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Europa

Hartmut Hausmann

EU will mit der Türkei ab 2005 über einen Beitritt verhandeln

Europäischer Gipfel in Brüssel

EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso fügte hinzu: "Die EU hat der Türkei die Tür weit geöffnet." Über die ergänzenden, so genannten Schutzklauseln fanden die Beratungen aber erst am 17. Dezember statt und waren bei Redaktionsschluss noch nicht beendet. Als einzige Bedingung wurde ...

Hartmut Hausmann

Abschluss der Beitrittsgespräche soll noch vor dem Jahr 2013 erfolgen

Europaabgeordnete für Verhandlungen mit der Türkei

Zwar ist in dieser Frage die Haltung des Parlaments für den EU-Gipfel nicht bindend, doch über eine Ablehnung durch das Straßburger Parlament hätten sich die Mitgliedstaaten der EU wohl nur schwer hinwegsetzen können. Die Abgeordneten waren der Meinung, dass der Beginn der Verhandlungen die ...

Hartmut Hausmann

Europäer sollen Konsequenzen aus wachsendem Drogenkonsum ziehen

Anstoß zu ideologiefreier Drogenpolitik in Europa

Die bisher praktizierte und auf einer freiwilligen Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union beruhenden Drogenpolitik ist gescheitert. In Europa nimmt der Drogenkonsum ständig zu. Etwa jeder fünfte Erwachsene hat Erfahrungen mit Drogen gemacht. Und eine von der EU-Kommission ...

Hartmut Hausmann

Bulgarien soll 2007 in die EU

Rumänien noch nicht beitrittsreif

Vor dem Hintergrund, dass Rumänien noch nicht die Voraussetzungen erfüllt, um die Beitrittsverhandlungen mit der EU termingerecht abschließen zu können, hat das Europäische Parlament die Regierung in Bukarest zu größeren Anstrengungen aufgerufen, damit der ...

Hartmut Hausmann

Brüssel hofft auf Kompromiss

EuGH: Dosenpfand rechtswidrig

Nach ihrem Sieg gibt sich die EU-Kommission versöhnlich. Brüssel und Berlin würden sich jetzt einvernehmlich um eine Lösung im Streit um das deutsche Dosenpfand bemühen, sagte ein Sprecher von EU-Industriekommissar Günter Verheugen. Wenn der Bundesrat die bereits vom Bundestag gebilligte Neuregelung ...

Hartmut Hausmann

Europass ab 2005 für Qualifikation

Bildungsabschlüsse im Vergleich

Wenn ein EU-Bürger seine beruflichen Chancen jenseits der Grenzen in einem anderen Land suchen möchte, gab es bei den Bewerbungen bisher oft Missverständnisse. Zu unterschiedlich waren die Begriffe über Ausbildungsgänge und Qualifikationsschritte in den einzelnen Staaten. Das soll ab 2005 anders ...

Egon C. Heinrich

31 Millionen Euro für Region Darfur

EU-Hilfe für den Sudan

Eine weitere massive humanitäre Hilfe in Höhe von 51 Millionen Euro für die Opfer der verschiedenen kriegerischen Konflikte im Sudan hat die Europäische Kommission in Brüssel genehmigt. Davon sind allein 31 Millionen Euro für die besonders betroffene Region Darfur im Westen des riesigen Landes Sudan ...

Hartmut Hausmann

Verbraucher besser schützen

Gegen Pestizide in Lebensmitteln

Mit deutlicher Mehrheit hat das Europäische Parlament am 15. Dezember in Straßburg eine Verordnung der EU zur Festlegung der Höchstgrenzen von Pestizidrückständen in Lebens- und Futtermitteln in zweiter Lesung gebilligt. Zugleich wurden auch zahlreiche Änderungsanträge verabschiedet, mit denen der ...

Karl-Otto Sattler

Machtkampf der roten und blauschwarzen Robenträger aus Karlsruhe und Luxemburg

Bundesverfassungsgericht contra Europarats-Gerichtshof

Nichts Genaues weiß man nicht. Genugtuung klingt in der Erklärung an, die der Europarat nach dem Besuch von Generalsekretär Terry Davis in Berlin veröffentlichte: Justizministerin Brigitte Zypries habe bei diesen Gesprächen "den bindenden Charakter der Urteile des Europäischen Gerichtshofs für ...