Europa
Hartmut Hausmann
Verhandlungen
mit der Türkei in Sicht
Niederlande haben den EU-Vorsitz
Zehn neue Mitgliedstaaten wurden in die EU aufgenommen, die
Europäische Verfassung ist allen Widerständen zu Trotz
verabschiedet worden, und zwei Tage vor der Stabübergabe
gelang es auch noch, mit dem Portugiesen Durao Barroso den neuen
Kommissionspräsident zu nominieren. Die Niederländer
wollen ... 
Hartmut Hausmann
Eklat bei Rede
des EZB-Präsidenten
Die EU soll den neuen Mitgliedern den Weg zum Euro erleichtern
Die Parlamentarische Versammlung des Europarats hat die
bisherigen zwölf Mitgliedstaaten der Europäischen
Währungsunion (EWU) am 21. Juni in Straßburg aufgerufen,
die zehn neuen Mitgliedsländer der EU auf ihrem Weg zum Euro
tatkräftig zu unterstützen. Vor dem Hintergrund der
enormen Bemühungen der ...
Hartmut Hausmann
Freiheit
für Justiz und Medien
Italien in der Kritik des Europarates
Die Parlamentarische Versammlung des Europarats hat Italien
aufgefordert, seine nationale Gesetzgebung an den Normen des
Europarats zur Sicherung des Rechtsstaatsprinzips und der
Unabhängigkeit der Justiz anzupassen und insbesondere das
"Cirami-Gesetz" außer Kraft zu setzen. Dieses von ...
Hartmut Hausmann
Menschenrechtsverletzungen und Zustände wie im
Mittelalter
Gegen die "Haushaltssklaven" in Europa
Offiziell ist die Sklaverei seit dem amerikanischen
Sezessionskrieg vor mehr als 200 Jahren geächtet. Dennoch
scheint diese Form der Missachtung der Grundrechte und der
Würde des Menschen selbst in Europa nicht ausgerottet zu sein.
Auch heute noch - oder besser gesagt: wieder - werden Tausende von
...
Hartmut Hausmann
Der Europarat
empfiehlt, Gewalt gegen Kinder generell zu verbieten
Züchtigung verstößt gegen die Menschenrechte
Eine körperliche Züchtigung von Kindern als
Erziehungsmaßnahme darf in Zukunft in Europa keinen Platz
mehr haben. Von diesem Leitsatz ausgehend hat die Parlamentarische
Versammlung des Europarats die Regierungen der 45 Mitgliedstaaten
am 24 Juni in Straßburg aufgefordert, die körperliche
Bestrafung ...
Hartmut Hausmann
Aus Monitoring
jetzt entlassen
Reformeifer der Türkei belohnt
Die Türkei ist von der Parlamentarischen Versammlung des
Europarats in Straßburg am 22. Juni mit dem klaren Votum von
144 der 152 abgegebenen Stimmen aus einem acht Jahre andauernden
Überwachungsverfahren entlassen worden. Die Versammlung kam zu
der Überzeugung, dass die Türkei in den letzten drei ...
"Der Europarat
ist für die Lebensqualität"
Interview mit Terry Davis, dem neu gewählten Generalsekretär des Europarates
Das Parlament Die EU hat seit dem 1. Mai 25 Mitglieder und
erhebt den Anspruch, die Stimme Europas zu sein. Welche Rolle
bleibt da noch dem Europarat? Terry Davis Der Europarat ist mit
heute 45 und nach der Aufnahme Monacos schon sehr bald 46
Mitgliedstaaten weiterhin viel größer als die EU. Er ...
Hartmut Hausmann
EuGH verurteilt
Deutschland
Prinzessin Caroline siegt
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat
Deutschland am 24. Juni in Straßburg einstimmig wegen
mangelhaften gesetzlichen Schutzes der Privatsphäre in den
Medien verurteilt. Damit gaben die Straßburger Richter
Prinzessin Caroline von Monaco Recht, die wegen unerlaubter
Veröffentlichung von ...
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.