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Die Hospiz- und Palliativversorgung schwerkranker Menschen beschäftigt den Gesundheitsausschuss in einer Anhörung am Montag, 21. September. Gegenstand sind ein Gesetzentwurf der Bundesregierung und Anträge der Linken sowie von Bündnis 90/Die Grünen. mehr
Berlin: (hib/PK) Die bisherigen drei Ausbildungen in der Pflege sollen nach den Vorstellungen der Bundesregierung "zu einer generalistisch ausgerichteten Pflegeausbildung" zusammengeführt werden. Dies schaffe die Grundlage für einen modernen, zukunftsorientierten Pflegeberuf, heißt es in der Antw... mehr
Berlin: (hib/PK) Das zweite Pflegestärkungsgesetz liegt jetzt im Bundestag zur Beratung vor. Im vergangenen Jahr hatte das Parlament bereits den ersten Teil der großen Pflegereform mit umfassenden Leistungsverbesserungen gebilligt, die seit Anfang 2015 in Kraft sind. Mit dem zweiten Teil der Refo... mehr
Mögliche Beitragssatzerhöhungen, die Flüchtlingskrise und die bisherige gesundheitspolitische Arbeit der Koalition waren am Dienstag, 8. September, Schwerpunkte der Beratung des Gesundheitsetats. Die Opposition sagte, die Weichen seien falsch gestellt worden. mehr
Berlin: (hib/PK) Gesundheitsexperten sehen die von der Bundesregierung geplante Krankenhausreform in einigen zentralen Punkten kritisch. Sachverständige wiesen in einer Anhörung des Gesundheitsausschusses am Montag im Bundestag sowie in ihren schriftlichen Stellungnahmen auf die erhebliche Unterf... mehr
Berlin: (hib/PK) Die Bundesregierung kann bei der Vergabe für die gesetzliche Patientenberatung keine Verfahrensfehler erkennen. Wie und in welchem Stadium des Vergabeverfahrens der wissenschaftliche Beirat zu beteiligen ist, sei nicht gesetzlich vorgeschrieben. Im aktuellen Vergabeverfahren sei ... mehr
Berlin: (hib/PK) Zum Entwurf des sogenannten zweiten Pflegestärkungsgesetzes soll es am 30. September im Bundestag eine öffentliche Expertenanhörung geben. Einen entsprechenden Beschluss fasste am Montag der Gesundheitsausschuss in Berlin in einer Sondersitzung vorbehaltlich der Überweisung der G... mehr
Gesundheitsexperten sehen die von der Regierung geplante Krankenhausreform in zentralen Punkten kritisch. Experten wiesen in einer Anhörung des Gesundheitsausschusses am Montag, 7. September, sowie in schriftlichen Stellungnahmen auf eine Unterfinanzierung hin. mehr
Berlin: (hib/PK) Die Bundesregierung sieht derzeit keinen dringenden Handlungsbedarf zur Änderung der Gebührenordnung für Zahnärzte (GOZ). Die erste Verordnung zur Änderung der GOZ vom Dezember 2011 war Anfang 2012 in Kraft getreten. Zwar überschreite der seither festgestellte Honoraranstieg von ... mehr
Berlin: (hib/PK) Die möglichen schweren Nebenwirkungen des Impfstoffes Pandemrix gegen die sogenannte Schweinegrippe waren nach Angaben der Bundesregierung zunächst nicht absehbar. Der Ausschuss für Humanarzneimittel (CHMP) habe am 24. September 2009 eine Pandemrix-Impfempfehlung gegen die "Neue ... mehr
Berlin: (hib/PK) Die Gesundheitspolitik im Rahmen der deutsch-russischen Modernisierungspartnerschaft ist Thema einer Kleinen Anfrage (18/5872) der Fraktion Die Linke. Am 15. Juli 2010 hätten die Gesundheitsministerien der beiden Länder ein Abkommen über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Gesu... mehr
Berlin: (hib/PK) Die Bundesregierung will einige Vorschläge des Bundesrates für Änderungen am Entwurf des Hospiz- und Palliativgesetzes (18/5170) prüfen. Das gilt zum Beispiel für die Forderung der Länderkammer, eine eigene Rahmenvereinbarung für stationäre Kinderhospize zu schließen, wie aus ein... mehr
Berlin: (hib/PK) Der Klimawandel hat problematische Auswirkungen auch auf die Gesundheit der Menschen. Die Bundesregierung verweist in ihrer Antwort (18/5797) auf eine Kleine Anfrage (18/5709) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf zahlreiche mögliche direkte und indirekte Folgen und rät zu erhöh... mehr
Berlin: (hib/PK) Aus der Republik Moldau werden keine Pflegekräfte für den deutschen Markt abgeworben. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/5794) auf eine Kleine Anfrage (18/5699) der Fraktion Die Linke schreibt, bestehe kein solches Abwerbeprogramm. Vielmehr habe die Bundesregierung eine... mehr
Der Bundestag befasst sich am 8. September erstmals mit dem Gesundheitsetat für das Jahr 2016. In der Debatte werden die Zuwendungen an den Gesundheitsfonds sowie die Finanzlage der gesetzlichen Krankenkassen eine wichtige Rolle spielen mehr
Berlin: (hib/PK) Mit dem Vergabeverfahren für die gesetzliche Patientenberatung befasst sich erneut die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/5753). Mitglieder des Beirats der Unabhängigen Patientenberatung Deutschlands (UPD) hätten das Verfahren kritisiert und seien "entsetzt" über die... mehr
Berlin: (hib/PK) Die Kosten der geplanten Reform der Pflegeausbildung stehen im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage (18/5769) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Schon die vorgesehene Zusammenlegung der Pflegeberufe werde von Experten kritisiert. Neben solch grundsätzlichen Vorbehalten werfe auch d... mehr
Berlin: (hib/PK) Für das Deutsche Cochrane-Zentrum (DCZ) werden weiterhin Finanzierungsalternativen gesucht. In einem Gutachten würden unterschiedliche Möglichkeiten dargestellt mit der Maßgabe der Unabhängigkeit der Einrichtung, einer stabilen Finanzierung und der Übereinstimmung mit den Cochran... mehr
Berlin: (hib/PK) Bei der gesetzlichen Patientenberatung ist nach Darstellung der Bundesregierung die unabhängige Hilfe auch künftig garantiert. So müsse sichergestellt sein, "dass die Verbraucher- und Patientenberatung frei von jeglichen Interessenkonflikten" angeboten werde, heißt es unter Bezug... mehr