| Menu | Plenum | Parlaments-TV |
| Aktuell | Mitglieder | Aufgaben |
Berlin: (hib/CHE) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) rechnet zur Bewältigung des Flüchtlingszustroms mit Mehrkosten von rund 2,5 Milliarden Euro im kommenden Jahr. Das führten Regierungsvertreter am Mittwochvormittag im Ausschuss für Arbeit und Soziales aus. Sie betonten zugleic... mehr
Über Leiharbeit, Werkverträge und die Situation junger Beschäftigter debattiert der Bundestag am 5. November. Grundlage der Debatte sind zwei Anträge der Fraktion Die Linke. In einem Antrag fordert die Fraktion, junge Beschäftigte besser vor prekärer Arbeit zu schützen. mehr
Berlin: (hib/CHE) Die Bundesregierung sieht keine Notwendigkeit dafür, zusätzliche Betreuungsangebote in Kitas für Kinder von Flüchtlingen zu schaffen. Diese Ansicht vertritt sie in ihrer Antwort (18/6439) auf eine Kleine Anfrage (18/5985) der Fraktion Die Linke. Die Betreuungsangebote der Kommun... mehr
Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen interessiert sich für das Betriebsrentenmodell des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales und hat dazu eine Kleine Anfrage (18/6263) gestellt. Darin wollen die Abgeordneten unter anderem wissen, wer an der Ausarbeitung des Modells beteiligt... mehr
Berlin: (hib/CHE) Die Bundesregierung lehnt es ab, das für Asylbewerber bestehende Arbeitsverbot von drei Monaten abzuschaffen. Das schreibt sie in ihrer Antwort (18/6267) auf eine Kleine Anfrage (18/5945) der Fraktion Die Linke. Asylbewerber müssten in der ersten Zeit ihres Aufenthalts den zustä... mehr
Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Die Linke hat eine Kleine Anfrage (18/6259) zu Versorgungszahlungen an ehemalige Angehörige der "Blauen Division" gestellt. In dieser Einheit kämpften im Zweiten Weltkrieg Freiwillige aus Spanien an der Seite der Wehrmacht gegen die Sowjetunion. Die Abgeordneten fra... mehr
Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Die Linke will junge Beschäftigte besser vor prekärer Arbeit schützen. In ihrem Antrag (18/6362) schreiben die Abgeordneten, dass Deutschland zwar eine niedrige Jugendarbeitslosigkeit habe, dies aber kein Grund zum Jubeln sei. Denn befristete Verträge, Niedriglöhne ... mehr
Die Bundesregierung will den erleichterten Bezug ausbildungsbegleitender Hilfen für geduldete Flüchtlinge früher als geplant umsetzen. Das sieht ein Gesetzentwurf vor, der am Montag, 9. November, Thema einer Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales ist. mehr
Der von der Regierung vorgelegte Gesetzentwurf zur Umsetzung der EU-Mobilitätsrichtlinie ist Thema einer Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am Montag, 9. November. Damit sollen Hindernisse bei der Wahrung von Zusatzrentenansprüchen abgebaut werden mehr
Berlin: (hib/STO) Der Bundesregierung liegen nach eigenen Angaben keine repräsentativen Angaben zur Qualifikationsstruktur der Asylbewerber und Flüchtlinge in Deutschland vor. Es gebe lediglich Hinweise zur Qualifikationsstruktur bestimmter Gruppen von Asylbewerbern und Flüchtlingen, jedoch selte... mehr
Berlin: (hib/STO) Die " Ermittlung eines menschenwürdigen Existenz- und Teilhabeminimums" thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/6401). Darin verweist die Fraktion darauf, dass die Grundsicherung ein solches Existenzminimum garantieren solle. Die Höhe der Regelsätze als ... mehr
Berlin: (hib/STO) Um Rückforderungen gegenüber erwerbstätigen Beziehern von Arbeitslosengeld II (ALG II)geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/6409). Wie die Fraktion darin schreibt, waren im Februar 2015 im Bundesgebiet von 1.223.292 erwerbstätigen ALG-II-Beziehenden 118.326... mehr
Berlin: (hib/PK) Die Frage der Altersabsicherung von Selbstständigen ist nach Ansicht der Bundesregierung hochkomplex und wirft neben versicherungs- und beitragsrechtlichen Fragestellungen noch andere Problempunkte auf. Derzeit sei die gesetzliche Rentenversicherung ein primär auf abhängig Beschä... mehr
Berlin: (hib/PK) Asylbewerber und geduldete Ausländer können nach Angaben der Bundesregierung für die berufliche Integration Beratungsleistungen in Anspruch nehmen. Für Menschen mit Zugang zum Arbeits- und Ausbildungsmarkt böten die Arbeitsagenturen Vermittlungen an mit dem Ziel, Arbeits- oder Au... mehr
Berlin: (hib/CHE) Die Bundesregierung will den erleichterten Bezug ausbildungsbegleitender Hilfen für geduldete Flüchtlinge früher als geplant umsetzen. Das sieht ein Gesetzentwurf (18/6284) zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (SGB XII - Sozialhilfe) und weiterer Vorschriften vor. S... mehr
Berlin: (hib/CHE) Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf (18/6283) zur Umsetzung der EU-Mobilitäts-Richtlinie vorgelegt. Die Richtlinie aus dem Jahr 2014 sieht Mindestvorschriften zur Erhöhung der Mobilität von Arbeitnehmern zwischen den Mitgliedstaaten vor. So sollen durch die Verbesserung ... mehr
Berlin: (hib/HAU) Vorschläge der Oppositionsfraktionen zur Stärkung von Betriebsräten stoßen bei Experten auf Zustimmung ebenso wie auf Ablehnung. Das wurde im Verlauf einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am Montagnachmittag deutlich. Während Vertreter der Arbeitgeb... mehr
Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat eine Kleine Anfrage (18/6250) zur betrieblichen Fachpraktiker-Ausbildung von jungen Menschen mit Behinderungen gestellt. Die Fachpraktiker-Ausbildung ist eine im Berufsbildungsgesetz und der Handwerksordnung vorgesehene Möglichkeit für Mens... mehr
Berlin: (hib/CHE) Im Juni 2014 bezogen 57.000 sozialversicherungspflichtig beschäftigte Gebäudereiniger zusätzlich Arbeitslosengeld II. Das geht aus der Antwort (18/6165) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (18/5911) der Fraktion Die Linke zu den Arbeitsbedingungen in dieser Branche hervo... mehr
