| Menu | Plenum | Parlaments-TV |
Ex-Innenstaatssekretär August Hanning (links) hat am Freitag, 30. November , im NSU-Untersuchungsausschuss unter Vorsitz von Sebastian Edathy (rechts) Defizite bei den Ermittlungen zur Mordserie der Zwickauer Terrozelle eingeräumt. ... mehr
Eine bessere Bildungspolitik und mehr Teilhabe haben Kinder und Jugendliche in der öffentlichen Sitzung der Kinderkommission am Mittwoch, 28. November , gefordert. Sie berichteten den Abgeordneten auch über die Ergebnisse des zweiten Kongresses der Kinderrechte. ... mehr
In einer Anhörung am Mittwoch, 28. November , im Rechtsausschuss zu neuen Rechten für unverheiratete Väter haben Experten die vorgeschlagene Sechs-Wochen-Frist kritisiert, innerhalb der die Mutter einer gemeinsamen Sorge für das Kind widersprechen muss. ... mehr
Schon 1991 wurden Manipulationen am Referenzzinssatz "Libor" beobachtet. Darauf verwies der britische Finanzexperte Douglas J. Keenan am Mittwoch, 28. November , in einem Fachgespräch des Finanzausschusses zu jüngsten Libor-Manipulationen. ... mehr
Als in die falsche Richtung gehend haben Wissenschaftler in einer öffentlichen Anhörung des Finanzausschusses zum CRD-IV-Umsetzungsgesetz am Mittwoch, 28. November , die Versuche kritisiert, Banken durch schärfere Eigenkapitalvorschriften zu stabilisieren. ... mehr
Die energetische Gebäudesanierung muss sozialverträglich umgesetzt werden. Darin waren sich die Sachverständigen in einerm öffentlichen Expertengespräch des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung am Mittwoch, 28. November , einig. ... mehr
Die geplante Grundgesetzänderung zur Kooperation von Bund und Ländern in Forschung und Wissenschaft ist unumstritten. Strittig ist, wie weit die Kooperation gehen soll, wie sich am Mittwoch, 28. November, in einer Anhörung des Bildungs- und Forschungsausschusses zeigte. ... mehr
Die Novellierung des Arzneimittelgesetzes mit dem Ziel, den Einsatz von Antibiotika in der Landwirtschaft so gering wie möglich zu halten, war Thema im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz am Mittwoch, 28. November. ... mehr
Im Grundsatz begrüßt haben Sachverständige die geplante bessere steuerliche Förderung der privaten Altersvorsorge. In einer Anhörung des Finanzausschusses am Montag, 26. November , gab es dennoch Kritik am Umfang von Produktionsformationsblättern. ... mehr
Änderungen an einem Gesetz zur Finanzmarktregulierung der Bundesregierung haben Börsen und Banken in einer Anhörung des Finanzausschusses am Montag, 26. November , verlangt. Die Deutsche Börse warnte vor unkalkulierbaren wirtschaftlichen Risiken. ... mehr
Kontrovers haben Sachverständige die Altersgrenze bei der Beschneidung von Jungen am Montag, 26. November , erörtert. In einer Anhörung des Rechtsausschusses plädierten die Religionsgemeinschaften für den Gesetzentwurf der Regierung. ... mehr
Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Seearbeitsübereinkommen hat den Ausschuss für Arbeit und Soziales in einer öffentlichen Anhörung am Montag, 26. November , beschäftigt. Die Arbeitgeber begrüßten flexiblere Höchstarbeitszeiten. ... mehr
Fußballfunktionär Theo Zwanziger (rechts, mit Harald Leibrecht) informierte am Montag, 26. November , im Unterausschuss "Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik" über die DFB-Kulturstiftung. Mit 250.000 Euro pro Jahr werden unterschiedliche Projekte unterstützt. ... mehr
Die Situation der Frauenhäuser, Fachberatungsstellen und anderer Angebote für von Gewalt betroffene Frauen und deren Kinder interessiert den Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend in einer öffentlichen Anhörung am Montag, 10. Dezember . ... mehr
Die Opposition will, dass Ghetto-Renten für Holocaust-Überlebende rückwirkend ab 1997 ausgezahlt werden können. Mit Anträgen der Fraktionen setzt sich der Ausschuss für Arbeit und Soziales in einer öffentlichen Anhörung am Montag, 10. Dezember , auseinander. ... mehr
Die Chancengleichheit von Männern und Frauen in Unternehmen nimmt der Rechtsausschuss am Montag, 10. Dezember , in einer Anhörung unter die Lupe. Anlass ist ein Antrag der SPD für einen Mindestfrauenanteil von 40 Prozent in Aufsichtsräten und Vorständen. ... mehr
Die Bundesregierung will die Kronzeugen-Regelung im Strafgesetzbuch wieder einschränken. Mit dem Vorhaben setzt sich der Rechtsausschuss am Mittwoch, 12. Dezember , in einer öffentlichen Anhörung mit neun Sachverständigen auseinander. ... mehr
Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Weiterentwicklung der Krebsfrüherkennung und zur Qualitätssicherung durch klinische Krebsregister beschäftigt den Gesundheitsausschuss in einer öffentlichen Anhörung am Mittwoch, 12. Dezember . ... mehr
Die Grünen fordern mehr Flexibilität bei der Pandemiebekämpfung und regen eine "angepasste Reaktion" nach Ausbreitung und Gefährlichkeit des Erregers an. Ihr Antrag ist am Mittwoch, 12. Dezember , Thema einer Anhörung im Gesundheitsausschuss . ... mehr