| Menu | Plenum | Parlaments-TV |
| Aktuell | Mitglieder | Aufgaben |
Zwei Anträge der Grünen für Flexibilität beim Renteneintritt sind Gegenstand einer Debatte am Freitag, 3. Juli. Zum einen geht es der Fraktion um Verbesserungen für Schwerbehinderte, zum anderen und eine geänderte Anrechnung von Entschädigungen im kommunalen Ehrenamt. mehr
Berlin: (hib/CHE) Für das Jahr 2015 sind laut Bundesagentur für Arbeit 5.241 Plätze für die sogenannte Assistierte Ausbildung bestellt. Das geht aus der Antwort (18/5111) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (18/4889) der Fraktion Die Linke hervor. Da die gesetzliche Änderung, mit der die ... mehr
Berlin: (hib/CHE) Menschen sollen grundsätzlich selbst entscheiden können, wann sie in den Ruhestand gehen wollen. Das fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und hat dazu einen entsprechenden Antrag (18/5212) vorgelegt. Auch wenn das Arbeits- und Rentenrecht bereits heute eine gewisse Flexibi... mehr
Berlin: (hib/CHE) Menschen mit Behinderungen sollen besser in den Arbeitsmarkt integriert werden. Das fordert die Fraktion Die Linke in einem Antrag (18/5227). Darin beklagt sie, dass gute Arbeit für Behinderte mit zu hohen Hürden verbunden und deren Arbeitslosenquote mehr als doppelt so hoch sei... mehr
Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will das kommunale Ehrenamt stärken. Dazu hat sie einen Antrag (18/5213) vorgelegt, der fordert, die Anrechnung von Aufwandsentschädigungen auf die Rente neu zu ordnen. Ein Zuverdienst soll nur dann auf eine vorgezogene Altersrente oder Erwerbs... mehr
Berlin: (hib/CHE) Nach der beruflichen Weiterbildung in der Arbeitsförderung fragt die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/5112). Unter anderem wollen die Abgeordneten wissen, wie die Bundesregierung die berufliche Weiterbildung in den vergangenen Jahren bewertet und ob sie gesetzgebe... mehr
Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Die Linke fordert in einem Antrag (18/5109), die Erarbeitung des 5. Armuts- und Reichtumsberichts einer unabhängigen Kommission zu übertragen. Sie kritisiert, dass die bisherige Zuständigkeit der Bundesregierung für die Erstellung dieses alle zwei Jahre erscheinende... mehr
Kroatische Arbeitskräfte können ab 1. Juli in Deutschland uneingeschränkt tätig werden, kroatische Firmen dürfen ihre Mitarbeiter entsenden. Über diesen Kabinettsbeschluss hat Arbeitsministerin Andrea Nahles (Foto) am Mittwoch, 17. Juni, den Bundestag informiert. mehr
Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert eine Qualitätsoffensive für einen erleichterten Arbeitsmarktzugang von Asylsuchenden. In einem Antrag (18/5095) verweist sie auf Mängel bei der Umsetzung des seit November 2014 geltenden erleichterten Arbeitsmarktzugangs für Asylsuchend... mehr
Mit dem Zugang von Asylsuchenden zum deutschen Arbeitsmarkt befasste sich der Bundestag am 11. Juni. Grundlage der Debatte war ein Antrag der Grünen, in dem sich die Abgeordneten für einen erleichterten Arbeitsmarktzugang stark machen. mehr
Berlin: (hib/CHE) Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat am Mittwochvormittag einen Antrag (18/4418) der Fraktion Die Linke zur Aufwertung von Sozial- und Erziehungsberufen mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen gegen die Stimmen der Opposition abgelehnt. Darin forderte die Fraktion unter an... mehr
Die Grünen fordern die Bundesregierung auf, ein Konzept zu entwickeln, das Flüchtlinge auf ihrem Weg in Arbeit und Ausbildung unterstützt und Asylsuchenden und Geduldeten den Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtert. Ihr Antrag ist am 11. Juni Gegenstand einer Debatte im Bundestag. mehr
Sanktionen gegen die Empfänger von Arbeitslosengeld II (Hartz IV) sind das Thema einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am Montag, 29. Juni. Dazu liegen zwei Anträge der Linken und ein Antrag von Bündnis 90/Die Grünen vor. mehr
Berlin: (hib/PK) Die Jobcenter verfügen nach Einschätzung der Bundesregierung über ausreichend Personal. Es bestünden allerdings regionale Unterschiede, die teilweise „strukturell gerechtfertigt“ seien und zum Teil „schrittweise ausgesteuert“ würden, heißt es in der Antwort (18/4946) der Regierun... mehr
Berlin: (hib/PK) Nach Stellenbesetzungen im Zuge einer Anweisung zur Erhöhung der „Kassensicherheit in den IT-Verfahren“ für die Leistungsgewährung bei der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) erkundigt sich die Fraktion Die Linke. Es gehe darum, mit 400 befristeten Stellen bei der Bundesag... mehr
Berlin: (hib/PK) Mit dem Ausmaß von Samstags- und Wochenendarbeit befasst sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/4942). Mit einem Anteil von 54 Prozent Wochenendarbeit liege Deutschland laut „Stressreport“ von 2012 knapp über dem EU-Durchschnitt. Insbesondere Geringverdiener sei... mehr
Berlin: (hib/PK) Die Entwicklung der Leiharbeit in Deutschland ist erneut Thema einer Kleinen Anfrage (18/4941) der Fraktion Die Linke. Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, in welchen Tätigkeitsfeldern derzeit die meisten Leiharbeitskräfte eingesetzt werden. Es handelt sich den Angaben z... mehr
Berlin: (hib/PK) Die unterschiedlichen Rentenzahlungen in Ost- und Westdeutschland sind Thema eines Antrags (18/4972) der Fraktion Die Linke. Gefordert wird, „Ungerechtigkeiten“ bei der Mütterrente in Ostdeutschland und beim sogenannten Übergangszuschlag zu beheben. Frauen, die ihre Kinder in Ost... mehr
Berlin: (hib/PK) Mit der sogenannten assistierten Ausbildung befasst sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/4889). Die Bundesregierung habe gemeinsam mit Vertretern von Wirtschaft, Gewerkschaften und Ländern im Dezember 2014 die „Allianz für Aus- und Weiterbildung 2015-2018“ bes... mehr
