K. Rüdiger Durth
Kommunalwahlen in Thüringen: CDU verliert - SPD bricht weiter ein
Doch auch der Landesvorsitzende der CDU, Ministerpräsident Dieter Althaus, sieht in dem Ergebnis für seine Partei "keinen Grund zum Feiern". Immerhin büßte die CDU einige Prozentpunkte ein und kam bei der Wahl der Parlamente für die kreisfreien Städte und Landkreise auf 40,9 Prozent der Stimmen (was ...
Jutta Witte
Hessen I: Hiobsbotschaften aus der Gießener Uniklinik
Die Universitätsklinik in Gießen kommt aus den Schlagzeilen nicht mehr heraus. Seit Frühjahr dieses Jahres häufen sich die Hiobsbotschaften aus dem Klinikum. Es geht um mutmaßlichen Abrechnungsbetrug, angebliche Patientenversuche ohne Einwilligung, Hygienemängel in den Operationssälen und eine durch ...
Jutta Witte
Hessen II: "Schwieriger Kompromiss" bei Verfassungsreform
Sie war die erste Verfassung, die im besetzten Nachkriegsdeutschland in Kraft trat. Am 1. Dezember 1946 stimmten die Hessen mit großer Mehrheit für eine Landesverfassung, die sich den Sozialstaat, verbindliche Grundrechte und die Freiheit des öffentlichen Lebens von religiösen Bindungen auf ihre ...
Karl-Otto Sattler
Baden-Württemberg: Wie wird Teufel das Kabinett umbilden?
Der Regierungschef verrät nichts über seine Favoriten, und so drängen sich Fragen über Fragen auf. Welcher Minister muss gehen? Werden Ressorts neu zugeschnitten? Wie mischen der CDU-Fraktionsvorsitzende Günther Oettinger und Kultusministerin Annette Schavan mit, die um Teufels Nachfolge ...
Erik Spemann
Bayern: Murren in der Zweidrittel-Fraktion des Maximilianeums
Mit ihrer Zweidrittel-Mehrheit im Bayerischen Landtag muss sich die CSU vor der Opposition nicht fürchten. Die politische Durchschlagskraft von SPD und Grünen verpufft oft wirkungslos, wenn die Regierungsseite Kritik und Anträge ins Leere laufen lässt. Trotzdem ist die Staatsregierung bei ihrem ...
Karl-Otto Sattler
Saarland: Zugewinne der Sozialdemokraten gegen den Trend
Eine Nachricht wie aus einer anderen Welt: Überall in der Republik muss die SPD dramatische Niederlagen einstecken, doch im Saarland verzeichnet die Partei zumindest auf kommunaler Ebene noch Erfolge. So eroberte der SPD-Kandidat Roland Henz jetzt den Rathaussessel in Saarlouis: Bei der Stichwahl am ...
Martin Peter
Brandenburg vor der Landtagswahl
Schönen Urlaub" wünscht die brandenburgische CDU in diesen Tagen landesweit auf großen Plakaten, deren Hauptbotschaft freilich lautet: "Brandenburg ist sexy." Für den offensichtlich humorlosen PDS-Chef Lothar Bisky handelt es sich bei diesem Plakat, auf dem die Umrisse des Landes als ...