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Inland

Karl-Otto Sattler

Harter Kampf ums schwarze Gold

Saar-Regierung scheitert mit partiellem Förderstopp vor Gericht

Die Frontlinien beim Kampf ums "schwarze Gold" sind nicht neu, noch nie war aber die Lage derart aufgeheizt wie momentan. Im Saarland, wo einst 60.000 Kumpel ihr Geld unter Tage verdienten, existiert unter dem bundesweiten Dach der Deutschen Steinkohle AG (DSK) nur noch ein Bergwerk, das ...

Erik Spemann

Stoiber will wieder Tritt fassen

Bayern: Umbildung des Kabinetts vollzogen

Mit einer teilweise veränderten Regierungsmannschaft versucht Bayerns angeschlagener Ministerpräsident Edmund Stoiber wieder Tritt zu fassen. Die CSU-Fraktion stellte sich - nach ihren scharfen Attacken gegen Stoibers überraschende Kehrtwende von Berlin zurück nach Bayern - dabei einmütig hinter ihn ...

Martin Peter

Auf der Suche nach großzügigen Spendern

Brandenburg: Politiker und Kirchenleute halten am Wiederaufbau der Potsdamer Garnisonskirche fest

Die Dresdner Frauenkirche dient der 2004 ins Leben gerufenen Fördergesellschaft für den Wiederaufbau der Potsdamer Garnisonskirche als Vorbild: In Dresden kamen mehr als 100 Millionen der insgesamt notwendigen 176 Millionen Euro durch Spenden zusammen. Und die täglichen Besucherschlangen vor der ...

Astrid Pawassar

Besetzung aus der zweiten Reihe

Sachsen: Neuer Innenminister gefunden

Ganz unbeschwert sind diese Zeiten für Sachsens Ministerpräsidenten Georg Milbradt (CDU) nicht. Selbst eine Verletzung, die er sich bei der Gartenarbeit zugezogen hatte, brachte ihm statt Mitleid ein böses Wortspiel ein: Nun habe er - wenn schon keinen Schramm so doch eine Schramme. Der Präsident ...

Kirsten Burckschat

Weichenstellung für andere Politik?

Niedersachsen: Mechthild Ross-Luttmann als Sozialministerin nominiert

Die niedersächsische Landesregierung hat eine Nachfolgerin für Sozialministerin Ursula von der Leyen benannt. Von der Leyen wechselte von Hannover als Bundesfamilienministerin an die Spree. Ministerpräsident Christian Wulff nominierte Mechthild Ross-Luttmann als künftige Ministerin für Soziales, ...

K.Rüdiger Durth

Berlin verärgert über Bahn-Chef Mehdorn

Kontroverse unter Landespolitikern

Zwar informierte der Bahnchef Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee über seine Pläne, nicht aber den rot-roten Senat unter dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD). Als die Umzugspläne bereits publik waren, kam er dem Gesprächswunsch von ...

Florian Kain

Hamburg hat genügend Alternativen

Bürgermeister Ole von Beust verteidigt Gespräche des Senats

Wenn es nicht unbedingt nötig ist, dann hält sich Hamburgs Erster Bürgermeister Ole von Beust (CDU) mit scharfen Angriffen und Kampfesansagen lieber zurück. Doch am 29. November musste es einfach mal wieder sein. Es war der Tag, an dem bekannt wurde, dass die Bundesregierung den Umzug der ...

dpa

Bundesregierung gegen DB-Umzug

Aus strukurpolitischen Gründen

Der Konzernsitz der Deutschen Bahn (DB) bleibt nach dem Willen der Bundesregierung in Berlin. Eine Verlegung nach Hamburg sei aus strukturpolitischen Gründen "nicht akzeptabel", stellte das Bundeskabinett am 29. November fest, wie Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) mitteilte. Wegen ...