Das Parlament
Mit der Beilage aus Politik und Zeitgeschehen

Das Parlament
Nr. 28 / 05.07.2004

Inland

K. Rüdiger Durth

Nur die PDS reibt sich die Hände

Kommunalwahlen in Thüringen: CDU verliert - SPD bricht weiter ein

Doch auch der Landesvorsitzende der CDU, Ministerpräsident Dieter Althaus, sieht in dem Ergebnis für seine Partei "keinen Grund zum Feiern". Immerhin büßte die CDU einige Prozentpunkte ein und kam bei der Wahl der Parlamente für die kreisfreien Städte und Landkreise auf 40,9 Prozent der Stimmen (was ... weiter zum vollständigen Artikel: Nur die PDS reibt sich die Hände

Jutta Witte

PCB-Problematik verschlafen?

Hessen I: Hiobsbotschaften aus der Gießener Uniklinik

Die Universitätsklinik in Gießen kommt aus den Schlagzeilen nicht mehr heraus. Seit Frühjahr dieses Jahres häufen sich die Hiobsbotschaften aus dem Klinikum. Es geht um mutmaßlichen Abrechnungsbetrug, angebliche Patientenversuche ohne Einwilligung, Hygienemängel in den Operationssälen und eine durch ... weiter zum vollständigen Artikel: PCB-Problematik verschlafen?

Jutta Witte

Ein Spagat zwischen der historischen Botschaft und der politischen Wirklichkeit

Hessen II: "Schwieriger Kompromiss" bei Verfassungsreform

Sie war die erste Verfassung, die im besetzten Nachkriegsdeutschland in Kraft trat. Am 1. Dezember 1946 stimmten die Hessen mit großer Mehrheit für eine Landesverfassung, die sich den Sozialstaat, verbindliche Grundrechte und die Freiheit des öffentlichen Lebens von religiösen Bindungen auf ihre ... weiter zum vollständigen Artikel: Ein Spagat zwischen der historischen Botschaft und der politischen Wirklichkeit

Karl-Otto Sattler

Rätselraten um Ministerriege

Baden-Württemberg: Wie wird Teufel das Kabinett umbilden?

Der Regierungschef verrät nichts über seine Favoriten, und so drängen sich Fragen über Fragen auf. Welcher Minister muss gehen? Werden Ressorts neu zugeschnitten? Wie mischen der CDU-Fraktionsvorsitzende Günther Oettinger und Kultusministerin Annette Schavan mit, die um Teufels Nachfolge ... weiter zum vollständigen Artikel: Rätselraten um Ministerriege

Erik Spemann

Die CSU im Freistaat macht jetzt auch die Opposition - geplante Reformen kommen auf den Prüfstand

Bayern: Murren in der Zweidrittel-Fraktion des Maximilianeums

Mit ihrer Zweidrittel-Mehrheit im Bayerischen Landtag muss sich die CSU vor der Opposition nicht fürchten. Die politische Durchschlagskraft von SPD und Grünen verpufft oft wirkungslos, wenn die Regierungsseite Kritik und Anträge ins Leere laufen lässt. Trotzdem ist die Staatsregierung bei ihrem ... weiter zum vollständigen Artikel: Die CSU im Freistaat macht jetzt auch die Opposition - geplante Reformen kommen auf den Prüfstand

Karl-Otto Sattler

CDU setzt auf absolute Mehrheit

Saarland: Zugewinne der Sozialdemokraten gegen den Trend

Eine Nachricht wie aus einer anderen Welt: Überall in der Republik muss die SPD dramatische Niederlagen einstecken, doch im Saarland verzeichnet die Partei zumindest auf kommunaler Ebene noch Erfolge. So eroberte der SPD-Kandidat Roland Henz jetzt den Rathaussessel in Saarlouis: Bei der Stichwahl am ... weiter zum vollständigen Artikel: CDU setzt auf absolute Mehrheit

Martin Peter

PDS macht die Wahl spannend

Brandenburg vor der Landtagswahl

Schönen Urlaub" wünscht die brandenburgische CDU in diesen Tagen landesweit auf großen Plakaten, deren Hauptbotschaft freilich lautet: "Brandenburg ist sexy." Für den offensichtlich humorlosen PDS-Chef Lothar Bisky handelt es sich bei diesem Plakat, auf dem die Umrisse des Landes als ... weiter zum vollständigen Artikel: PDS macht die Wahl spannend


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© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.