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Inland

Karl-Otto Sattler

Der Triumph des Kronprinzen

Baden-Württemberg: Günther Oettinger wird neuer Ministerpräsident

Eine etwas bizarr anmutende Situation: Teufel selbst führt die Amtsgeschäfte bis zu seinem Rücktritt im April, doch alle Augen richten sich fortan auf den Fraktionsvorsitzenden als die nach dem Triumph beim unionsinternen Basisreferendum unumstrittene neue Führungsfigur. Die Opposition schießt sich ...

Christian Hauck

Karlsruhe bestätigt Sonderregelung für Minderheiten

Schleswig-Holstein und der Südschleswigsche Wählerverband

Von der Regelung können andere kleine Parteien in Deutschland nur träumen. Seit 1955 ist im hohen Norden der Republik der dänisch orientierte Südschleswigsche Wählerverband SSW von der Fünf-Prozent-Sperrklausel befreit. Das gilt für Kommunal-, Landtags- und Bundestagswahlen. Vor knapp fünf ...

Gerlind Schaidt

Nordrhein-Westfalen übernimmt die Vorreiterrolle

Landtag novelliert Wahlgesetz

Nordrhein-Westfalen will als erstes Bundesland einen alten Zopf in der Wahlgesetzgebung abschaffen. Während der jüngsten Plenarsitzung des Landtags Ende November brachten die rot-grünen Regierungsfraktionen einen Entwurf zur Änderung des Landeswahlgesetzes ein. Danach sollen Bürgerinnen und Bürger, ...

K. Rüdiger Durth

Wenn sich der "Regierende" das Küssen nicht verbieten lässt...

Debatte im Berliner Abgeordnetenhaus

Berlin, die 3,4 Millionen-Metropole an der Spree legt großen Wert auf das Prädikat Weltstadt. Trotz moderner Architektur und "Berlinale", Museumsinsel und Philharmoniker, Nofrete und Staatsgästen aus allen Himmelsrichtungen, ist die Stadt irgendwie provinziell geblieben. Einschließlich dem ...