Christoph Bieber
Internationaler Workshop in Straßburg
Die Europawahl wirft ihre Schatten voraus. Während die Parteien ihre Kandidatennominierungen abschließen und allmählich die Riege der Spin-Doktoren und Campaigner in den Vordergrund tritt, gehen auch in den Redaktionen der Republik die Vorbereitungen für aufwändige "Europa-Specials" in die ...
Rosemarie Heckmann
14. Preisverleihung der Europäischen Bewegung
So wurde aus der Idee der Flaschenpost "die 1. Internationale Donau-Konferenz für Kunst und Kultur" im September 2001. Voraus war die pax Danubia gegangen, eine internationale Kunst- und Friedens-Performance, die unter Einbeziehung von 1857 Künstlern im September 2000 in allen zehn ...
Thomas Veser
Akademischer Eisbrecher auf der Donau
Wuchtige Säulenportale im spätstalinistischen Baustil rahmen auf beiden Flussufern die Einfahrt zur einzigen Donaubrücke zwischen Rumänien und Bulgarien. Wer über das 1954 eingeweihte Bauwerk fahren will, braucht Zeit, Geduld und Geld: Bevor die exorbitanten Brückengebühren einkassiert werden, ...
Hartmut Hausmann
Deutschland fällt zurück
Die Rangliste der reicheren und ärmeren Länder in der Europäischen Union muss neu geschrieben werden. Bei Deutschland, dessen Bevölkerung Jahrzehnte lang mit an der Spitze der einkommensstärksten Länder lag, macht sich jetzt die anhaltende wirtschaftliche Stagnation auch in den Statistiken der EU ...
Hartmut Hausmann
Kein Massenzustrom erwartet
Nach der Aufnahme der zehn neuen EU-Staaten am 1. Mai dieses Jahres wird es nach Auffassung der EU-Kommission nicht zu dem vielfach befürchteten Massenzustrom an billigen Arbeitskräften in die bisherigen EU-Länder kommen. Nur rund ein Prozent der Bevölkerung der zehn neuen Mitgliedstaaten werde sich ...
Hartmut Hausmann
Lebensmittelsicherheit
Das Vertrauen der europäischen Verbraucher in gesunde und sichere Lebensmittel ist in den letzten Jahrzehnten durch eine Vielzahl von Lebensmittelskandalen immer wieder erschüttert worden. Auf der Grundlage ihres daraufhin veröffentlichten Weißbuches zur Lebensmittelsicherheit wurden eine Reihe von ...
Hartmut Hausmann
EU-Kommission präsentiert neue Bildungs- und Kulturprogramme
In der ab Mai erweiterten Europäischen Union mit mehr als 500 Millionen Bürgern müssen wir mehr denn je Brücken zwischen den Kulturen schlagen und zum gegenseitigen Verständnis der Menschen, aber auch zum kulturellen Zusammengehörigkeitsgefühl beitragen." Mit diesen Worten präsentierte die für ...
Hartmut Hausmann
Blickpunkt Erweiterung der Europäischen Union
Auch wenn es weitere Fortschritte bei der Umsetzung des EU-Rechts in die nationale Gesetzgebung gegeben habe, sei die Liste der verbliebenen Mängel in den meisten Staaten doch noch lang. Kritisiert wurden vor allem der Mangel an ausreichende Verwaltungsstrukturen für den zweckgebundenen Einsatz von ...
Hartmut Hausmann
Produktpiraterie greift immer mehr um sich
Ab Ende kommenden Jahres wird es in der Europäischen Union einheitliche Verfahren zur Bekämpfung von Marken- und Produktfälschungen geben. Mit der Globalisierung und dem damit verbundenen weltweiten Abbau der Zoll- und Handelsschranken hat das Phänomen der Produktpiraterie und des Diebstahls am ...
Hartmut Hausmann
Kompromiss in Sicht
Es gibt wieder einen Silberstreif am Horizont. Die Chance, dass es doch noch bis Mai zu einer Einigung über den EU-Verfassungsentwurf kommt, sind in den letzten Tagen wieder gestiegen. Das berichteten getrennt die beiden Mitglieder des Europäischen Parlaments Elmar Brok (EVP) als Vorsitzender des ...
Hartmut Hausmann
Mehrwertsteuer auf Postleistungen
Die Mitgliedstaaten der EU sollen zwar generell die Mehrwertsteuer auf alle Postdienstleistungen erheben, aber zugleich die Möglichkeit erhalten, auf Sendungen mit einem Gewicht von weniger als zehn Kilogramm einen ermäßigten Mehrwertsteuersatz anwenden dürfen. Mit diesem Beschluss hat das ...
Hartmut Hausmann
Ohne Änderungen hat das Europäische Parlament den Gemeinsamen Standpunkt des Ministerrats zur Ergänzung des Rechts der Unionsbürger und ihrer Familienangehörigen, sich im gesamten Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten frei zu bewegen und sich aufzuhalten, in zweiter Lesung verabschiedet. Damit kann die ...
Hartmut Hausmann
Internationaler Frauentag
Aus Anlass des Internationalen Frauentages hat das Europäische Parlament am 8. März in Straßburg die die Mitgliedstaaten der EU aufgefordert, wirksame Maßnahmen zur besseren Vereinbarkeit von Berufs- und Familienleben für die Arbeitsprozess stehenden Frauen vorzusehen. Die Mitgliedsländer sollten ...
Hartmut Hausmann
EU-Außengrenzen im Blick
Das Europäische Parlament hat am 10. März den von ihm selbst schon vor mehreren Jahren initiierten Plan zum Aufbau einer europäischen Agentur für die Sicherung der Außengrenzen der EU mit breiter Mehrheit unterstützt. Zu den wichtigsten Aufgaben der Agentur gehört die Koordinierung der operativen ...