Das Parlament
Nr. 08 /
21.02.2005
O. Ulrich Weidner
Arbeitslosigkeit
auf Höchststand
In der Beurteilung der Lage einig - aber zerstritten über die Lösungen
Dass dieser Zustand äußerst beunruhigend ist und die
Politik Abhilfe schaffen muss, darüber bestand Einigkeit
zwischen Regierung und Opposition. Unterschiede gab es allerdings
erneut in der Frage, welches die Ursachen sind und wie man
gegensteuern soll. Während die Sprecher von SPD und
Bündnis ... 
Dirk Klose
Gemeinsam gegen
Neonazis vorgehen
Bundestag: Versammlungsrecht und Strafgesetzbuch sollen verschärft werden
Versammlungsrecht und Strafgesetzbuch der Bundesrepublik
Deutschland sollen in einzelnen Bestimmungen schärfer gefasst
werden, um extremistischen Veranstaltungen und Verlautbarungen
besser entgegentreten zu können. Nach einer Woche kontroverser
Diskussion über diese Frage auch und gerade innerhalb ...
Detlev Lücke
Verbraucherschutz weiter verbessern
Koalition und Opposition im heftigen Streit über den richtigen Weg
Die Verbraucherschutzpolitik der Bundesregierung bleibt auch
künftig zwischen Koalition und Opposition umstritten. In der
Bundestagsdebatte am 17. Februar monierte
Verbraucherschutzministerin Renate Künast (Grüne),
CDU/CSU und FDP beachteten nur Unternehmensinteressen und
sähen in den Verbrauchern ...
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.