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Berlin: (hib/VT) Beschäftigte im Home-Office können ihre Mehrarbeit weniger gut durch Freizeit- oder Lohnausgleich kompensieren als ihre Kollegen im Büro. Das geht aus einer Antwort (18/9722) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (18/9468) der Fraktion Die Linke hervor. Demnach können 6 Pro... mehr
„Nicht mehr als ein Placebo“, lautete das Urteil der Grünen über einen Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen, auf den die SPD stolz ist. Gemeint ist der Entwurf für ein Flexi-Rentengesetz, der am Donnerstag, 29. September, beraten wurde. mehr
Berlin: (hib/CHE) Die Fraktionen von CDU/CSU und SPD möchten den Übergang in den Ruhestand deutlich flexibler ausgestalten als bisher. Sie haben deshalb einen Gesetzentwurf (18/9787) für eine sogenannte Flexi-Rente (Flexi-Rentengesetz) vorgelegt. Darin heißt es, ältere Beschäftigte leisteten eine... mehr
Berlin: (hib/VT) Die Anzahl meldepflichtiger Arbeitsunfälle durch stechende und schneidende ärztliche Werkzeuge wie beispielsweise Messer, Klingen und Spritzen ist in den letzten Jahren stark gesunken. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung (18/9654) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion ... mehr
Berlin: (hib/VT) Die Zielsetzungen des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) entsprechen nach Ansicht der Bundesregierung den Vorgaben der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen (UN-BRK). Das schreibt die Bundesregierung in einer Antwort (18/9618) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Link... mehr
Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert die Bundesregierung auf, das von ihr geplante Bundesteilhabegesetz (BTHG) grundlegend zu überarbeiten. In einem Antrag (18/9672) schreiben die Grünen, das BTHG in seiner jetzigen Form werde dem Anspruch nicht gerecht, die Eingliederungs... mehr
Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Die Linke fordert eine strikte Begrenzung von Leiharbeit und eine wirksame Verhinderung des Missbrauchs von Werkverträgen. In einem Antrag (18/9664) kritisiert die Fraktion, dass der von der Bundesregierung dazu vorgelegte Gesetzentwurf dem Problem "in keiner Weise"... mehr
CDU/CSU und SPD wollen den Übergang vom Erwerbsleben in den Ruhestand flexibler gestalten und die Prävention und Rehabilitation im Erwerbsleben stärken. Der Bundestag berät ihren Gesetzentwurf am Donnerstag, 29. September, eine Stunde lang in erster Lesung. mehr
Katrin Werner (Foto), behindertenpolitische Sprecherin der Linken, erkundigt sich in der Fragestunde des Bundestages am Mittwoch, 28. September, wie die Bundesregierung der Kritik von Betroffenen am geplanten Bundesteilhabegesetz begegnen will. mehr
Über gleichen Lohn für gleiche Arbeit haben am Donnerstag, 22. September, Koalition und Opposition bei der ersten Lesung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung zur Neuregelung von Leiharbeit und Werksverträgen im Bundestag heftig gestritten. mehr
„Niemandem soll es mit diesem Gesetz schlechter gehen“, sagte Sozialministerin Andrea Nahles in der ersten Lesung des Bundesteilhabegesetzes am 22. September. Die Opposition zeigte sich unzufrieden mit dem Gesetz, das die die Teilhabe von Menschen mit Behinderung verbessern soll. mehr
Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Die Linke will Kinderarmut besser bekämpfen und verlangt deshalb von der Bundesregierung, einen Aktionsplan gegen Kinderarmut aufzulegen. In einem entsprechenden Antrag (18/9666) stellt die Fraktion fest, dass Kinderarmut "eines der prägendsten und gravierendsten Pr... mehr
Wer seinen Lebensunterhalt nicht selbst bestreiten kann und auf Grundsicherung angewiesen ist, soll mehr Geld erhalten. Die geplante Neuregelung stelle niemanden schlechter, sagte Sozialministerin Andrea Nahles (Foto) am 21. September im Bundestag. mehr
Spätestens nach neun Monaten sollen Leiharbeiter den gleichen Lohn wie Stammarbeiter bekommen. Der Bundestag berät am Donnerstag, 22. September, erstmals eine von der Regierung geplante Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes. mehr
Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat eine Kleine Anfrage (18/9559) zur Reform der Leiharbeit durch ein geplantes Gesetz der Bundesregierung gestellt. Darin wollen die Grünen unter anderem wissen, wie die Regierung das Prinzip "gleicher Lohn für gleiche Arbeit" definiert. Ferne... mehr
Berlin: (hib/CHE) Im Dezember 2015 arbeiteten 951.000 Menschen in Deutschland als Leiharbeitnehmer. Das entspricht einem Anteil an allen Beschäftigten von 2,6 Prozent. Diese Angaben macht die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/9557) auf eine Kleine Anfrage (18/9259) der Fraktion Die Linke. Aus ... mehr
Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Die Linke hat eine Kleine Anfrage (18/9468) zur Zukunft des Home Office, also des Arbeitens von zu Hause aus, gestellt. Darin fragt sie die Bundesregierung unter anderem, wie sich das Lohngefüge Vollzeitbeschäftigter mit Home-Office-Anteilen vom Lohngefüge ohne Home... mehr
Berlin: (hib/CHE) Der flexible Rentenübergang ist Thema einer Kleinen Anfrage (18/9561) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Darin erkundigt sie sich unter anderem nach den Ergebnissen der Koalitionsarbeitsgruppe zu diesem Thema und deren Umsetzung. Außerdem fragen die Abgeordneten nach den Möglic... mehr
Am Donnerstag, 22. September, befasst sich der Bundestag erstmals mit der Neuregelung der gesellschaftlichen Teilhabe und Stärkung der Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen. Dazu hat die Regierung den Entwurf eines Bundesteilhabegesetzes vorgelegt. mehr