Auf dem Weg zur Einheit

Nach dem Fall der Mauer ist nichts mehr so, wie es war. Die Menschen feiern ihre neue Freiheit und es ist klar: Sie werden sie sich nicht mehr nehmen lassen. Am Runden Tisch beschließen Regierung und Opposition die ersten freien Volkskammerwahlen. Nach vier Jahrzehnten der Trennung stehen die Zeichen auf eine Vereinigung Deutschlands.

Öffnung des Brandenburger Tores am 4. Dezember 1989
© OSTKREUZ/Harald Hauswald

Der Fall der Mauer verändert die Menschen in der DDR. Von einem Tag auf den andern ist die angespannte Stimmung im Land verflogen. Das Leben macht Spaß, viele sind euphorisch, seit sie jederzeit „einmal Ku′damm und zurück” fahren können. Fast alle haben einen Scherz auf den Lippen wie der Busfahrer, der vor der Kurve sagt: „Westtüten festhalten!” Furcht haben die, die allzusehr mit der Diktatur verbandelt sind.

Ungewohnte Töne sind aus dem Scheinparlament Volkskammer zu hören. Am 13. November wollen 50 Abgeordnete zur Lage der DDR reden, auch Stasichef Erich Mielke. Er beschreibt die Staatskrise so: „Wir haben hervorragende Informationen geliefert, die die Entwicklung so weit brachten, wie wir sie heute haben.” Sein Satz „Ich liebe doch alle Menschen” sorgt bei vielen Abgeordneten für Kopfschütteln – und für Gelächter. Neuer Ministerpräsident wird Dresdens SED-Chef Hans Modrow, er beruft etwa den Kirchenanwalt Lothar de Maizière ins Kabinett, der im November neuer Vorsitzender der DDR-CDU geworden ist. Modrow ist schnell konfrontiert mit dem Zentralen Runden Tisch, einem Gremium nach polnischem und ungarischem Vorbild aus alten und neuen Parteien und Gruppen der Bürgerbewegung. Der Runde Tisch versteht sich als Kontrollorgan der Regierung, verleiht ihr und dem Parlament bis zur Neuwahl ein Stück Legitimität. Die Volkskammer streicht das in der Verfassung verankerte Machtmonopol der SED.

Runder Tisch

Der Runde Tisch legt den Termin für die erste demokratische und freie Wahl seit 1933 auf dem Gebiet der DDR fest: Es soll der 6. Mai 1990 sein. Neuen Parteien ist das zu früh, sie haben noch keinen Apparat, kaum Büros. Außerhalb Berlins trifft man sich in Privatwohnungen; kaum einer hat Telefon oder gar Telefax und Computer. Ende Januar beruft Modrow acht Vertreter der Gruppen vom Runden Tisch als Sonderminister in die Regierung. Die Wahl wird bald auf den 18. März 1990 vorgezogen.

Die Demonstrationen, vor allem in Leipzig, gehen weiter. Aus „Wir sind das Volk” wird schon bald „Wir sind ein Volk”. Es heißt auch: „Kommt die D-Mark, bleiben wir, kommt sie nicht, geh′n wir zu ihr.” Anzeichen der Auflösung eines scheinbar ewig bestehenden Regimes mehren sich. Tausende treten aus der Staatspartei SED aus. Demonstrierende Genossen vor der Parteizentrale erzwingen einen Sonderparteitag, auf dem die Partei in SED/PDS umbenannt und der Anwalt Gregor Gysi Parteichef wird. Der Zug der Veränderung fährt immer schneller und nimmt allmählich Kurs in Richtung Einheit. Ein „dritter Weg”, ein „Sozialismus mit menschlichem Antlitz”, die weitere Existenz der DDR wird immer unwahrscheinlicher, denn „nebenan” besteht ein funktionierender demokratischer Rechtsstaat. Ein Übriges tut der Zehn-Punkte- Plan, den Bundeskanzler Helmut Kohl Ende November im Bundestag vorstellt. Der Weg über eine Konföderation zur bundesstaatlichen Einheit scheint da aber noch lang zu sein. Erst der überschwängliche Empfang in Dresden am 19. Dezember 1989 und seine Gespräche dort mit Modrow lassen Kohl im neuen Jahr alle Weichen Richtung Einheit stellen. Als DDR-Regierungschef Modrow nach einem Besuch in Moskau im Februar 1990 von „Deutschland einig Vaterland” spricht, eine Zeile der DDR-Hymne, die wegen dieses Wortlauts in der DDR nicht mehr gesungen wird, ist klar: Gorbatschow stellt frühere Bedenken gegen die Einheit zurück. Vierzehn Tage später muss Modrow in Bonn erfahren, dass es keine Milliardenhilfe geben wird, die nicht nur er, sondern viele am Runden Tisch erhofften. Sein Kommentar: „Ich werde nicht auf Knien um einen solidarischen Beitrag bitten.” Er erhält aber die Zusage, dass die Einheit vertraglich geregelt wird.

Die Zeichen stehen auf Wiedervereinigung: Montagsdemonstration in Leipzig im Februar 1990
© Picture-Alliance/Wolfgang Weihs

Im DDR-Fernsehen können die Menschen miterleben, wie die gewandelten Blockparteien, einst im Volksmund als „Blockflöten” verspottet, am Runden Tisch auf Distanz zur SED gehen, die sich seit 4. Februar 1990 PDS nennt. Alte und neue Parteien und Gruppierungen versuchen, ihre Ausgangspositionen für die Wahl zu verbessern. Die sachliche Streitkultur am Runden Tisch trägt wesentlich zur Demokratisierung der DDR-Gesellschaft bei.

Schon auf der ersten Sitzung empfiehlt der Runde Tisch einstimmig die Auflösung des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS), mit den Stimmen der SED. Die einst herrschende Partei begreift, dass die Stasi als „Schild und Schwert der Partei” das Böse des Regimes verkörpert. Die schlimmen physischen und psychischen Verletzungen haben Betroffene traumatisiert und die Bevölkerung wütend gemacht. Nicht umsonst heißt es auf den Straßen: „Stasi in die Produktion!” Modrow beugt sich bald dem Runden Tisch und löst im neuen Jahr die Stasi auf. So kann die PDS auch die eigene Verantwortung wegschieben. Unterdessen haben Bürgerrechtsgruppen nach und nach die Zentralen des MfS in den Bezirksstädten besetzt, zuerst am 4. Dezember 1989 morgens in Erfurt, abends in Leipzig, um die Wahrheit ans Licht zu bringen. Die Berliner Zentrale ist am 15. Januar als Letzte dran. Es geht auch darum, die Akten, die das Unrecht dokumentieren, zu sichern.

Die DDR zeigt nun an ihren grauen Wänden das ungewohnt bunte Bild des Wahlkampfs. Politiker aus dem Westen schalten sich ein. Mitten im Wahlkampf wird der Vorsitzende des Demokratischen Aufbruchs (DA), der Rostocker Anwalt Wolfgang Schnur, als Stasispitzel enttarnt, wohl mit ein Grund, dass der DA, dem auch Angela Merkel angehört, am Wahltag nur 0,9 Prozent der Stimmen erhält. SPD-Spitzenmann Ibrahim Böhme fliegt eine Woche nach der Wahl als Inoffizieller Mitarbeiter des MfS auf und tritt am 1. April von allen Ämtern zurück.

Die DDR wird abgewählt

Am 18. März 1990 ist die DDR abgewählt. Gewonnen hat mit 48,15 Prozent das Wahlbündnis Allianz für Deutschland aus der ehemaligen Blockpartei CDU mit Lothar de Maizière an der Spitze, mit der der CSU nahe stehenden Neugründung Deutsche Soziale Union (DSU) und dem Demokratischen Aufbruch: (CDU 40,8, DSU 6,3 und DA 0,9 Prozent). Das Wahlbündnis hatte im Wahlkampf mit Unterstützung der westdeutschen Union unter Bundeskanzler Helmut Kohl für eine schnelle Vereinigung und eine sofortige Einführung der D-Mark geworben. Die SPD, die vor der Wahl als Wahlfavorit galt, kommt auf 21,9 Prozent, der Bund freier Demokraten auf 5,3 Prozent, Bündnis 90, die Listenvereinigung der Bürgerrechtler, die in der Mehrheit einen schnellen Weg zur Einheit ablehnt, erhält 2,9 Prozent der Stimmen. Aus der Vorhut der Revolution ist eine Nachhut geworden. Die Grüne Partei erzielte zwei Prozent und die SED-Nachfolgepartei PDS 16,4 Prozent. Fazit der Wahl mit einer Beteiligung von 93,4 Prozent: Die Menschen wollen die schnelle Fahrt in Richtung Einheit.

Die neue Regierungskoalition aus Allianz für Deutschland, SPD und Liberalen unter de Maizière ist sich über eine zügige Wiedervereinigung einig: Sie muss nun ihren Beitrag für den Weg zur deutschen Einheit leisten, zunächst die Währungsunion, dann den Einigungsvertrag aushandeln. International müssen sich die vier Alliierten aus dem Zweiten Weltkrieg USA, Sowjetunion, Großbritannien und Frankreich mit den beiden deutschen Staaten einigen – im Zwei-Plus-Vier- Vertrag. Dass dies nur noch bis zum 3. Oktober dauern wird, ahnt am Tag nach der ersten freien DDR-Wahl kaum jemand.

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Chronik „Der Anfang vom Ende der DDR: Die Jahre 1985-1990” »

Text: Karl-Heinz Baum 
Erschienen am 2. Oktober 2009