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Blickpunkt Bundestag

Juni 06/2001

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Inhalt

Editorial

Titelthema

Debatte über das Bild des Menschen
Der Bundestag und die Gentechnik

Hintergrund

Türen öffnen
Details im Bundestag

Tagesläufe

Der ewige Reisende
Ein Tag im Wahlkreis mit Jürgen Koppelin, Mitglied der F.D.P.-Fraktion

Im Blickpunkt

Unterschiedliche Meinungen zu der Forschung an embryonalen Stammzellen

Berichte aus Plenum und Ausschüssen

petitionen

US-Rundfunksendeanlage in der Kritik
Die Zahl der Eingaben stieg im vergangenen Jahr um 13 Prozent

auswärtiges

Parlament stimmt verlängertem Mandat für die Kosovo-Friedenstruppe zu
Deutsch-französische Gespräche

entwicklungszusammenarbeit

Die Abholzung im Amazonasgebiet erreicht neuen Fünfjahreshöchststand

inneres

Derzeit liegen bereits 1,8 Millionen Anträge auf Zwangsarbeiterentschädigung vor
Aufenthaltsbeschränkung für Asylbewerber abschaffen
Mehrheit hält Rechtsanspruch auf Familiennachzug für richtig
Euro in allgemeiner Verwaltung einführen
Vorschläge zur Hilfe bei ungewollten Schwangerschaften umstritten

recht

Unterschiedliche Meinungen zu der Forschung an embryonalen Stammzellen
Justiz durch Änderung der Strafprozessordnung entlasten
Zustellung von juristischen Schriftstücken neu geregelt
Rechtshilfe mit Prag vereinfachen
Experten zum Schuldrecht befragen
Anhörung zur Software-Patentierung

finanzen

Kreditbesicherungen des deutschen Mittelstandes international anerkennen
PDS will Kinderarmut durch "gerechte Chancen" bekämpfen
Kindergeld soll ab 2002 um 30 DM erhöht werden
Bundesregierung will die Eckpunkte des neuen Finanzausgleichs bald vorlegen
Einnahmenverluste liegen häufig im dreistelligen Millionenbereich
Das Steuergeheimnis nicht aufheben
Steuerrecht nicht ändern
Aktientausch weiterhin besteuern
Zweistufigen Aufbau der Finanzbehörden ermöglichen
Steuersatz für Agrardiesel soll auf 50 Pfennig sinken
Steuergesetze auf den Euro umstellen
Wirtschaftsbericht und Gutachten beraten
Mit neuer Vermögensteuer Sozialstandards finanzieren
Freibetrag für Künstler des Auslands gefordert
Den Ursachen der rückläufigen Steuereinnahmen auf der Spur
Vorsteuerabzug nicht erweitern

haushalt

Haushaltsausschuss gegen Einführung einer kommunalen Investitionspauschale
Sachverständige erwarten schlechtere Entwicklung
Kein neuer Ausschuss
Außerplanmäßige Ausgaben

wirtschaft

Konjunkturabschwung stoppen und Wachstumskräfte stärken
Auf Quotenregelung nicht verzichten
Regierung will rechtlichen Rahmen für elektronischen Geschäftsverkehr setzen
Exklusivlizenz der Post für Briefe bis 2007 verlängern
Opposition scheitert mit Hermes-Anträgen
Keine zusätzlichen Hilfen für Handwerker

arbeit und soziales

Abgeordnete stimmen Änderung der Hinterbliebenenrente zu
"Verfassungsgerichtsurteil hat keine Konsequenzen für Rente"
Versicherungsbeitrag nicht absenken
Regelung der EU zur Freizügigkeit mit der Schweiz umsetzen
Zahl der Versicherungsträger soll von 17 auf 9 reduziert werden
Koalition lehnt Änderungen bei Arbeitnehmerüberlassung ab
Einkommensunterschiede der Haushalte haben zugenommen
Am Arbeitsplatz Nichtraucher besser schützen

familie

Das neue Heimgesetz findet eine breite Mehrheit im Familienausschuss
Für wirksamen Kinder- und Jugendschutz Medienkompetenz fördern und stärken

gesundheit

Flexibilisierung des Wahlrechts weitgehend begrüßt
Verbot von Werbung abgelehnt
Eigenverantwortung stärken

verkehr, bau- und wohnungswesen

Illegaler Beschäftigung im Transportgewerbe entgegenwirken
Regelung für den Rückbau gefordert
Union will Bericht zur Städtebaupolitik
Potenziale der Wasserstraßen umweltverträglich nutzen
Programm "Die soziale Stadt" erörtern

umwelt

Tiermehl und belastetes Altholz von Stromgewinnung ausgeschlossen
Verbot für Batterien und Akkus mit unzulässigem Quecksilbergehalt

angelegenheiten der neuen länder

Vorschläge zur Verbesserung der Wohnungssituation im Osten erörtert

menschenrechte und humanitäre hilfe

PDS-Antrag zur Lage in Gefängnissen der Türkei abgelehnt

bildung und forschung

Experten sehen Reformbedarf beim Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz
Regierung soll ein Bundesrahmengesetz zur Weiterbildung vorlegen

verbraucherschutz

Im Baubereich Einsatz von biogenen Materialien fördern
Branntweinmonopol erhalten
Missbrauch von Arzneimitteln schärfer ahnden
Tierschutz national und auf EU-Ebene weiterentwickeln
Stärkerer Anreiz für ökologische Anbauverfahren
Maßnahmen zum Schutz der Wälder fortführen

tourismus

Für das "Jahr des Tourismus" könnte noch mehr getan werden
Beschilderung Thema einer Anhörung

europa

COSAC befürwortet in Stockholm ein Konventsmodell
Übergangsfristen bei der EU-Osterweiterung einhalten
Beziehungen mit Frankreich wieder "mit Leben füllen"
Bundestag soll Änderungen bei den EU-Eigenmitteln zustimmen
Gemeinsame Politik der EU innerhalb der UN0 gefordert

kultur und medien

Gesetzentwurf zum Jüdischen Museum wird von der Opposition nicht unterstützt
Zensur durch Filtertechnologien im Internet verhindern

bundestagsnachrichten

Antworten
Kleine Anfragen
Beschlüsse
Kleine Anfragen
Antworten
Kurz Notiert
Kurz Notiert
Kleine Anfragen
Kleine Anfragen
Antworten
Beschlüsse
Luftverkehr
Kleine Anfragen
Antworten
Krause: Die Leuna-Entscheidung war nicht durch Holzer beeinflusst
Aktuelle Stunden

entwicklungszusammenarbeit

Die Abholzung im Amazonasgebiet erreicht neuen Fünfjahreshöchststand

Forum

Wohin steuert Europa?
Die Zukunft der Europäischen Union

Günter Gloser, SPD:
Handlungsfähig durch Reformen
Peter Hintze, CDU/CSU:
Reden allein genügt nicht
Christian Sterzing, B'90/GRÜNE:
Spiegel der Vielfalt Europas
Helmut Haussmann, F.D.P.:
Wieder europäischer denken
Uwe Hiksch, PDS:
Primat der Politik neu gewinnen

Menschen im Bundestag

Der Mann der frühen Stunde
Manfred Alscher, Pförtner

Serie

Power von morgen
Die Kinderkommission des Bundestages

"Ein klarer Fall für die Kinderkommission"
Gespräch mit dem Kommissionsvorsitzenden Klaus Haupt

Streitgespräch

Kein Recht auf Faulheit?
Streitgespräch zur Arbeitsmarktpolitik

Panorama

Suchbild - Bildpunkt
Kennen Sie das Reichstagsgebäude?

Cullens Reichstag

Rechtswidrig erlangte Spenden gehen an wohltätige Einrichtungen

Joseph Bücker verstorben

Abgeordnete informieren sich über Arbeiten im Olympiastadion

Motorradtour nach Warschau

Vergleichsschießen zwischen Bundestag und US-Botschaft

Buchtipp - Politische Szenarien