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Astrid Pawassar Der Schock sitzt tief über den Eklat, den die NPD vor gut
einer Woche im Sächsischen Landtag produzierte. Doch
inzwischen haben sich die Gemüter etwas beruhigt und es
breitet sich Zuversicht aus, von Mal zu Mal mit den Provokationen
der Rechtsextremen besser fertig zu werden. "Was wir hier machen,
ist learning by doing", beschreibt SPD-Fraktionschef Cornelius
Weiss den Umstand, dass es dem Sächsischen Landtag an
Erfahrung mit aggressiv nationalistisch auftretenden Rednern
mangelt. ... Dieter Michel Bei der Kinderbetreuung bleibt In Sachsen-Anhalt alles beim
alten. Der Volksentscheid zu diesem Thema ist mit einem klaren
Votum deutlicher als vermutet gescheitert. Das Volksbegehren zur
Kinderbetreuung (siehe "Das Parlament" Nr. 3/2005) verfehlte klar
die notwendigen Mehrheiten. Für ... Eckhard Stengel Das war Mord, Herr Röwekamp!" Wer am 26. Januar die
Bremische Bürgerschaft betreten wollte, musste an etwa 150
Demonstranten vorbei, die mit markig formulierten Plakaten den
tödlichen Brechmitteleinsatz der Polizei gegen einen
mutmaßlichen Kokainhändler anprangerten. Drinnen
debattierte das ... K. Rüdiger Durth Nun ist auch in Berlin das Tragen religiöser Symbole im
Öffentlichen Dienst verboten - vor allem für Lehrerinnen
und Lehrer an allgemein bildenden Schulen, für Richterinnen
und Richter sowie für Polizistinnen und Polizisten. Davon ist
nicht nur das Tragen eines Kopftuches für muslimische Frauen
... Karl-Otto Sattler Die Schließung jeder dritten Grundschule und massive
Kürzungen beim Theater mobilisieren eine ungeahnte Welle von
Bürgerprotest gegen die Rotstift-Politik von
CDU-Ministerpräsident Peter Müller. Angesichts der
Haushaltsnotlage will die Regierung hart bleiben. Die Opposition
sieht sich im Auftrieb. ... Martin Peter Seit 100 Tagen ist sie nun im Amt, die zweite SPD/CDU-Regierung
in Brandenburg. Von Großer Koalition kann man eigentlich nicht
reden, da beide Koalitionspartner am 19. September 2004
kräftig verloren und nun nur noch auf 31,9 beziehungsweise
19,5 Prozent der Stimmen gewonnen haben. Die PDS, die ... Gerlind Schaidt Ein Streit um den Feldhamster hat es bis auf die Tagesordnung
des nordrhein-westfälischen Parlaments gebracht. Außerdem
hat das possierliche Tierchen gute Chancen, auch noch im nahenden
Landtagswahlkampf eine Rolle zu spielen. Der etwa 30 Zentimeter
große Nager ist nicht nur in seiner Art selber ... K.Rüdiger Durth Eine schier unendliche Geschichte ist die von Wasser und
Abwasser in Thüringen, an der fast die absolute Mehrheit der
CDU im vergangenen Jahr gescheitert wäre. Drastische
Gebührenerhöhungen standen den Bürgern des Landes
ins Haus, weil die entsprechenden Wasser- und Abwasserverbände
die Preise ...
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Zusammenrücken gegen Neonazis