Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

17.12.2012 - Regierung: Verbraucherverbände geben wertvolle Impulse

Berlin: (hib/EIS) Die Verbraucherverbände in der Bundesrepublik Deutschland geben laut Bundesregierung wertvolle Impulse für die Tätigkeit der Finanzaufsichtsbehörden. In ihrer Antwort ( 17/11751 ) auf eine Kleine Anfrage ( 17/11480 ) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schreibt die Bundesregierung ... mehr
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17.12.2012 - Erstattung von Wildschäden nach Befriedung von Jagdrevieren

Berlin: (hib/EIS) Die Fraktion Die Linke möchte in einer Kleinen Anfrage ( 17/11795 ) von der Bundesregierung wissen, wer im Falle einer Befriedung von Jagdrevieren aus ethischen Gründen für Wildschäden in der Nähe des Bereichs haften soll. Die Linksfraktion bezieht sich auf ein Urteil des ... mehr
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13.12.2012 - Koalition will Futtermittelgesetzbuch nach Dioxinvorfall ändern

Berlin: (hib/EIS) Die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und FDP legen einen Gesetzentwurf zur Änderung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches ( 17/11818 ) als Konsequenz aus dem Dioxinskandal Ende des Jahres 2010 vor. Danach sollen „bestimmte“ Futtermittelproduzenten durch die Gesetzesänderung ... mehr
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12.12.2012 - Landwirtschaftsausschuss lehnt Antrag zur Putenhaltung ab

Berlin: (hib/EIS) Der Landwirtschaftsausschuss hat am Mittwochmorgen einen Antrag von Bündnis 90/Die Grünen zur Verbesserung der Haltungsbedingungen für Puten ( 17/11667 ) mit den Stimmen von CDU/CSU und FDP gegen die Stimmen der SPD, Die Linke und Grünen abgelehnt. Die Bundesregierung war ... mehr
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05.12.2012 - Regierung: Keine Förderung von Schnellwuchsplantagen durch Waldklimafonds

Berlin: (hib/EIS) Kurzumtriebsplantagen – auch Schnellwuchsplantagen genannt – können helfen, eine mögliche Holzlücke zu schließen. Das geht aus einer Antwort ( 17/11498 ) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage ( 17/11272 ) der Fraktion die Linke hervor. Doch auf welche Weise, kann nicht ... mehr
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05.12.2012 - Regierung: Weltweite Phosphatvorräte reichen für rund 385 Jahre

Berlin: (hib/EIS) Nach derzeitiger Schätzung reichen die weltweit erkundeten und wirtschaftlich erschließbaren Phosphatvorräte rund 385 Jahre. Das geht aus einer Antwort ( 17/11486 ) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage ( 17/11264 ) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hervor. Unter Annahme der ... mehr
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05.12.2012 - Keine Bewertung der Entscheidung gegen BfR-Standort Neuruppin durch die Regierung

Berlin: (hib/EIS) Der Beschluss des Haushaltsausschusses des Bundestages gegen die Ansiedlung eines Standorts des Bundesinstituts für Risikobewertung (BfR) in Neuruppin wird von der Bundesregierung nicht bewertet. Das geht aus einer Antwort ( 17/11499 ) der Regierung auf eine Kleine Anfrage ( ... mehr
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03.12.2012 - Regierung: Hofaufgaben wirken sich bislang nicht negativ auf die Landwirtschaft aus

Berlin: (hib/EIS) Die Betriebsaufgabe von Bauernhöfen wirkt sich bislang nicht negativ auf die „Multifunktionalität der Landwirtschaft“ aus. Das geht aus einer Antwort ( 17/11464 ) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage ( 17/11256 ) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hervor. In der Antwort ... mehr
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Brückenbau über ein Tal

29.11.2012 - Ländlichen Raum entwickeln

Der Bundestag hat gegen das Votum der Oppositionsfraktionen am Donnerstag, 29. November , einem 105 Vorschläge langen Maßnahmenkatalog der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und FDP zur Entwicklung des ländlichen Raums zugestimmt. ... mehr
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29.11.2012 - Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes

Berlin: (hib/EIS) Die Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes (GAK) soll „stärker“ auf die Entwicklung der ländlichen Räume ausgerichtet werden. Das fordert die SPD-Fraktion in einem Antrag ( 17/11653 ) von der Bundesregierung. Die Sozialdemokraten fordern, dass ... mehr
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