Aus den Ländern
Kirsten Burckschat
Immer weniger
gehen hin
Kommunalwahlen in Niedersachsen
Alle im Landtag vertretenen Parteien werteten die Wahl als
Erfolg. Die CDU sieht sich nach den Worten von Generalsekretär
Ulf Thiele als "Niedersachsenpartei" bestätigt. Trotz leichter
Verluste und trotz der bundespolitischen Vorgaben sei sie als
stärkste kommunalpolitische Kraft aus der Wahl ... 
Wer nicht
wählen geht, wählt doch
Interview mit Niedersachsens Landtagspräsident Jürgen Gansäuer (CDU)
Das Parlament Stephan Weil, der neu gewählte
Oberbürgermeister von Hannover glaubt, dass das komplizierte
Wahlsystem des Panaschierens und Kumulierens ein Grund für die
schlechte Beteiligung bei der Kommunalwahl ist. In Hannover hatten
die Wähler elf Stimmen zu vergeben. ...
Karl-Otto Sattler
DocMorris muss
vorerst schließen
Billig-Pharmazie im Saarland
Vorläufig wieder schließen muss der
preisgünstige holländische Arzneiversandhändler
DocMorris seine erste Filiale in Saarbrücken. Eine
entsprechende Eilentscheidung traf jetzt das Verwaltungsgericht
Saarlouis und gab damit der Klage mehrerer Apotheker statt. Im Kern
...
Jutta Witte
Eklat im
Hessischen Landtag
CDU-Fraktionschef wirft SPD ungeklärtes Verhältnis zum Vaterland vor
Was uns leitet - Eckpfeiler einer bürgerlichen Kultur"
lautet die Veranstaltungsreihe, mit der die hessische CDU ihre
Werte bestimmen möchte. Die Auftaktveranstaltung - eine Rede
des Berliner Historikers Arnulf Baring am 7. September - sorgte am
14. September für ein heftiges ...
Erik Spemann
Gammelfleisch im
Feinkostladen
In Bayern gerät Minister Schnappauf immer mehr unter Druck
Die Opposition forderte erneut den Rücktritt des auch
für Verbraucherschutz zuständigen Umweltministers Werner
Schnappauf. Doch der beteuert ständig, dass die Vorwürfe,
er habe versagt, jeder Grundlage entbehrten. Die Fleisch- und
Lebensmittelkontrollen in Bayern seien effizient. Der Minister
beugte ...
Karl-Otto Sattler
Luftkampf
zwischen den Nachbarn
Saarland, Rheinland-Pfalz und der Coup von Germanwings
Einen "knallharten Verdrängungswettbewerb" sieht Christian
Baldauf heraufziehen. Den rheinland-pfälzischen
CDU-Oppositionsführer treibt die Sorge um den eskalierenden
Konkurrenzkampf zwischen den benachbarten Flughäfen im
westpfälzischen Zweibrücken und in ...
Dieter H. Michel
Landesrechnungshof übt harsche Kritik am
Millionen-Deal
Sachsen-Anhalt prüft Verkauf des DDR-Rundfunk-Geländes in Berlin
Für Ralf Seibicke ist das Fass übergelaufen.
Äußerlich ruhig, aber im Innern sichtlich erregt, ist
der Präsident des Landesrechnungshofs Sachsen-Anhalt (LRH),
als er in der vergangenen Woche in Magdeburg den mehr als
50-seitigen Prüfbericht zum Verkauf des ...
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.