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Europa

Hartmut Hausmann

Reinigendes Gewitter nach hitzigem Gipfel

Jean-Claude Juncker und Tony Blair nach dem Scheitern des Brüssler Gipfels vor dem EU-Parlament

War es der Mut des Verzweifelten oder auch verletzte Eitelkeit? Tatsache ist, dass der hochangesehene luxemburgische Premierminister und zu diesem Zeitpunkt noch amtierende Ratspräsident Jean-Claude Juncker in seiner Rede vor dem Europäischen Parlament die üblichen Gleise der Rhetorik ...

Karl-Otto Sattler

Bauern in Südbaden auf den Barrikaden

Streit um Europäische Subventionen für Schweizer Landbesitzer

Das aufrührerische Flair auf der Straße pflegen staatstragende Ministerpersönlichkeiten gemeinhin eher zu meiden. In Waldshut lassen es sich indes Peter Hauk (CDU), Chef des baden-württembergischen Agrarressorts, und FDP-Wirtschaftsminister Ernst Pfister nicht nehmen, sich unter 500 demonstrierende ...

as

Kein Geld für Neubauern

Entschädigungsurteil des EuGH

Der Bund muss so genannte Neubauern nicht entschädigen. Der Europäische Gerichtshof entschied am 30. Juni, dass die Erben von Grundstücken aus der Bodenreform, die nicht entschädigt worden sind, keine Ausgleichszahlungen erhalten sollen (vgl. "Das Parlament" Nr. 16/2005 ). Die Große Kammer ...

Hartmut Hausmann

Monitoring bleibt weiter bestehen

Europarat kritisiert Russland

Der Europarat hat scharfe Kritik an Rußland geübt. In einer Entschließung der Parlamentarischen Versammlung prangerten die Abgeordneten der 46 Mitgliedsländer am 22. Juni das Demokratiedefizit und die anhaltende Verletzung der Menschenrechte an (vgl. "Das Parlament" Nr. 25-26/2005). Als ...