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Die Endlagerkommission setzt die Arbeit an ihrem Abschlussbericht am Donnerstag, 2. Juni, fort. Zunächst geht es um Zuschriften und das Internetforum sowie um die Zeit- und Arbeitsplanung, ehe die Beratung von Teilen des Abschlussberichts fortgesetzt wird. mehr
Berlin: (hib/EB) Nach dem Minderungsbedarf für Stickstoff in deutschen Flussgebieten erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/8482). Die Abgeordneten verweisen darauf, dass die Europäische Kommission am 28. April 2016 gegen Deutschland eine Klage wegen Versto... mehr
Berlin: (hib/EB) Maßnahmen der Bundesregierung zur Vermeidung, Reduzierung und Beseitigung von Abfällen in den Meeren thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/8467). Die Abgeordneten führen eine Studie des Umweltbundesamtes an, nach der jährlich bis zu 30 Milli... mehr
Berlin: (hib/SCR) Der Handel mit Wildtieren ist Thema eines öffentlichen Fachgespräches im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit. Am Mittwoch, 1. Juni 2016, werden dazu Dietrich Jelden (Bundesamt für Naturschutz), John E. Scanlon (CITES-Generalsekretär), Jörg-Andreas Krüger... mehr
Berlin: (hib/SCR) Das Umweltgutachten 2016 des Sachverständigenrats für Umweltfragen (SRU) ist Thema eines öffentlichen Fachgespräches im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit. Am Mittwoch, 8. Juni 2016, werden dazu drei SRU-Vertreter ab 9.30 Uhr Stellung nehmen. Gäste der ... mehr
Berlin: (hib/EB) Die Urananreicherungsanlage Gronau ist Thema einer Kleinen Anfrage (18/8453) der Fraktion Die Linke. Unter anderem möchten die Abgeordneten wissen, wann eine für 2016 geplante Lagerhalle für den radioaktiven Reststoff Uranoxid in Betrieb genommen wird und welche Sicherheitsmaßnah... mehr
Die Mitglieder der Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe haben sich bei ihrer Sitzung am Montag, 23. Mai, erstmalig intensiv mit den geowissenschaftlichen Kriterien der Endlagersuche auseinandergesetzt. Die Beratung wurde am Dienstag, 24. Mai, fortgesetzt. mehr
Berlin: (hib/EB) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen thematisiert in einer Kleinen Anfrage (18/8454) herrenlose, in den Meeren umhertreibende Stell- und Schleppnetze für den Fischfang. Die Abgeordneten argumentieren, dass diese "Geisternetze" zu einer wachsenden Bedrohung für den Fischbestand gewo... mehr
Berlin: (hib/EB) Die Gefährdungslage von Meeressäugetieren, Fischen und Vögeln in der Ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ) der Nord- und Ostsee ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage (18/8455) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Die Abgeordneten möchten von der Bundesregierung wissen, welche Fakt... mehr
Berlin: (hib/SCR) Die Bundesregierung strebt keinen verkehrlichen Ausbau der Oder an. Vielmehr werde dem Fluss im Entwurf des Bundesprogramms "Blaues Band Deutschland" eine "hohe Bedeutung für den Aufbau eines Biotopverbundes von nationaler Bedeutung beigemessen". Dies geht aus einer Antwort der ... mehr
Berlin: (hib/EB) Nach der Verbreitung und den Einsatzmöglichkeiten des Kältemittels R1234yf erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/8440). Laut Fragestellern soll das Kältemittel ab 2017 verpflichtend in allen Klimaanlagen von Neuwagen eingesetzt werden. Die Bundesregie... mehr
Berlin: (hib/SCR) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen thematisiert in einer Kleinen Anfrage (18/8350) Stickoxid-Emissionen von Kohlekraftwerken. Die Fragesteller wollen unter anderem Auskunft über die Entwicklung der Emissionen der Kohlekraftwerke in den vergangenen Jahren. Zudem fragen die Grünen... mehr
Die Mitglieder der Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe haben in ihrer Sitzung am Dienstag, 24. Mai, die Beratung über die geowissenschaftliche Kriterien der Endlagersuche fortgesetzt. Gegenstand der Diskussion war ein ausgearbeiteter Entwurf. mehr
Nachhaltigkeit ins Grundgesetz? Diese Frage stellt sich für den Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung in einer Anhörung am Mittwoch, 8. Juni. Als Sachverständige geladen sind Hans-Jürgen Papier, Gesine Schwan und Joachim Wieland. mehr
„Impulse für eine integrative Umweltpolitik“ lautet der Titel des Umweltgutachtens 2016 des Sachverständigenrats für Umweltfragen. Das Gutachten steht am Mittwoch, 8. Juni, im Mittelpunkt eines eineinhalbstündigen öffentlichen Fachgesprächs des Umweltausschusses. mehr
„Nachhaltige Landwirtschaft – Notwendigkeit einer nationalen Züchtungsstrategie Pflanze?“ ist das Thema einer Anhörung des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung am Mittwoch, 1. Juni. Sie wird live im Parlamentsfernsehen und im Internet übertragen. mehr
Mit dem Wildtierhandel befasst sich der Umweltausschuss am Mittwoch, 1. Juni, in einem Fachgespräch. Vier Experten äußern sich zu einem Antrag der Grünen, Wilderei und illegalen Artenhandel zu stoppen, und zu einem Aktionsplan der EU-Kommission. mehr
Die Mitglieder der Endlagerkommission haben sich in ihrer Sitzung am Freitag, 13. Mai, in einer Grundsatzdebatte mit dem Reizthema Gorleben auseinandergesetzt. Hintergrund der Debatte war ein bereits kontrovers andiskutierter Entwurf des Berichtsteils zum Standort Gorleben. mehr
Die Absicht von Herstellern, durch eingebaute Mängel für eine kurze Lebensdauer ihrer Produkte zu sorgen - die sogenannte geplante Obsoleszenz - ist nicht nachweisbar. Das ging aus einer Anhörung des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung am 11. Mai hervor. mehr