Intensivere Bekämpfung von HIV/Aids nötig
Auf gemeinsamen Antrag geeinigt
Entwicklungszusammenarbeit. Alle Fraktionen im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung haben sich am 26. Mai auf eine abgestimmte Beschlussempfehlung zur intensiveren Bekämpfung von HIV/Aids auf der Grundlage der Anträge von SPD und Bündnisgrünen (15/2408) sowie CDU/CSU (15/2465) geeinigt. Auch die FDP hatte der gemeinsamen Initiative zugestimmt, beharrte aber auf Abstimmung des eigenen Antrags (15/2469), der von der Ausschussmehrheit abgelehnt wurde.
Die CDU/CSU hatte sich befriedigt darüber gezeigt, der Sache zu liebe sei zu einer Verständigung gekommen, zumal der Schwerpunkt "Therapie" neben "Prävention" in aller Deutlichkeit in der Beschlussempfehlung Aufnahme gefunden hätte. Die SPD hatte betonte, auch wenn unklar bleibe, welche Instrumente die geeigneten seien, um der Aids-Bekämpfung zu entsprechen, so habe sich doch gezeigt, dass in allen drei Anträgen der Global Fonds eine der wichtigsten Scharnierstationen sei. Auch Bündnis 90/Die Grünen begrüßten die gemeinsame Initiative. wol
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ÜbersichtAusdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.