12. Juni 2013

Enquete-Kommission 2010 bis 2013

© DBT/Anke Jacobs

Eine Videokonferenz mit dem französischen Parlament, ein Treffen mit internationalen Bloggerinnen und Bloggern, eine Liveschaltung zum IGF nach Vilnius - die Enquete-Kommission hat in vielen unterschiedlichen Formaten gearbeitet. Der Hauptteil der Arbeit wurde allerdings in den Kommissions- und Projektgruppensitzungen geleistet. Hier gibt es eine Übersicht über verschiedene kleinere und größere Meilensteine der Internet-Enquete in chronologischer Reihenfolge. Weitere Übersichten gibt es zu den Themen der Projektgruppen, zu den Enquete-Sitzungen und zur Online-Bürgerbeteiligung.

21. Dezember 2012

Enquete-Projektgruppen beenden die Arbeit

Zum Schluss war es ein Kraftakt: Am 10. Dezember 2012 haben drei der Enquete-Projektgruppen ein letztes Mal getagt. Doch damit sind nun alle zwölf Projektgruppen mit der Arbeit weitestgehend fertig, die Bestandsaufnahmen sind formuliert, die Handlungsempfehlungen beraten. So geht es nun weiter.

11. Juni 2012

Neue Enquete-Projektgruppen

Am 11. Juni 2012 sind erstmals die vier neuen Projektgruppen der Enquete-Kommission zusammengetreten. Die Projektgruppen werden sich mit den Themen Kultur, Medien, Öffentlichkeit; mit Interoperabilität, Standards, Open Source; mit Verbraucherschutz sowie dem Thema Internationales und Internet Governance befassen.

23. Dezember 2011

So war 2011

60 Projektgruppensitzungen, sechs Enquetesitzungen, drei Zwischenberichte, eine Anhörung, eine Beteiligungsplattform – kein schlechtes Ergebnis für die Internet-Enquete im Jahr 2011. Und das war noch nicht mal alles.

1. September 2011

Stand der Dinge: Abgeschlossene und künftige Projektgruppen

Zwei Projektgruppen der Internet-Enquete haben ihre Arbeit beendet: Medienkompetenz und Urheberrecht. Am 27. Juni beziehungsweise am 4. Juli 2011 stimmte die Kommission über diese Themen ab. Die Berichte sollen nach der Sommerpause als Zwischenbericht erscheinen. Derweil haben sich neue Projektgruppen gegründet. Um welche Themen geht es, und wie ist der Stand in den anderen Projektgruppen?

22. Juli 2011

Ideensammlung im Sommer

In ihren beiden vergangenen Sitzungen hat die Kommission Handlungsempfehlungen zum Urheberrecht und zur Medienkompetenz verabschiedet. Derweil haben sich neue Projektgruppen konstituiert. Auf der Beteiligungsplattform wurden dazu über den Sommer Ideen gesammelt.

5. Mai 2011

Happy Birthday: Ein Jahr Internet-Enquete

Die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft wird ein Jahr alt: Am 5. Mai 2010 hat sie sich konstituiert. Was ist seitdem passiert? Ein Rückblick mit Ausblick.

6. April 2011

"Ein kleines Fenster zur Freiheit"

Internationaler Besuch im Deutschen Bundestag: Am 6. April 2011 trafen die Mitglieder der Internet-Enquete auf 15 Bloggerinnen und Blogger aus unterschiedlichen Staaten, darunter Tunesien, Kasachstan, Moldau, China, Indonesien, Thailand, Aserbaidschan und Rumänien. Click here for the English version.

3. März 2011

Politik im digitalen Wandel: die Enquete-Kommission auf der CeBIT

Am 3. März präsentierte sich die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft auf der CeBIT 2011: Im Rahmen der Veranstaltungsreihe Webciety Forum stellten vier Mitglieder die Arbeit der Kommission vor.

21. Februar 2011

Stellvertretender Vorsitzender: Gerold Reichenbach (SPD)

Neues Gesicht in der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft: Der SPD-Abgeordnete Gerold Reichenbach ist neuer stellvertretender Vorsitzender. Der Innenpolitiker setzt sich unter anderem für den Datenschutz ein.

10. Februar 2011

Peter Schaar in der Projektgruppe Datenschutz

Die Projektgruppe Datenschutz hat für ihre nächste Sitzung am 21. Februar 2011 Peter Schaar zu einem Informationsgespräch eingeladen. Schaar ist der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit.

19. Januar 2011

Internet-Enquete berät gemeinsam mit Assemblée nationale

Die Internet-Enquete und die Internet-Kommission des französischen Parlaments haben am Mittwoch, den 19. Januar 2011, in einer öffentlichen Videokonferenz eine gemeinsame Erklärung zum Datenschutz und der Persönlichkeitsrechte verabschiedet.

13. Januar 2011

Viel vor für 2011

Im Frühjahr will die Internet-Enquete einen Zwischenbericht vorlegen. Darin sollen Arbeitsergebnisse aus vier Projektgruppen dem Plenum des Bundestages vorgestellt werden. Auch sonst hat sich die Enquete-Kommission für 2011 einiges vorgenommen.

13. September 2010

Diskussionsrunde zum Tag der offenen Tür

Tag der Ein- und Ausblicke im Deutschen Bundestag: Die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft präsentierte sich am Sonntag, dem 12. September 2010 am Tag der offenen Tür im Deutschen Bundestag.

17. September 2010

IGF Vilnius calling

Wie wird das Internet lokal, national und international verwaltet? Darüber diskutiert seit 2006 das Internet Governance Forum (IGF). Am Freitag, dem 17. September, fand im Rahmen des IGF-D per Liveschaltung ein Panel mit Mitgliedern der Enquete-Kommission statt.

17. Juni 2010

Netzneutralität, Urheberrecht, Datenschutz

Mit drei Projektgruppen beginnt die Enquete-Kommission ihre Arbeit. Abgeordnete und Sachverständige beschäftigen sich mit den Themen Netzneutralität, Urheberrecht und Datenschutz.

5. Mai 2010

Die Enquete-Kommissionen: parlamentsinterne Politikberatung

Enquete-Kommissionen sollen als Beratergremien für den Bundestag Informationen über die Auswirkung von technischen, ökonomischen, ökologischen oder gesellschaftlichen Entwicklungen sammeln und auswerten, um dem Parlament künftige Regelungs- und Entwicklungsmöglichkeiten aufzuzeigen und Empfehlungen für politische Entscheidungen zu geben.

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Stand: 12.06.2013