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Ausschuss für Gesundheit

11.02.2016 - Immobiliengeschäfte der KBV

Berlin: (hib/PK) Die Bundesregierung strebt in der Affäre um frühere Immobiliengeschäfte der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) eine Gesamtlösung an. Diese müsse gewährleisten, dass die im Zusammenhang mit der KBV-Beteiligung an der APO Vermietungsgesellschaft (APO KG) entstandenen Rechtsve... mehr 

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08.02.2016 - Reform der Patientenberatung

Eine grundlegende Reform der unabhängigen Patientenberatung fordert die Fraktion Die Linke in einem Antrag. Er steht im Mittelpunkt einer einstündigen öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Gesundheit am Mittwoch, 24. Februar. mehr

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04.02.2016 - Ambulante spezialärztliche Versorgung

Berlin: (hib/PK) Mit dem Nutzen der ambulanten spezialärztlichen Versorgung (ASV) befasst sich in einer Kleinen Anfrage (18/7407) die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Die ASV ist mit Jahresbeginn 2012 in das fünfte Sozialgesetzbuch (SGB V) eingeführt worden. Das Ziel sei gewesen, Patienten mit HIV... mehr 

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02.02.2016 - Krankenkassenbeitrag im Fokus

Eine paritätische Finanzierung der Beiträge in der gesetzlichen Krankenversicherung ist das Thema einer einstündigen öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses am Mittwoch, 24. Februar. Dazu haben die Linksfraktion und die Grünen Anträge vorgelegt. mehr

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02.02.2016 - Linke fordert integrierte Pflegeausbildung

Berlin: (hib/PK) Die Pflegeausbildung muss nach Ansicht der Fraktion Die Linke modernisiert werden. Derzeit bestünden mit der Kranken-, Kinderkranken- und Altenpflege drei voneinander losgelöste Ausbildungen, die besser miteinander verbunden und an neue Entwicklungen angepasst werden müssten, hei... mehr 

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02.02.2016 - Gesundheitsversorgung für Asylbewerber

Berlin: (hib/PK) Die Gesundheitsversorgung der Asylbewerber muss nach Ansicht der Fraktion Die Linke systematisch verbessert werden. Das Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) sehe derzeit eine medizinische Versorgung nur bei akuten Erkrankungen und Schmerzzuständen sowie bei Schwangerschaft und M... mehr 

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27.01.2016 - Rentner von Beiträgen möglichst entlasten

Berlin: (hib/PK) Gesundheits- und Sozialrechtsexperten plädieren dafür, doppelte Beitragszahlungen zur Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) im Rahmen der betrieblichen Altersvorsorge möglichst zu verhindern. Anlässlich einer Anhörung des Gesundheitsausschusses am Mittwoch in Berlin gaben Sachve... mehr 

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27.01.2016 - Diskussion um künstliche Befruchtung

Berlin: (hib/PK) Ein Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem Ziel eines erweiterten Anspruchs auf Kostenübernahme bei der künstlichen Befruchtung ist im Gesundheitsausschuss des Bundestages gescheitert. Die Regierungsfraktionen von Union und SPD votierten am Mittwoch gegen die Vo... mehr 

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27.01.2016 - Rentner von Beiträgen entlasten

Gesundheits- und Sozialrechtsexperten plädierten am Mittwoch, 27. Januar, im Gesundheitsausschuss dafür, doppelte Beitragszahlungen zur gesetzlichen Krankenversicherung im Rahmen der betrieblichen Altersvorsorge zu verhindern. mehr

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25.01.2016 - Ausgaben für Heilmittel stark gestiegen

Berlin: (hib/PK) Die Ausgaben der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) für Heilmittel sind in den vergangenen Jahren stark gestiegen. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/7283) auf eine Kleine Anfrage (18/7161) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Einkommenssituation der Heilmittelerb... mehr 

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25.01.2016 - Prüfung des PEPP-Systems dauert an

Berlin: (hib/PK) Die grundsätzliche Überprüfung des Pauschalierenden Entgeltsystems Psychiatrie und Psychosomatik (PEPP) ist nach Angaben der Bundesregierung noch nicht abgeschlossen. Die erste Sitzung des sogenannten strukturierten Dialogs habe im Mai 2015 stattgefunden. Die nächste Sitzung sei ... mehr 

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21.01.2016 - Immobiliengeschäfte der KBV

Berlin: (hib/PK) Die Immobiliengeschäfte der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) sind Thema einer Kleinen Anfrage (18/7295) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Es geht konkret um den Bau und die Finanzierung eines Bürogebäudes in Berlin. Viele finanziell relevante Entscheidungen seien dabei ... mehr 

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19.01.2016 - 2014 nochmals weniger Organspender

Berlin: (hib/PK) Die Zahl der Organspender ist 2014 nochmals leicht zurückgegangen. Wie aus einer Unterrichtung der Bundesregierung (18/7269) über die Entwicklungen in der Transplantationsmedizin hervorgeht, wurden 2014 insgesamt 864 postmortale Organspender registriert im Vergleich zu 876 im Jah... mehr 

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14.01.2016 - Streit um Krankenkassenbeitrag

Die jüngste Anhebung der Zusatzbeiträge in der gesetzlichen Krankenversicherung hat einen Grundsatzstreit über die Finanzierung der Gesundheitskosten ausgelöst. Die Opposition forderte am Donnerstag, 14. Januar, die Beiträge wieder paritätisch zu finanzieren. mehr

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13.01.2016 - Linke wollen Parität in GKV und Pflege

Berlin: (hib/PK) Die Fraktion Die Linke verlangt die paritätische Finanzierung der Beiträge in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) und die Abschaffung der von den Arbeitnehmern allein gezahlten Zusatzbeiträge. In einem Antrag (18/7237) fordern die Abgeordneten auch eine vollständige paritä... mehr 

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13.01.2016 - Grüne fordern Parität in der GKV

Berlin: (hib/PK) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen verlangt eine vollständige paritätische Finanzierung der Beiträge in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern. In einem Antrag (18/7241) heißt es, die durchschnittliche Beitragsbelastung in der GKV sei 2... mehr 

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13.01.2016 - Globaler Kampf gegen Krankheiten

Berlin: (hib/PK) Der Kampf gegen schwere Krankheiten und Hunger gehört nach Ansicht von Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) weiter zu den größten Herausforderungen der internationalen Staatengemeinschaft. Müller sagte am Mittwoch im Gesundheitsausschuss des Bundestages, zwar seien bei de... mehr 

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13.01.2016 - Reform der Pflegeberufe

Ob Krankenpfleger, Altenpfleger oder Kinderkrankenpfleger: Künftig soll sich die Ausbildung in diesen Pflegeberufen nicht mehr stark unterscheiden. Gesundheitsminister Hermann Gröhe (Foto) hat die Reform der Pflegerufe am 13. Januar vorgestellt. mehr

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12.01.2016 - Patientenberatung wird stark ausgebaut

Berlin: (hib/PK) Die Unabhängige Patientenberatung Deutschland (UPD) wird stark ausgebaut und soll künftig auch ganz neue Angebote beinhalten. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/7136) auf eine Kleine Anfrage (18/6930) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schreibt, sieht das Konzept vor, d... mehr 

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05.01.2016 - Thema Krankenkassenbeiträge

Mit den steigenden Beiträgen in der gesetzlichen Krankenversicherung befasst sich der Bundestag am Donnerstag, 14. Januar. Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen fordern in Anträgen, zur vollständigen paritätischen Finanzierung der Beitragssätze zurückzukehren. mehr

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