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Berlin: (hib/MIK) Über die Vorhaben der Bundesregierung im Bereich Wasserstraßen will sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/7480) informieren. Die Abgeordneten interessiert, wann die Bundesregierung das angekündigte Spezialgesetz für die Gebühren in der Binnenschiff... mehr
Berlin: (hib/MIK) Die Auswirkungen der Senkung der Grenzwerte für Schienenlärm auf bestehende Projekte zur Lärmsanierung an Schienenwegen des Bundes ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/7481). Die Bundesregierung soll mitteilen, welche Lärmsanierungsprojekte seit dem 1. Janu... mehr
Berlin: (hib/MIK) Über die Anforderungen an die Umrüstung der betroffenen Diesel-Pkw bei Volkswagen will sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/7469) informieren. Die Abgeordneten interessiert unter anderem, wie sich die Bundesregierung erklärt, dass VW bereits am 16. Dezember 2... mehr
Berlin: (hib/MIK) Die allgemeine Flugsicherheit und Beanstandungen von Seiten der Europäischen Agentur für Flugsicherheit (EASA) sind Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/7437). Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, bei wie vielen Piloten in den vergangen... mehr
Der Abgasskandal bei Volkswagen beschäftigt den Bundestag am Donnerstag, 18. Februar. Im Anschluss an die Debatte soll über einen Antrag von CDU/CSU und SPD, einen Antrag der Linken sowie über drei Anträge von Bündnis 90/Die Grünen abgestimmt werden. mehr
Berlin: (hib/MIK) Über den Aktionsplan Güterverkehr und Logistik will sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/7463) informieren. Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, wie sie den Begriff "Logistik" definiert und welche Einzelmaßnahmen aus dem bisherigen "A... mehr
Berlin: (hib/MIK) Auf der Elbe findet dreilagiger Containerverkehr wirtschaftlich statt. Für die angrenzenden Kanäle gelte dies für zweilagigen Containerverkehr. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/7398) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/7249) zum "Trans... mehr
Berlin: (hib/MIK) Über die Digitalisierung im Seeverkehr will sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/7427) informieren. Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, inwieweit die Digitalisierung in der Seeschifffahrt in den letzten Jahren fortgeschritten ist und... mehr
Berlin: (hib/MIK) Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf (18/7450) zu dem Vertrag vom 24. Oktober 2014 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich der Niederlande über die Nutzung und Verwaltung des Küstenmeers zwischen drei und zwölf Seemeilen vorgelegt. Damit soll das Inkraf... mehr
Berlin: (hib/MIK) Die Überprüfung der von Volkswagen vorgeschlagenen Maßnahmen zur Herstellung der Konformität manipulierter Dieselfahrzeuge ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/7428). Die Abgeordneten interessiert unter anderem, wer die Überprüfung der von VW vo... mehr
Berlin: (hib/MIK) In Brandenburg verfügen 99,1 Prozent aller Haushalte über eine Breitbandversorgung mit einer Downloadgeschwindigkeit von mindestens einem Megabit pro Sekunde. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/7421) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/7... mehr
Berlin: (hib/MIK) Zur weiteren Stärkung der deutschen Häfen hat die Bundesregierung das Nationale Hafenkonzept für die See- und Binnenhäfen 2015 verabschiedet, das sie dem Bundestag als Unterrichtung (18/7340) vorlegt. Dabei handelt es sich um die Fortschreibung des Nationalen Hafenkonzepts 2009.... mehr
Berlin: (hib/MIK) Über Fahrzeugrückrufe im Jahr 2015 will sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/7402) informieren. Die Abgeordneten interessiert, wie viele Autos nach Kenntnis der Bundesregierung vergangenes Jahr durch das Kraftfahrt-Bundesamt wegen Mängeln zurückge... mehr
Berlin: (hib/MIK) Das sogenannte Dezemberfieber bei Verkehrsprojekten im Jahr 2015 ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/7406). Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, in welcher Höhe Mittel für Verkehrsinfrastrukturmaßnahmen vergangenes Jahr nicht ausge... mehr
Berlin: (hib/MIK) Aktuell plant der Bund drei neue 45-Tonnen-Fähren für den Nord-Ostsee-Kanal (NOK) anzuschaffen. Die Kosten dafür werden mit insgesamt 14,5 Millionen Euro veranschlagt. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/7332) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grü... mehr
Berlin: (hib/MIK) Das Fahren ohne Fahrschein soll "entkriminalisiert" werden. Dies fordert die Fraktion Die Linke in einem Antrag (18/7374). Darin wird die Bundesregierung aufgefordert, den Tatbestand der Leistungserschleichung aus Paragraph 264a Strafgesetzbuches so abzuändern, dass die Nutzung ... mehr
Stau und Verspätungen - sie zerren an den Nerven von Reisenden und kosten jährlich Milliarden. Um dies zu verringern, soll nun die Digitalisierung des Verkehrs helfen. Dies sieht ein Antrag von CDU/CSU und SPD vor, der am Freitag, 29. Januar, beraten wurde. mehr
Einstimmig hat der Bundestag am Donnerstag, 28. Januar, beschlossen, den Ausbau der Rheintalbahn zwischen Karlsruhe und Basel "menschen- und umweltgerecht" vorzunehmen. Damit sollen Kernforderungen der betroffenen Bevölkerung vor Ort berücksichtigt werden. mehr
Berlin: (hib/MIK) Die Bundesregierung soll einen menschen- und umweltgerechten Ausbau der Rheintalbahn realisieren. Dies fordern die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD in einem Antrag (18/7364), der am Donnerstag im Bundestag beraten und verabschiedet werden soll. Darin fordern die Abgeordneten... mehr