O. Ulrich Weidner
Generaldebatte zum Haushalt 2005 offenbart tiefe Kluft im Bundestag
Der Etat des Kanzleramtes ist die Gelegenheit, die jeweiligen Positionen öffentlich in großen Reden darzustellen. So begann am vergangenen Mittwoch der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe, Michael Glos, mit einem heftigen Angriff auf die Bundesregierung und den Kanzler. Glos zeichnete ein ...
Bernadette Schweda
Koalition will die Neuregelung des Zahnersatzes rückgängig machen
Der Streit über Teile der Gesundheitsreform droht zu einer neuen Hängepartie zu werden. Denn die auf Vorschlag der Union nach langen Diskussionen ausgehandelte und Ende vergangenen Jahres gemeinsam mit der Koalition beschlossene Neuregelung der Zahnersatzversicherung soll nun gekippt werden. Dies ...
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Debakel für die SPD bei der Landtagswahl, Grüne und FDP über fünf Prozent
Bei den Landtagswahlen im Saarland am 5. September hat die allein regierende CDU ihre absolute Mehrheit ausbauen können. Die Union erhielt 47,5 Prozent der Stimmen, 1,9 Prozentpunkte mehr als 1999. Dagegen sackte die SPD auf 30,8 Prozent, nach 44,4 Prozent vor fünf Jahren. Sowohl die Grünen wie auch ...
Katharina Belwe
Der Europäischen Union fehlen identitätsstiftende Ressourcen, etwa eine gemeinsame Sprache oder eine loyalitätsstiftende Krone wie im britischen Commonwealth of Nations. Die große Herausforderung der kommenden Jahrzehnte liegt folglich darin, zu einer verbindenden europäischen Identität zu gelangen. ...
M. Rainer Lepsius
Einleitung Die europäische Identität ist vieldeutig. Von außen betrachtet erscheint Europa eher als Einheit als von innen. Die Europäer empfinden sich als eine Pluralität von Nationen, Sprachen und kulturellen Traditionen, von Selbstverständnissen je eigener ...
Jan Delhey
Warum Europa Vertrauen braucht "Vertrauen ist der Anfang von allem" - mit diesem Slogan warb eine deutsche Großbank vor einiger Zeit um Kunden. Der Satz mag für Bankgeschäfte zutreffen - in Bezug auf Europa ist er nur die halbe Wahrheit. Denn die Anfänge der heutigen ...
Jürgen Gerhards
Einleitung Seit 1963 hat die Türkei den Status eines assoziierten Mitglieds der damaligen Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG), und seither klopft das Land an die Tür der Europäischen Union (EU) und bittet um Mitgliedschaft. Der Europäische Rat wird im Dezember 2004 ...
Sylke Nissen
Einleitung Nach vollzogener Erweiterung bedarf das "Projekt Europa" mehr denn je der öffentlichen Unterstützung. Ein weiteres Forcieren der europäischen Integration als Elitenprojekt wird nach Auffassung zahlreicher Beobachterinnen und Beobachter für deren Erfolg nicht ...
Detlef Pollack
Die Fragestellung Stellen nationale Identitäten eine Barriere für das Zusammenwachsen Europas und die Unterstützung europäischer Ideale wie Demokratie, Freiheit, Rechtsstaatlichkeit oder Marktwirtschaft dar? Bilden also Nationalismus und nationale Identitäten ein besonders ...
Steffen Mau
Einleitung Die Europäische Union gehört zu den Wohlstandsinseln in einer sich globalisierenden Welt. Ihre Mitgliedsländer zählen sowohl im Hinblick auf ökonomische Maßzahlen wie das Bruttosozialprodukt als auch hinsichtlich sozialer Lebensbedingungen wie ...
Zusammenfassung dieser Beilage
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