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Berlin: (hib/MIK) Die Prüfung der Ortsumfahrung Much bei Köln für den neuen Bundesverkehrswegeplan ist Thema einer Kleinen Anfrage (18/5288) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Die Bundesregierung soll mitteilen, inwiefern sich die Überprüfung der durch das Bundesland Nordrhein-Westfalen nicht an... mehr
Berlin: (hib/MIK) Der Ausbau der Eisenbahnstrecke Nürnberg-Prag im Rahmen der Transeuropäischen Netze ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/5299). Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, welche Streckenführung auf dem Korridor der Transeuropäischen Netze... mehr
Berlin: (hib/MIK) Über Korrosionsschutz an Offshore-Windenergieanlagen will sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/5302) informieren. Die Bundesregierung soll mitteilen, wie hoch der Eintrag von Aluminium in die Nord- und Ostsee insgesamt ist und aus welchen Quellen ... mehr
Berlin: (hib/MIK) Nach der Havarie des Frachters "Purple Beach" in der deutschen Nordsee am 25. Mai 2015 erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/5301). Die Bundesregierung soll mitteilen, ob Explosionsgefahr bestand und welche Güter das Schiff geladen hatte.... mehr
Berlin: (hib/MIK) Über vorzeitigen Grunderwerb für den Bau von Autobahngroßprojekten in Niedersachsen will sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/5298) informieren. Die Abgeordneten interessiert unter anderem, auf welcher rechtlichen Grundlage das Bundesministerium f... mehr
Berlin: (hib/MIK) Über die Breitbandversorgung in der Einheitsgemeinde Arendsee in Sachsen-Anhalt will sich erneut die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/5192) informieren. Dabei handelt es sich um eine Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fra... mehr
Berlin: (hib/MIK) Die Breitbandnetzinfrastruktur in Deutschland ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/5191). Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, inwieweit die Bundesregierung Auskunft über die Breitbandnetzinfrastruktur geben kann und welche Infrastrukturen... mehr
Berlin: (hib/MIK) Die geplante Nutzung von Fördermitteln der Europäischen Union für den Breitbandausbau ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/5225). Die Abgeordneten interessiert, welchen Verfahrensstand die Anmeldung des Projekts des Breitbandausbaus in Nordrhein-We... mehr
Berlin: (hib/MIK) Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zu dem Protokoll vom 24. Juni 2010 zur Änderung des am 25. und 30. April 2007 unterzeichneten Luftverkehrsabkommens zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten vorgelegt (18/... mehr
Berlin: (hib/MIK) Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Binnenschifffahrtsaufgabengesetzes (18/5273) vorgelegt. Damit soll das Binnenschifffahrtsaufgabengesetz mit dem Ziel geändert werden, eine Rechtsgrundlage für die Übermittlung von Daten an eine v... mehr
Berlin: (hib/MIK) Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf (18/5269) über die internationale Zusammenarbeit zur Durchführung von Sanktionsrecht der Vereinten Nationen und über die internationale Rechtshilfe auf Hoher See sowie zur Änderung seerechtlicher Vorschriften vorgelegt. Mit dem Gesetze... mehr
Berlin: (hib/MIK) Über die Umsetzung der Reform der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) des Bundes will sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/5181) informieren. Die Abgeordneten interessiert unter anderem, ob die im Jahr 2012 auf den Weg gebrachte Reform... mehr
Berlin: (hib/MIK) Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zu dem Protokoll vom 14. Oktober 2005 zum Übereinkommen vom 10. März 1988 zur Bekämpfung widerrechtlicher Handlungen gegen die Sicherheit der Seeschifffahrt und zu dem Protokoll vom 14. Oktober 2005 zum Protokoll vom 10. März 1988 zur ... mehr
Berlin: (hib/MIK) Der Ausbau der Europastraße 233 von Meppen bis Cloppenburg im Zuge der angekündigten neuen Projekte in öffentlich-privater Partnerschaft (ÖPP) ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/5182). Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, welche k... mehr
Berlin: (hib/MIK) Die Fahrradfreundliche Reform der Straßenverkehrsordnung ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/5184). Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, welche Gesetzgebungsverfahren und Novellen der Straßenverkehrsordnung sie im Verlaufe der Legi... mehr
Berlin: (hib/MIK) Die Rolle des Deutschland-Taktes für die Bundesverkehrswegeplanung interessiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. In einer Kleinen Anfrage (18/5186) wollen die Abgeordneten von der Bundesregierung erfahren, welche Rolle die Konzeptidee eines integralen Taktfahrplans in der Ver... mehr
Berlin: (hib/MIK) Über das Vertragsverletzungsverfahren der Europäischen Kommission gegen Deutschland wegen Einführung der Infrastrukturabgabe will sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/5183) informieren. Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, welche Kenn... mehr
Besondere Aktualität hatte die Aktuelle Stunde zu „Äußerungen der EU-Kommission über die Einleitung eines Vertragsverletzungsverfahrens zur Pkw-Maut“ am 18. Juni. Denn vorher wurde aus Brüssel bekanntgegeben, ein Verfahren dagegen einleiten zu wollen. mehr
Die frühzeitige Aufklärung und die Einführung innovativer Sicherheitstechniken wird zu mehr Verkehrssicherheit führen. Darüber waren sich die Mitglieder des Verkehrsausschusses im Live-Chat am Dienstag, 16. Juni, einig. mehr