Thema
Klaus Pöhle
In schwierigem
Umfeld
Das EP im Vergleich zu den nationalen Parlamenten
Aber diese zählen weniger für die Bürger, weil in
westlichen Demokratien Regierungen normalerweise durch ihre
Parlamentsmehrheit vor harten Kontrollen geschützt werden.
Auch als De Gaulle die Kompetenzen des französischen
Parlaments regelrecht amputierte, ihm aber die
Gesetzgebungskompetenz beließ, ... 
Klaus Hänsch
Die
Völkervertretung erhält neue Rechte und einen neuen
Rang
Die Rolle des EP nach der Verfassung
Das Europäische Parlament wird zum Gesetzgeber der
Europäischen Union. Bisher ist das nur die Ausnahme,
künftig ist es die Regel. "Das Europäische Parlament wird
gemeinsam mit dem Ministerrat als Gesetzgeber tätig und
übt gemeinsam mit ihm die Haushaltsbefugnisse aus." Einen
vergleichbaren ...
Ines Gollnick
Verschiedene
Kampagnen sollen Europa fühlbar machen
Motiviert und informiert an die Urne
Geschickt appelliert "europa-waehlt.de" an das
Geschichtsbewusstsein. "Versäumen Sie nicht Ihr Rendezvous mit
der Geschichte!" heißt es dort. Denn es ist die erste
gesamteuropäische Wahl, nachdem es eine EU der 25 gibt, ein
kontinentales Ereignis. Die wichtigsten ...
Wilhelm Hadler
Die
EU-Verfassung soll den europäischen Kompetenz-Streit
entschärfen
Warum wird so viel in Europa entschieden?
Die europäische Integration ist schon weiter vorangekommen,
als vielen Bürgern bewusst ist. Bei der Diskussion über
die Europäische Verfassung geht es denn auch um mehr als um
eine Absicherung der Spielregeln für den Gemeinsamen Markt.
Demokratie, Bürgernähe und Effizienz sind die Prinzipien,
nach ...
Matthias Rumpf
Neues Statut und
Finanzierung der europäischen Parteien
Politischer Schulterschluss in Europa
Dass die Parteien für die Nutzung der Parlamentsräume
zur Kasse gebeten werden, ist die Konsequenz des neuen
Europäischen Parteien-Statuts, das Anfang Februar dieses
Jahres in Kraft getreten ist. Mit dem neuen Statut erhalten
Parteien auf europäischer Ebene zum ersten Mal eine rechtliche
Grundlage ...
Heribert Korfmacher
Es gibt keine
Regierung und auch keine Opposition
Die EU-Parlamentarier: Nur der Sache verpflichtet
Sind die Mitglieder des Europäischen Parlaments frei
schwebende Wesen? Haben sie wirklich nichts mit dem zu tun, was in
der nationalen Politik und in den nationalen Parlamenten als
wichtig und vorrangig angesehen wird? Zunächst wohl einmal
nicht. Denn um nach Europa geschickt zu werden, muss man ...
Rosemarie Heckmann
Nur mythologisch
ist Europa ein weibliches Wesen
Frauen sind im Europäischen Parlament unterrepräsentiert
Es ist wieder so weit: Europa wählt seine Vertreterinnen
und Vertreter in sein Parlament, und das zum sechsten Mal seit
1979. Das Neue: Es sind Männer und Frauen aus 25, statt aus
bisher 15 Ländern. Und so unterschiedlich das "Europa der 15"
schon vorher war, wird es verstärkt mit 25 ...
Karl-Otto Sattler
Nicht ganz
einfache Kontakte
Der Bundestag will mehr Einfluss auf die EU-Politik
Von all den Vorzügen des Europasaals bekommt Dagmar
Roth-Behrendt leider nur recht selten etwas mit. Eigentlich sollte
die SPD-Politikerin ja regelmäßig zu Gast sein im
Europa-Ausschuss: Schließlich zählt die Berlinerin zu
den 14 deutschen EU-Parlamentariern, die als Delegierte ohne
Stimmrecht in ...
Hartmut Hausmann
Ein Leben aus
dem Koffer: die zum Pendeln verurteilten Volksvertreter
Straßburg - Brüssel - Luxemburg: Das Europäische Parlament "leistet" sich drei Arbeitsorte
Straßburg, 30. April 2004: Hektische Bauarbeiten vor dem
Straßburger EU-Parlament. Buchstäblich in letzter Minute
vor der EU-Erweiterung am ersten Mai wurden die Auffahrten und
Vorplätze vor dem Parlament neu gestaltet und gepflastert. Es
musste Platz geschaffen werden für die zehn Fahnenmasten der
...
Knut Gölz
Süßigkeiten dürfen nicht glücklich
und Joghurt nicht schlank machen
Die EU-Kommission und ihre überzogene Regulierungswut
Im Machtdreieck zwischen dem Europäischen Parlament, dem
Rat und der EU-Kommission gibt es eine klare Aufgabenverteilung.
Den beiden erstgenannten Institutionen obliegt als gemeinsamer
Gesetzgeber gemäß den Artikeln 251 und 252 EU-Vertrag
die alleinige Kompetenz, europäische Rechtsakte zu erlassen,
...
Marzenna Guz-Vetter
Der Siegeszug
der Populisten
Polen und Ungarn vor der Wahl
Die labile politische Lage verunsichert die polnische
Bevölkerung und vermehrt die Ängste im Zusammenhang mit
dem Beitritt zur Europäischen Union. Viele Bürger haben
das Gefühl, dass die Interessen Polens, darunter vor allem der
polnischen Unternehmer und Bauern, seit dem 1. Mai 2004 nicht ...
Gerd Werle
Für die
Sicherheit sind die Amerikaner wichtiger als Europa
NATO und EU aus lettischer Sicht
Eine "gebürtige" Lettin ist sie zwar nicht, die 1957 in
Bonn als Kind lettischer Emigranten zur Welt gekommene Abgeordnete
Liene Liepina. Die Dolmetscherin heiratete in Schweden einen
lettischen Landsmann und verbrachte 14 Jahre in dem skandinavischen
Land. 1992 zog es sie nach Riga, wo ...
Alva Gehrmann
Das "Mondnagel-
Känguruh"
Wie EU-Recht übersetzt wird
Wie jedes neue Mitglied muss auch Lettland das EU-Recht in die
Landessprache übersetzen. Und stößt dabei auf so
manche Hindernisse. Was ist ein "wurrung"? Das fragten sich die
Übersetzer, als sie Vorschrift Nummer 2724/2000 aus dem
Englischen ins Lettische übersetzen sollten. In dieser ...
"Zusammenarbeit
bei Kontrollen muss besser werden"
Interview mit Michaele Schreyer, für den Haushalt zuständige EU-Kommissarin
Das Parlament Fünf Jahre Haushaltskommissarin der EU: Wie
weit deckt sich Ihre heutige Bilanz mit Ihren Vorstellungen und
Plänen bei Ihrer Amtsübernahme? Schreyer Mein Ehrgeiz
war, für jedes Jahr einen guten und sparsamen Haushalt
aufzustellen und ihn pünktlich durch den Haushaltsgesetzgeber
zu ...
Johannes L. Kuppe
Die Ängste
der Deutschen und ihre Chancen in Europa
Ist Deutschland auf die EU-Erweiterung vorbereitet?
Die Jubelraketen sind noch nicht alle verglüht, da melden
sich schon in den Medien jene kritischen Stimmen, welche die
EU-Erweiterung für "verfrüht" erklären, die das neue
Europa - nun 455 Millionen Menschen in 25 Ländern - für
"eine Frühgeburt" halten, die noch "lange Zeit ...
"Eigene
Finanzierungsquelle ist überfällig"
Interview mit Diemut Theato (CDU), Vorsitzende des Haushaltskontrollausschusses des EP
Das Parlament Wenige Wochen vor der Wahl zum Europäischen
Parlament ist Europa in aller Munde, aber nicht so, wie Sie es sich
wünschen. Was ist dran an der Medienschelte gegen die
Abzockerei der Abgeordneten? Theato Ich lehne es ab, mich gegen
diese Angriffe zu verteidigen, weil ich die ...
Hartmut Hausmann
Eine
öffentliche Erklärung zu Reisekosten und
Pauschalen
Deutsche Abgeordnete gehen Selbstverpflichtung ein
Um im beginnenden Europawahlkampf endlich die lästigen
Diskussionen über angebliche Bereicherungen bei Tagegeld- und
Reisekostenabrechnungen vom Tisch zu bekommen, sind die 99
deutschen Abgeordneten im Europäischen Parlament in die
Offensive gegangen. Da es wegen eines von den Mitgliedstaaten der
EU ...
dpa/uwe
Italiener
fehlten am häufigsten
Teilnahme an EP-Abstimmungen: Deutsche an dritter Stelle
Die "Financial Times Deutschland" berichtete in ihrer Ausgabe
vom 10. Mai über das Fehlen der Europaabgeordneten bei
Abstimmungen im Straßburger Plenum. Die Zeitung beruft sich
dabei auf eine Untersuchung der Universität Essen-Duisburg,
die 4.437 namentliche Abstimmungen zwischen den ...
Egon C. Heinrich
Die beiden
kleinen Brüder des Europaparlaments
Mehr Macht für den Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen
Sie hören es nicht gerne, als die "kleinen Brüder" des
Europäischen Parlaments bezeichnet zu werden. Indessen ist
dies nicht ganz falsch, funktionieren der Europäische
Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA) und der Ausschuss der
Regionen (AdR) wie Parlamente. Beides sind eigenständige, in
...
Tobias Freudenberg
Stars werden
für etwas Glamour in Straßburg sorgen
Schauspieler, Sportler und Models auf den Wahllisten
Bei vielen in Straßburg und Brüssel schwingt bis
heute das Bedauern mit: Gina Lollobridgida hat es nicht geschafft.
Bei der Europawahl vor fünf Jahren verpasste "Gina Nationale",
die Grande Dame des italienischen Films, auf der Liste des
späteren EU-Kommissionspräsidenten Romano Prodi nur ...
"Die Verfassung
macht die EU nicht zum Zentralstaat"
Interview mit Elmar Brok, Vorsitzender des Außenpolitischen Ausschusses des Europaparlaments
Das Parlament Nachdem der erste Anlauf zur EU-Verfassung nicht
zum Ziel geführt hat, droht der vom Konvent erarbeitete
Entwurf jetzt im Vorfeld der Europawahl nicht nur von Parteien der
extremen Rechten und Linken in anderen EU-Ländern zur
Bedienung antieuropäischer Klischees herangezogen zu werden,
...
Klaus Löffler
Begehrte
Stimmen: Die Erstwähler werden mit viel Aufwand in allen
Medien umworben
Das schwierige Rendezvous am 13. Juni
Die mit Abstand größte Medienwirkung wird von einer
Fernsehspot-Serie ausgehen, die im Vorfeld der Europawahl
ausgestrahlt wird. Prominente Schauspieler und TV-Moderatoren
sprechen sich für die Teilnahme an der Europawahl aus. Dieses
überparteiliche Europa-Engagement erfolgt übrigens
honorarfrei, ...
Hajo Friedrich
Lobbyarbeit in
Brüssel bringt mehr als Proteste ein
Die fünfte Gewalt in Europa regiert mit
Keiner weiß genau, wie zahlreich sie sind. Keiner kann
ihren Einfluss ermessen. Auch ist ihre Stellung im Machtspiel der
Europapolitik nicht klar geregelt. Doch manche der wohl rund 15.000
Brüsseler Lobbyisten gehören zu den Mächtigen in der
Europapolitik. Sie regieren regelrecht mit, wenn in ...
Ingo Friedrich
Eine
Entscheidung über die Grundrichtung
Die CDU/CSU zur Europawahl
Am 13. Juni 2004 wählen die Bürgerinnen und
Bürger der Europäischen Union in 25 Mitgliedstaaten die
Abgeordneten des Europäischen Parlaments. Angesichts der
EU-Osterweiterung und ständig wechselnder weltpolitischer
Rahmenbedingungen stehen wir in Europa vor immensen
Herausforderungen. Dem ...
Martin Schulz
"Europa braucht
Ihre Stimme"
Die SPD zur Europawahl
Die bevorstehenden Europawahlen im Juni werden historisch sein.
Zum ersten Mal werden die Menschen eines vereinten Europas an
Wahlen teilnehmen, die wahrhaft europäische Ausmaße
haben. Die Mitglieder des neu gewählten Europäischen
Parlaments werden sich für die Belange von 450 Millionen
Bürgern aus ...
Rebecca Harms und Daniel Cohn-Bendit
Motto: "Let's
Green Europe!"
Die Grünen zur Europawahl
Die Osterweiterung der EU beendet die jahrzehntelange Teilung
Europas. Nach dem Beitritt der zehn neuen Staaten gilt es nun mit
der politischen, ökonomischen und nicht zuletzt kulturellen
Integration der Neuen die Teilung unseres Kontinents endgültig
zu überwinden. Uns Grünen ist es in diesem Jahr ...
Silvana Koch-Mehrin
"Für ein
freies und faires Europa"
Die FDP zur Europawahl
Europa steht seit dem 1. Mai in einer neuen historischen
Herausforderung: Die Teilung ist überwunden, nun geht es um
die innere Einheit in Freiheit. Deutschland hat Wesentliches dazu
beigetragen. So soll es bleiben. Unsere liberale Außenpolitik
hat zu der größten Erweiterung der EU geführt.
Für uns ...
Sylvia-Yvonne Kaufmann
"Soziale
Gerechtigkeit" als Wert
Die PDS zur Europawahl
Die Vereinigung ist auf den Weg gebracht. Mit acht
mittelosteuropäischen Staaten, dem leider nach wie vor
geteilten Zypern und Malta wurde die EU kräftig aufgestockt.
Entstanden ist ein riesiger Binnenmarkt, in dem 450 Millionen
Menschen leben, die wiederum ein Viertel der
Weltwirtschaftsleistung ...
Helmut Däuble
Die
Identität des alten Kontinents ist im Fluss
Auf der Suche nach einem europäischen Selbstverständnis
Befragen wir die Bürger Europas direkt, so lässt sich
laut Eurobarometer feststellen, dass nur etwa einer von zehn
befragten EU-Bürgern sich in erster Linie als Europäer
definiert. Neun von zehn Befragten dagegen geben klar an, dass ihre
primäre kollektive Identität nach wie vor auf ihre
nationale ...
Egon C. Heinrich
Mitte-Rechts-Parteien und Liberale werden als
mögliche Gewinner der Europawahl prognostiziert
Eine wissenschaftliche Studie in Brüssel vorgestellt
Indien gilt als die größte Demokratie unter allen
Ländern auf der Erde - zumindest quantitativ gesehen. Bei den
jüngsten Parlamentswahlen in Indien Ende April/Anfang Mai
dieses Jahres waren 670 Millionen Inder wahlberechtigt; sie konnten
ihre Stimme in 700.000 Wahllokalen abgeben. Wenn Indien als ...
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.