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Herausforderungen gemeinsam annehmen

"Unsere gemeinsame Videokonferenz ist ein Signal, dass die deutsch-französische Achse funktioniert und wir unser Gewicht gemeinsam in die Waagschale werfen", sagte der Vorsitzende der deutschen Enquete-Kommission, Axel E. Fischer (CDU/CSU). "Wir sind uns bewusst, dass wir auch in Europa und weltweit die Herausforderungen des Internets am besten gemeinsam annehmen."

In der geminsamen Erklärung heißt es, Internet und Digitalisierung böten nicht nur weitreichende Entfaltungsmöglichkeiten für jeden Einzelnen, sondern auch ganz neue Chancen für die demokratische Weiterentwicklung des Gemeinwesens, für die wirtschaftliche Betätigung, Bildung, die Kultur und Wissenschaft. Gleichzeitig beobachteten die Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" des Deutschen Bundestages und die "Mission d'information commune sur la protection des droits de l'individu dans la révolution numérique" der Assemblée Nationale ein mögliches Risiko für die Rechte des Einzelnen, insbesondere den Schutz der Privatsphäre und das Grundrecht auf den Schutz personenbezogener Daten.

Die Rechte der Betroffenen etwa auf Auskunft, Löschung, Sperrung oder Widerspruch müssten in ihrer Ausübung und Durchsetzung bürgerfreundlicher werden und auch im Kontext des Internet einfach handhabbar und realisierbar sein, so die französischen und deutschen Abgeordneten.

Internet-Kommission zu Persönlichkeitsrechten und Datenschutz

In der Internet-Kommission des französischen Parlaments, der "Mission d'information commune sur la protection des droits de l'individu dans la révolution numérique", beschäftigen sich 20 Parlamentarier mit Fragen der Persönlichkeitsrechte und des Datenschutzes im Internet. In der deutschen Enquete-Kommission beraten 17 Abgeordnete gemeinsam mit 17 externen Sachverständigen Empfehlungen für den Deutschen Bundestag. Eine von derzeit vier Projektgruppen arbeitet an dem Thema Datenschutz.

Übertragung 19. Januar 2011, 20 Uhr

Die Videokonferenz wurde in Paris vom französischen Vorsitzenden Jean-Luc Warsmann (UMP) und in Berlin vom deutschen Vorsitzenden Axel E. Fischer (CDU/CSU) geleitet. Weitere Teilnehmerinnen und Teilnehmer in Berlin waren Jens Koeppen (CDU/CSU), Dr. Reinhard Brandl (CDU/CSU), Thomas Jarzombek (CDU/CSU), Lars Klingbeil (SPD), Cornelia Tausch, Jimmy Schulz (FDP), Manuel Höferlin (FDP), Constanze Kurz und Dr. Konstantin von Notz (Bündnis 90/Die Grünen).

Zur gemeinsamen Erklärung der beiden Kommissionen;

zum Video der Sitzung.