Europa
"In Europa
können Sie kein Land ausschließen"
Interview mit EU-Erweiterungskommissar Günter Verheugen
Das Parlament Der letzte Fortschrittsbericht der EU-Kommission
über den Stand der Beitrittsvorbereitungen der zehn
Länder ist insgesamt positiv ausgefallen. Nur bei drei Prozent
der EU-Gesetzgebung haben die Staaten noch Probleme. Welche
müssen vor dem Beitrittstermin am 1. Mai unbedingt noch ...
Hartmut Hausmann
Österreichischem Informanten "Stasi-Methoden"
vorgeworfen
Europaparlament lässt Abzocke-Vorwürfe nicht auf sich sitzen
Der aus der Sozialistischen Fraktion ausgeschlossene
österreichische Parlamentarier Hans-Peter Martin hatte in dem
Boulevard-Blatt berichtet, dass sich viele Abgeordnete in ein
Zentralregister eintragen, das zum Empfang von einem Tagegeld von
262 Euro berechtigt und dann nicht an der jeweiligen ...
Hartmut Hausmann
EU-Studie stellt
Zunahme fest
Antisemitismus in Europa
Das von der EU 1997 in Wien eingerichtete Institut zur
Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit (EUMC) hat in
einem Zweijahresbericht einen beträchtlichen Anstieg des
Antisemitismus in der EU registriert. Das betrifft vor allem
Belgien, Deutschland, Frankreich, die Niederlande und ...
Hartmut Hausmann
Im Zeitplan
droht jedoch Verzug
Zinsbesteuerung in der Schweiz
Zwar hat das Europäische Parlament mit seiner positiven
Stellungnahme dem Abschluss des Abkommens zwischen der EU und der
Schweiz zur Besteuerung von Zinserträgen kein Hindernis in den
Weg gelegt. Doch ob der Vertrag wie vorgesehen ab 1. Januar 2005 in
Kraft treten kann, ist fraglich. Um eine ...
Hartmut Hausmann
Weiter Defizite
in Demokratie
Türkei nicht reif für EU-Beitritt
Auch wenn die Türkei bei der Erfüllung der für
alle Kandidatenländer gleichen politischen Kriterien
erhebliche Fortschritte gemacht hat, bleiben aus der Sicht des
Europäischen Parlaments noch erhebliche Defizite beim Schutz
der Menschenrechte, der Vereinigungs- und Religions- sowie der ...
Hartmut Hausmann
Milliarden Euro
versickern
Betrug in der EU hält an
Betrug an europäischen Steuergeldern und Missbrauch von
EU-Haushaltsmitteln sind offenbar nicht auszurotten. Daran hat auch
die von der Kommission Prodi 1999 angekündigte Null-Tolleranz
gegenüber Betrug und Korruption nichts geändert. Zu
dieser grundsätzlichen Feststellung gelangte das
Europäische ...
Hartmut Hausmann
Kroatien auf dem
Weg in die EU
Positive Signale aus Straßburg
Das von der kroatischen Regierung kürzlich bei der EU
hinterlegte Aufnahmegesuch ist vom Straßburger Parlament
positv aufgenommen worden. Allerdings müsse auch Kroatien noch
einige Voraussetzungen erfüllen. Dazu gehören die
Rückkehrmöglichkeit und die Integration der im
Jugoslawienkrieg ...
Marianna Butenschön
Eine Chance
für die Regionalisten und ihre sprachlichen und kulturellen
Eigenheiten
Bei den französischen Regionalwahlen fiel die Bretagne erstmals an die Linke
Caouënnec-Lanvézéac, ein 648-Seelen-Dorf im
Departement Côtes-d'Armor, wo die Leute noch mehr bretonisch
sprechen als anderswo in der Bretagne, heißt in der
Landessprache Kaouenneg-Lanvezeeg. Felsgraue Häuser im alten
Ortskern, neben der Kirche die Mairie, bretonisch: "Ty ker",
gegenüber ein ...
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.