Union fragt nach den Perspektiven
Erneuerbare Energien
Umwelt. Die CDU/CSU-Fraktion fordert, die Förderung erneuerbarer Energien zukünftig neu zu gestalten. In einer Großen Anfrage (15/4014) verlangt sie von der Bundesregierung, detailliert Auskunft über ihren Umgang mit erneuerbaren Energien zu geben.
Anlass dazu ist die am 1. August dieses Jahres in Kraft getretene Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG). Nach Ansicht der Union macht die EEG-Novelle erneuerbare Energien nicht wettbewerbsfähig. Ziel der Förderung müsse es jedoch sein, neue Anreize zur Weiter- und. Neuentwicklung zu schaffen und sie schnell zur Wirtschaftlichkeit hinzuführen.
Im Einzelnen will die Unionsfraktion wissen, wie sich der Anteil der erneuerbaren Energien an der Stromversorgung seit 1998 entwickelt hat, welchen Beitrag sie nach Ansicht der Regierung zum Klimaschutz leisten und in welchem Umfang sie den Kohlendioxidausstoß verringert haben. Außerdem interessiert die Parlamentarier, wie sich die tatsächliche Nettobelastung der Stromverbraucher durch das EEG entwickelt hat und wie sich diese Belastung auf private Haushalte und Industrie verteilt. Des Weiteren wollen sie wissen, ob es neben dem EEG noch weitere Förderprogramme gibt und was diese den Bund gegebenenfalls kosten. Die Abgeordneten erkundigen sich darüber hinaus, wie sich die Einnahmen aus der Stromsteuer sowie die Zahl der Beschäftigten und der Ausbildungsplätze im Bereich der erneuerbaren Energien seit 1998 entwickelt haben und wie sie sich nach Meinung der Regierung bis 2020 entwickeln werden. Schließlich verlangt die Fraktion eine Prognose der Regierung, wie sich der deutsche Energiemix im Jahr 2020 gestalten wird.
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ÜbersichtAusdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.