Günter Pursch
Erste Auslandsreisen führen nach Polen und Frankreich
Bevor Horst Köhler den Amtseid mit der Formel "So wahr mit
Gott helfe" leistete, würdigten Bundestagspräsident
Wolfgang Thierse und Bundesratspräsident Dieter Althaus das
fünfjährige Wirken des scheidenden Bundespräsidenten
Johannes Rau. So dankte Thierse ihm - aber auch dessen Ehefrau -
...
Bert Schulz
Große Mehrheit im Bundestag für das Zuwanderungsgesetz
Mehr als vier Jahre lang haben Politiker diskutiert, gemahnt und
gewarnt, es wurden Kommissionen eingesetzt, mit Blockade gedroht
und das Bundesverfassungsgericht angerufen. Am 1. Juli setzte der
Bundestag den Schlusspunkt unter die hindernisreiche Debatte, wie
Migration in Deutschland geregelt ...
Dirk Klose
Regierungserklärung und Debatte zur europäischen Verfassung
Der Beschluss über eine europäische Verfassung ist
nach den Worten von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) ein
"Meilenstein zur weiteren europäischen Integration". In einer
Regierungserklärung vor dem Bundestag am vergangenen Freitag
wertete der Kanzler den erreichten ...
dpa
Der Weg für die umfassende Reform des Arbeitsmarktes - Hartz IV - ist frei
Der Bundestag hat den Weg freigemacht für weit reichende
Reformen auf dem Arbeitsmarkt. Mit den Stimmen der rot-grünen
Koalition und der Mehrheit der Union billigten die Abgeordneten am
2. Juli die umstrittene Zusammenlegung von Arbeitslosen- und
Sozialhilfe (Hartz IV). Der Bundestag bestätigte ...