Jeanette Goddar
Politur für Europas verblassende Sterne
Nach den gescheiterten Verfassungsreferenden sucht die EU
den Dialog mit ihren Bürgern
Einen Plan B für ein Europa ohne Verfassung hat niemand
gewollt; nun steht Plan D ins europäische Haus. Nach den
gescheiterten Referenden in Frankreich und den Niederlanden steht D
nicht etwa für Disaster oder Dilemma. Nein, erklärt die
EU-Kommissarin für Kommunikation, Margot Wallström, "es
ist Zeit für Plan D - wie Demokratie und Dialog". Warum?
"Immer wieder haben wir in der Referendumsdebatte gehört,
(...) wie viele Menschen das Gefühl haben, übergangen zu
werden." ...
Hartmut Hausmann
EU-weites Verbot für Weichmacher
Kinderspielzeug und Babyartikel
Nach fünfjährigem Tauziehen zwischen dem
Europäischen Parlament und den EU-Mitgliedstaaten wird es in
der Europäischen Union zu einem weitgehenden Verbot von
Phthalaten in Spielzeugen und Babyartikeln kommen. Die
Europaabgeordneten stimmten am 5. Juli in Straßburg mit
großer Mehrheit einer ...
Hartmut Hausmann
Einigung über Statut ist in Sicht
Diäten der EU-Abgeordneten
Der in den vergangenen Jahrzehnten immer wieder gescheiterte
Versuch, eine Einigung über ein Statut für einheitliche
Bezüge der Europaabgeordneten zu erreichen, steht offenbar vor
einem erfolgreichen Abschluss. Mit großer Mehrheit billigte
das Europäische Parlament in Brüssel den Bericht des ...
dpa
Malta sagt Ja
EU-Verfassung
Ungeachtet der EU-Krise hat die Mittelmeerinsel Malta als 13.
Land der europäischen Verfassung zugestimmt. Erstmals im
Ratifizierungsprozess verlief eine Entscheidung des Parlaments
einstimmig: Alle 35 Abgeordneten des Regierungslagers sowie alle 30
Oppositionspolitiker stimmten am Abend des 6. Juli ...