7.6.2.3 Die Rolle der
CSD
Die Arbeit der Kommission für
nachhaltige Entwicklung (CSD) hat in den vergangenen Jahren
gezeigt, dass sie vor allem zwei institutionelle Beiträge zu
leisten vermochte: Zum einen gelang es über die CSD, die
Zivilgesellschaft in die Diskussion der Agenda-21-Themen aktiv
einzubinden. Der so genannte
„Multi-Stakeholder-Dialogue“ der CSD, der u. a. eine
Plenumsdiskussion der Hauptakteursgruppen („Major
Groups“) zu den Schwerpunktthemen beinhaltet, ist einer ihrer
beachtlichen Erfolge und sollte in jedem Fall beibehalten werden.
Zum anderen be handelte die CSD Querschnittsthemen
nachhaltiger Entwicklung, für die es kein anderes
adäquates internationales Forum gibt (vor allem: Wasser,
Ozeane, Tourismus, Energie). Diese Funktion der CSD und ihre Rolle,
die Rio-Agenda mit all ihren Facetten auf der internationalen
Tagesordnung zu halten, sollte weiter gestärkt werden.
Die aktuell diskutierten
Reformvorschläge gehen u.a. dahin, dass die behandelte
Themenvielfalt in den einzelnen Sitzungen begrenzt werden soll.
Dabei geht es vor allem um eine Steigerung der Effizienz ihres
Arbeitsprogramms, z. B. durch eine vertiefte Befassung mit nur ein
bis zwei Schwerpunktthemen pro Sitzung. Dies würde es auch
ermöglichen, die jeweils zuständigen Ressorts
stärker in die Beratungen der CSD zu den ausgewiesenen
Sektoren und ihrer Bedeutung für die nachhaltige Entwicklung
(etwa Landwirtschaft oder Gesundheit) einzubeziehen und somit
sowohl ein klareres Profil der CSD, als auch eine verbesserte
Umsetzung ihrer Ergebnisse zu erlangen. Die Themen, die auf die
Tagesordnung gesetzt wurden, sollten besser vor- und nachbereitet
werden, z. B. in einem rollierenden, auf einem Zweijahresrhythmus
basierenden System. Die Beratung sollte abschließend sein und
auch eine Implementierungsüberwachung
(„Monitoring“) enthalten, etwa im Sinne der
Wiedervorlage von Entscheidungen vergangener Sitzungen mit
anschließender Erfolgskontrolle. Die Konzentration auf jeweils
ein Thema könnte auch dazu beitragen, die Partizipation von
Ministern anderer Sektoren und damit die Wirkung der
CSD-Entscheidungen zu erhöhen.
Die CSD-10114 dient auch als Vorbereitungsausschuss
(PrepCom) für den World Summit on Sustainable Deve lopment (WSSD) in
Johannesburg in 2002. Sie wird die Governance-Strukturen im Bereich
Nachhaltige Entwicklung insgesamt behandeln und soll einen
Entscheidungsvorschlag für den Gipfel ausarbeiten.
114 Für die CSD-10 sind vier Treffen geplant:
30.04.-02.05.01, 28.01.- 08.02.02 und 25.03.-05.04.02 in New York
und vom 27.05.-07.06.02 in Bali.
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