Die Lissabon-Stratgie
Kurz notiert
Im März 2000 legten die Staats- und Regierungschefs der damals noch 15 EU-Staaten die Ziele der Gemeinschaft in der Lissabon-Strategie fest. Damit sollte die Europäische Union bis zum Jahr 2010 zur "wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaft der Welt" werden. Dauerhaftes Wachstum und die Anhebung der Beschäftigungsrate von 64 auf 70 Prozent gehörten ebenso zu den ehrgeizigen Plänen der Strategie wie verstärkte Investitionen in Forschung und Entwicklung, der Abbau von Verwaltungsbürokratie sowie die Förderung des Unternehmertums. Insgesamt wurden im Jahr 2000 in dem Reformpaket 28 Haupt- und 120 untergeordneten Ziele formuliert. Dafür müssen von den Mitgliedsstaaten in jedem Jahr 300 Berichte abgefasst werden.
Bittere Halbzeitbilanz
Nach fünf Jahren Laufzeit räumte auch die Kommission 2005 ein, dass bei der Umsetzung der Strategie bisher nur mäßige Erfolge erzielt werden konnten. Hinzu kamen eine Wirtschaftsflaute und eine Ölpreiskrise, so dass die angepeilten wirtschaftlichen
Ziele bei Produktivität, Bruttoinlandsprodukt und Wachstum, insbesondere auch im Vergleich zu den USA, nicht erreicht werden konnte. Auch der Vorwurf, dass im Zuge der Lissabon-Strategie Sozialabbau betrieben werde, wird von Kritikern weiterhin gebrandmarkt. Die düstere Zwischenbilanz war für die EU jetzt Anlass genug, einen neuen Anlauf zu starten. Dabei sollen die Anstrengungen stärker auf die Bereiche Wachstum und Beschäftigung fokussiert werden. "Die Lissabon-Strategie war zu überladen und hatte keinen Fokus", sagte EU-Industriekommissar Verheugen und regte an, pro Land einen Lissabon-Beauftragten zu benennen. Das Europaparlament forderte in einem Entschließungsantrag am 9. März, dass jedes Land einen Aktionsplan für die Umsetzung der Lissabon-Strategie erarbeiten solle. Neben der Förderung der Beschäftigung streben die Parlamentarier auch Verbesserungen im Bereich der Sozial- und Umweltpolitik an. Am 22. und 23. März diskutieren die Staats- und Regierungschefs in Brüssel auf ihrem Frühjahrsgipfel, wie die Lissabon-Strategie auf einen neuen Weg gebracht werden soll.
Weitere Informationen unter:
europa.eu.int/grow thandjobs/index_de.htm
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ÜbersichtAusdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.