Thema der Woche
Karl-Otto Sattler
Geschichten vom
verregelten Völkchen
Heftig umstritten: Das Antidiskriminierungsgesetz
Wirtschaftsminister Harald Schartau, auch Parteivorsitzender im
Land, ruft die SPD-Bundestagsabgeordneten von Rhein und Ruhr auf,
das umkämpfte Projekt abzulehnen - ein spektakulärer
Vorgang. In Brandenburg hofft die CDU, die SPD für ein Nein in
der Länderkammer gegen das ADG zu gewinnen: Potsdams ...
Karl-Otto Sattler
Freie
Verträge contra Gleichheit
Anhörung im Bundestag
An Sachverständigen herrscht bei Anhörungen nie
Mangel. Durch so gewaltige Papierberge wie beim Hearing zum
Antidiskriminierungsgesetz (ADG) müssen sich Interessenten
indes selten wühlen, 20 Wissenschaftler sind geladen, zudem 40
Verbandsvertreter. Der Medienandrang ist enorm. Der Widerstand von
...
kos
Umsetzung von
EU-Recht
Kurz notiert
Bei der Umsetzung von EU-Recht in die deutsche Gesetzgebung
dreht es sich im Kern um zwei Brüsseler Richtlinien aus dem
Jahr 2000. Danach sind im Arbeitsrecht Diskriminierungen wegen
Rasse, ethnischer Herkunft, Geschlecht, Religion, Weltanschauung,
Behinderung, Alter oder sexueller Orientierung ...
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.