Erik Spemann
Bayern: Winterklausuren der Landtagsfraktionen
Danach erreichte die CSU bei der Sonntagsfrage 56 Prozent - nur zwei Prozent weniger als im Juli 2004, was Parteichef und Ministerpräsident Edmund Stoiber als persönliche Bestätigung seines Sparkurses verstand: ab 2006 ein ausgeglichener Haushalt ohne neue Staatsschulden. Die SPD verbesserte sich um ...
Erik Spemann
Bayern: Untersuchungsausschuss des Landtages nimmt Arbeit auf
Einmal mehr wird der Bayerische Landtag in den kommenden Wochen und Monaten im Blickfeld der Öffentlichkeit stehen, und das nicht nur wegen bedeutender Reformen und eines drastischen Sparkurses. Es geht um die parlamentarische Aufarbeitung einer schlagzeilenträchtigen Affäre, in deren Mittelpunkt ...
Martin Peter
Fusion Berlin-Brandenburg auf das Jahr 2013 verschoben
Nun hat sich auch der Berliner Senat damit abgefunden, dass in diesem Jahrzehnt nichts mehr aus dem gemeinsamen Bundesland Berlin-Brandenburg wird. "Wenn der Partner nicht kommen mag, sieht es am Traualtar ein bisschen traurig aus", stellt Berliner Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit ...
Eckhard Stengel
Bremen als "Hauptstadt des organisierten Erbrechens"?
Bremen ist für manchen Superlativ gut: einerseits Hochburg der Arbeitslosen, andererseits "Stadt der Wissenschaft 2005". Neuerdings droht Bremen auch noch "zur Hauptstadt des organisierten Erbrechens zu werden", fürchtet die Arbeitsgemeinschaft der Juristen (ASJ) in der Bremer ...
Karl-Otto Sattler
Baden-Württemberg: Neuer Solitär soll Krise bannen
Alles hatte seine wohlgefügte Ordnung. Im Rampenlicht agierte Walter Döring: Der Wirtschaftsminister im CDU/FDP-Kabinett, Parteivorsitzende und Medienprofi beherrschte als Alleinunterhalter die Schlagzeilen und punktete bei Urnengängen für die schwäbischen und badischen Freidemokraten. Zwar sind die ...
K. Rüdiger Durth
Rheinische Synode dankt Ländern und Kommunen
Das kommt nur selten vor: Eine evangelische Synode, in diesem Fall die der drei Millionen Mitglieder zählenden Evangelischen Kirche im Rheinland, dankt Bundesländern, Städten und Gemeinden für ihr Engagement zugunsten der Kindergärten. Nur so war es möglich, dass in der sich auf die Bundesländer ...