Fischer warnt vor Antisemitismus
Minister bei Fachpolitikern
Menschenrechte. "Mit Sorge" betrachte man zunehmende antisemitische Vorgänge in Teilen Europas, erklärte Außenminister Joschka Fischer (Bündnis 90/Die Grünen) am 10. März im Menschenrechtsausschuss. Dabei komme der OSZE-Konferenz über Antisemitismus in Berlin Ende April große Bedeutung zu. Die Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen, die am 15. März 2004 in Genf beginne und bis zum 23. April dauere, sei aufgerufen, ein deutliches Signal der Verurteilung des Antisemitismus zu setzen. Im Übrigen rechne er nicht damit, dass der Irak so im Vordergrund stehen werde, wie dies letztes Jahr der Fall gewesen sei. In Afghanistan gehe es aufwärts, so der Minister, wenn der Beschluss der Loya Jirga in die Tat umgesetzt werde. Die USA, berichtete Fischer, hätten noch nicht entschieden, ob sie unter anderem eine Resolution zu China vorlegen werden. Ansonsten rechne man mit Entschließungen zu Birma und Tschetschenien. Fischer kündigte an, die EU werde eine Entschließung zum Recht auf Wohnen vorlegen. Im Rahmen der Menschenrechtskommission werde es Unterausschüsse zum Thema Guatemala und zur Diskriminierung von Frauen geben.
Zurück zur
ÜbersichtAusdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.