bis Ende Juli arbeitet die Germanistin im Büro des FDP-Abgeordneten Patrick Meinhardt. Und weiß jetzt schon, dass sie nur mit Wehmut von dem Bildungspolitiker und seinen Mitarbeitern scheiden wird. ... mehr
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04.04.2012 - Russische Beteiligung beim Raketenabwehr-Schirm

Berlin: (hib/BOB) Die USA und die Nato beabsichtigen nicht, zwei Raketenabwehr-Systeme aufzubauen, wobei Russland nur bei einem System beteiligt wäre. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 17/9044 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/8849 ) schreibt, befürworte sie ... mehr
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Stipendiaten diskutieren

02.04.2012 - Arabische Stipendiaten gesucht

Der Bundestag will die Demokratisierung im arabischen Raum fördern und lädt dazu 20 arabische Hochschulabsolventen mit guten Deutschkenntnissen zu einem vierwöchigen Stipendienprogramm im Herbst nach Berlin ein. Bewerbungsschluss ist der 30. April. ... mehr
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Bryce Lednar

02.04.2012 - Volkswirt aus den USA

Der US-Amerikaner Bryce Lednar hat einen Bachelor in Volkswirtschaftslehre und Germanistik in der Tasche und schon mehrere Auslandsaufenthalte hinter sich. Jetzt hospitiert der IPS-Stipendiat im Büro der SPD-Abgeordneten Dagmar Freitag. ... mehr
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