Die Grünen fordern mehr Flexibilität bei der Pandemiebekämpfung und regen eine "angepasste Reaktion" nach Ausbreitung und Gefährlichkeit des Erregers an. Ihr Antrag ist am Mittwoch, 30. Januar , Thema einer Anhörung im Gesundheitsausschuss . ...
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Berlin: (hib/TVW) Bei der öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Krebsfrüherkennung und zu den klinischen Krebsregistern ( 17/11267 ) waren sich die geladenen Experten in der Sache weitgehend einig. Sie begrüßen es grundsätzlich, dass die ...
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Berlin: (hib/TVW) Der Gesundheitsausschuss lehnt die Einführung von Modellprojekten zum sogenannten Drugchecking, der Drogenprüfung, ab. In einem entsprechenden Antrag ( 17/2050 ) hatte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Bundesregierung aufgefordert, ein wissenschaftlich begleitetes ...
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Mit 434 Ja-Stimmen bei 100 Nein-Stimmen und 46 Enthaltungen hat der Bundestag am Mittwoch, 12. Dezember , dem Gesetzentwurf der Bundesregierung über den "Umfang der Personensorge bei einer Beschneidung des männlichen Kindes " zugestimmt. ...
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Berlin: (hib/TVW) Nach Auskunft der Bundesregierung hat sich Deutschland mit der Unterzeichnung der Tabakrahmenkonvention der Weltgesundheitsorganisation (WHO Framework Convention on Tobacco) im Jahr 2003 (Inkrafttreten 2005) lediglich zur Umsetzung der Regelungen des Abkommens selbst verpflichtet. ...
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Berlin: (hib/TVW) Die Fraktion Die Linke möchte von der Bundesregierung Auskunft darüber erhalten, wie hoch die Summe der Zuzahlungen von Patienten zu medizinischen Produkten und Leistungen in den vergangenen zehn Jahren – aufgeschlüsselt nach Jahr und Zuzahlungsart – gewesen ist. In einer Kleinen ...
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Berlin: (hib/TVW) Notfallsanitäter sollen eine neue Ausbildung erhalten, die sich wesentlich von der bisherigen Ausbildung zum Beruf des Rettungsassistenten unterscheidet. Dies sieht ein Gesetzentwurf der Bundesregierung ( 17/11689 ) vor, der die wesentlichen Qualifikationsvoraussetzungen für das ...
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Am Mittwoch, 12. Dezember , entscheidet der Bundestag über einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Beschneidung von jüdischen und muslimischen Jungen sowie über einen Gruppenantrag von 66 Abgeordneten zum gleichen Thema. ...
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Berlin: (hib/TVW) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will von der Bundesregierung erfahren, wie sie sich eine räumlich ausgewogene und gut erreichbare medizinische Betreuung von intersexuellen Menschen vorstellt. Die Grünen weisen in einer Kleinen Anfrage ( 17/11624 ) darauf hin, dass der Deutsche ...
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