Über Jugendpolitik Auskunft geben
CDU/CSU verlangt Informationen
Familie. "Jugend in Deutschland" ist eine Große Anfrage der CDU/CSU-Fraktion (15/3396) überschrieben. Die Bundesregierung wird aufgefordert, über Bedeutung und Zielrichtung ihrer Jugendpolitik Auskunft zu geben und sich zum sozialen und bürgerschaftlichen Engagement der Jugendlichen zu äußern.
Unter dem Stichwort "Mitwirkung und Verantwortung" verlangt die Fraktion Auskunft darüber, welche Jugendverbände mit Bundesmitteln unterstützt werden, wer die verschiedenen Programme für Jugendliche koordiniert, wer für die Auswertung dieser Programme verantwortlich ist und wie die Regierung den Erfolg von Programmen bewertet, die sich gegen den Rechtsextremismus unter Jugendlichen wenden. Weitere Fragenkomplexe befassen sich mit der politischen Bildung der Jugend, mit der Bildung im Allgemeinen und mit der beruflichen Ausbildung. Beispielsweise verlangen die Abgeordneten Auskunft über die Zahl der Studienabbrecher und die Zahl der Abiturienten, die sich um Ausbildungsplätze im dualen System der Berufsausbildung bemühen. Auch nach den Existenzgründungen durch junge Menschen erkundigt sich die Fraktion, wobei sie sich auch für die geographische Verteilung dieser Existenzgründungen interessiert.
Die Regierung wird darüber hinaus aufgefordert, sich zur Einstellung der Jugendlichen zu Ehe und Familie zu äußern und über Jugendaustauschprogramme aufzuklären. Die Integration von jugendlichen Spätaussiedlern und ausländischen Jugendlichen sowie das Verhältnis der Jugend zur Migration ist für die Parlamentarier ebenfalls von Bedeutung. Die Regierung soll überdies zur Jugend auf dem Land Stellung beziehen, Auskünfte zum Jugendstrafrecht geben und Angaben zur sozialen Sicherung Jugendlicher sowie zum Jugendschutz machen.
Weitere Fragen befassen sich mit der Gesundheit der Jugendlichen, mit behinderten Jugendlichen, mit der Kinder- und Jugendhilfe sowie mit dem Thema der "Generationengerechtigkeit" angesichts der demographischen Entwicklung. vom
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ÜbersichtAusdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.