Chinas Entwicklung bietet Chancen
Regierung antwortet der FDP
Wirtschaft und Arbeit. Die dynamische Wirtschaftsentwicklung Chinas und der Beitritt des Landes zur Welthandelsorganisation (WTO) bringen für die deutsche Wirtschaft wegen der besseren Exportmöglichkeiten und eines leichteren Marktzugangs große Chancen mit sich. Diese Feststellung trifft die Bundesregierung in ihrer Antwort (15/3841) auf eine Große Anfrage der FDP-Fraktion (15/3501).
Besonders gute Aussichten hätten die Automobilbranche, die chemische und pharmazeutische Industrie und die Investitionsgüterindustrie. Der Export deutscher Kraftfahrzeuge nach China weite sich trotz der Einfuhrhemmnisse weiter aus. Nach der chinesischen Zollstatistik seien 2003 von rund 172.000 importierten Fahrzeugen rund 26 Prozent aus Deutschland gekommen. Um ihre Absatzchancen zu verbessern, investierten die Firmen Bayer und BASF in einen Chemie-Industriepark bei Schanghai. Mit dem WTO-Beitritt seien die Zölle für Importe chemischer Erzeugnissen durch China zwar deutlich reduziert worden, sie lägen aber immer noch um das Dreifache über den EU-Außenzöllen für Chemieprodukte, so die Regierung. Der gegenseitige Handel werde ferner belastet durch Austauschraten, Subventionen und andere, oft nicht WTO-konforme Hemmnisse von Seiten Chinas.
Probleme mit geistigen Schutzrechten
Im Übrigen machten der deutschen Wirtschaft die unvollständige Durchsetzung geistiger Schutzrechte sowie die Zulassungsverfahren für Arzneimittel und deren Preisgestaltung zu schaffen. Der Maschinen- und Anlagenbau, der Schienenfahrzeugbau sowie die optische, medizinische und mechatronische (Mechanik und Elektronik verknüpfende) Industrie profitierten bei ihren Absätzen. Mit einem Exportwert von 6,2 Milliarden Euro bei Maschinen und Anlagen im letzten Jahr nehme China mittlerweile den dritten Platz hinter USA und Frankreich ein. Außerdem erhöhten sich die Absatzchancen für Unternehmen, die von Zollsenkungen durch den WTO-Beitritt profitierten, so die Regierung. Viele Produkte ließen sich in China günstig produzieren. Allerdings seien der Maschinenbau und die Uhrenindustrie durch Produktpiraterie negativ betroffen.
Wie die Regierung weiter mitteilt, werde China in diesem Jahr rund 40 Millionen Tonnen Stahl zusätzlich nachfragen. Diese Zunahme entspreche etwa der durchschnittlichen jährlichen Stahlproduktion Deutschlands von rund 46 Millionen Tonnen. Der wachsende chinesische Bedarf biete der deutschen Stahlindustrie erhebliche Ausfuhrchancen. Zusätzlicher Stahlbedarf in anderen Ländern wie Indien und der Türkei habe den Weltstahlmarkt kurzfristig belas-tet. So habe die zusätzliche Nachfrage zu Lieferengpässen und Preissteigerungen geführt.
Die Textil- und Bekleidungsindustrie, die Schuhindustrie und die feinkeramische Industrie würden mit dem Wegfall von Einfuhrbeschränkungen ab 2005 einem höheren Wettbewerbsdruck ausgesetzt. Im Schiffbau habe China 2003 mit zehn Prozent Marktanteil den dritten Platz in der Welt nach Korea und Japan erreicht und damit Deutschland von diesem Platz verdrängt. Derzeit stelle der chinesische Schiffbau jedoch keine Bedrohung für die gut ausgelasteten deutschen Werften dar, betont die Regierung. Das deutsch-chinesische Handelsvolumen habe sich seit 1994 mehr als verdreifacht, wobei der deutsche Export nach China um 243 Prozent, der deutsche Import aus China um 216 Prozent gewachsen seien. Zwar habe Deutschland in den letzten zehn Jahren ein Handelsbilanzdefizit hinnehmen müssen, doch wachse der deutsche Export nach China seit dem WTO-Beitritt prozentual stärker als der deutsche Import.
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ÜbersichtAusdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.