Plenum und Ausschüsse
vom
Fehler auf
unterster Arbeitsebene
Otto Schily letzter Zeuge des Untersuchungsausschusses
Der Minister arbeitete in seinem mehr als
fünfstündigen Eingangsvortrag die unterschiedlichen
Zuständigkeiten, Sichtweisen und auch Traditionen seines
Ministeriums und auch des Auswärtigen Amt heraus. Er verteilte
gelegentlich Rügen, räumte Reibungen zwischen beiden
Häusern ein, vermied es aber, ... 
vom
"Wettbewerbspolitiken angleichen"
Regierung äußert sich zum Monopolkommission-Gutachten
Wirtschaft und Arbeit. Die Bundesregierung strebt eine
Angleichung der Wettbewerbspolitik auf internationaler Ebene an.
Darauf verweist sie in ihrer Stellungnahme (15/5819) zum 15.
Hauptgutachten der Monopolkommission 2002/2003 (15/3610, 15/3611).
Für die Unternehmen würden dadurch die ...
vom
Biodiesel soll
besteuert werden
"Überförderung" festgestellt
Finanzen. Die Bundesregierung schlägt vor, Biodiesel
künftig anteilig zu besteuern. Dies dürfe aber nicht dazu
führen, dass die Fortschritte beim Absatz von Biodiesel und
der weitere Aufbau eines Biodieselmarktes gefährdet werden,
schreibt die Bundesregierung in ihrem Bericht zur
Steuerbegünstigung ...
jad
Zahl der
Fusionen rückläufig
Bericht des Bundeskartellamts
Wirtschaft und Arbeit. Die Zahl der beim Bundeskartellamt
angemeldeten Vorhaben von Firmenzusammenschlüssen ist in den
vergangenen beiden Jahren weiter zurückgegangen. Dies
entspricht der Entwick-lung in der Europäischen Union, wie aus
dem Tätigkeitsbericht der Behörde für die Jahre 2003
und 2004 ...
vom
Einstellungshemmnisse beseitigen
FDP will älteren Arbeitslosen helfen
Wirtschaft und Arbeit. Die FDP tritt dafür ein, die
Beschäftigungschancen älterer Arbeitsloser zu verbessern.
In einem Antrag (15/5730) fordert sie, Fehlanreize und
Einstellungshemmnisse zu beseitigen. So sollte die Altersteilzeit
unter Wahrung des Vertrauensschutzes beendet werden. Auch seien die
...
vom
Iran und
Nordkorea im Mittelpunkt
Jahresabrüstungsbericht
Auswärtiges. Im vergangenen Jahr haben vor allem der Iran
und Nordkorea im Mittelpunkt der internationalen Bemühungen um
eine Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen und ihrer
Trägermittel gestanden. Darauf verweist die Bundesregierung in
ihrem Jahresabrüstungsbericht 2004 (15/5801). Die ...
vom
In 28 Staaten
mehr als 1.100 Hinrichtungen
Menschenrechtspolitik
Menschenrechte. Im Jahr 2003 sind laut Amnesty International in
28 Staaten über 1.100 Menschen hingerichtet worden.
Gleichzeitig sind in 63 Ländern mindestens 2.700 Personen zum
Tode verurteilt worden, wie die Bundesregierung in ihrem siebten
Bericht über ihre Menschenrechtspolitik in den ...
jad
Mehr Lehrstellen
- aber auch mehr Bewerber
Berufsbildungsbericht 2005
Bildung und Forschung. Die Anzahl neuer Ausbildungsverträge
ist im vergangenen Jahr erstmals seit mehreren Jahren angestiegen.
Das schreibt die Bundesregierung in ihrem Berufsbildungsbericht
2005 (15/5285). Bundesweit seien bis zum September 2004 572.900
neue Ausbildungsverträge abgeschlossen ...
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.