Thema
Corinna Emundts
BERLINER ERKLÄRUNG
Das gemeinsame Papier soll die Identität der Union
definieren und einen Ausweg aus der Krise zeigen
Die Aufgabe scheint fast
unlösbar zu sein, wollte man sie anspruchsvoll umsetzen: Wie
aus einem Guss sollen die Sätze der "Berliner Erklärung"
klingen, in der sich die 27 EU-Staaten, die Kommission und das
Parlament zu gemeinsamen Werten und Zielen Europas bekennen wollen.
50 Jahre nach ...
Sabine Quenot
BÜRGERFEST IM REGIERUNGSVIERTEL
Bundestag öffnet seine Türen bis Mitternacht
Nachdem die Staats- und
Regierungschefs 1957 im ehrwürdigen Senatorenpalast die
Römischen Verträge unterzeichnet hatten, nahmen wohl nur
wenige Bürger Roms davon Notiz. Zum 50. Geburtstag der
Gemeinschaft soll das anders sein: Nach der feierlichen
Unterzeichnung der Berliner Erklärung im ...
Caroline Schulke
Wertegemeinschaft
Die Zukunft der Union ist heute eng verbunden mit der Frage nach
gemeinsamen Zielen. Das war nicht immer so. Den
Gründungsvätern der Römischen Verträge waren
einst Wirtschaftsfaktoren wichtiger.
Runde Geburtstage sind in der Regel
ein Grund zur Freude. Aber unbeschwerte Feierlaune will sich zum
50. Geburtstag der Union nicht einstellen. Von Euroskeptikern,
Erweiterungsmüdigkeit und fehlendem Vertrauen in die
europäische Idee ist die Rede - vor allem seit den im Jahr
2005 gescheiterten ...
Interview
Interview mit Maurice Faure (84)
Er unterzeichnete 1957 für Frankreich die Römischen
Verträge. Aus seiner Sicht hätte Europa auch zu sechst
eine Weltmacht werden können.
Monsieur Faure, was haben Sie
empfunden, als Sie vor genau 50 Jahren die Römischen
Verträge unterschrieben haben? Es war ein Augenblick, der mich
fürs Leben geprägt hat. Es ist, als ob der Vertrag tief
in mir verwurzelt ist, die Erinnerungen sind bis heute
präsent. Es regnete, wir saßen in dem ...
Tom Rolff
EU-Wirtschaftsraum
Für die einen Impulsgeber - für die anderen
Bedrohung
Jacques Delors ist in Brüssel
ein Mythos. Wenn altgediente Kommissionsbeamte von ihrem ehemaligen
Chef sprechen, kommen sie leicht ins Schwärmen. Der Franzose
genießt den Ruf, Europa wie kein anderer voran gebracht und
die Mitgliedstaaten in ihre Schranken gewiesen zu haben. Auf die
...
Mark Schieritz
Fünf Jahre Euro
Die Bürger sind immer noch skeptisch, die
Volkswirtschaftler ziehen eine positive Bilanz
Am 1. Januar 2007 jährte sich
die Euro-Einführung zum fünften Mal - und immer noch
blicken die Europäer mit Skepsis auf ihre Währung. Einer
aktuellen Umfrage des Forschungsinstituts Harris Interactive
zufolge gehen 59 Prozent der Bürger in den großen
Staaten der Währungsunion davon aus, dass der ...
Sabine Quenot
BILDERSTREIT Beinahe hätte der
Rest Europas nicht bemerkt, dass Slowenien das erste
osteuropäische Land ist, das in die Währungsunion
aufgenommen wurde. Seit dem 1. Januar 2007 bezahlen die zwei
Millionen Slowenen auch mit Euro. Aber dank des Landeshauptmannes
von Kärnten wurde der slowenische Euro, ...
Thomas Hanke
Reservewährung
International gewinnt der Euro immer stärker an
Bedeutung
Die internationale Rolle des Euro
war schon während der Vorbereitung auf die Währungsunion
(EWU) ein heiß diskutiertes Thema. Die einen erhofften sich
eine europäische Superwährung, die dem Dollar Konkurrenz
machen und Europas internationalen Einfluss stärken sollte.
Die anderen fürchteten, Anleger ...
Sabine Quenot
GELDPOLITIK Früher erwartete
die Finanzwelt mit Spannung den Leitzins der US-Notenbank, heute
schaut man nach Frankfurt. Aus dem Eurotower herab hebt und senkt
dort die Europäische Zentralbank (EZB) den Leitzins für
das Eurosystem. Politisch unabhängig von nationalen
Regierungen, gerät sie für die ...
Mark Schieritz
Was hat der Euro für die
Wirtschaft und die Bürger in Europa gebracht? Die Erfolge sind
unverkennbar. Die Umtauschkosten sind zurückgegangen, der
Besuch anderer Länder ist einfacher, der Handel innerhalb
Europas hat zugenommen. Der Euro hat einen gemeinsamen
europäischen Finanzmarkt geschaffen, der ...
Christoph Lennert
Zuwanderungspolitik Europas Grenzen wurden immer
undurchlässiger. Doch neue Konzepte sind notwendig, denn der
Druck steigt - innen wie außen.
Das Foto ging durch alle Zeitungen:
Als am 10. September 1964 Armando Rodrigues de Sa in
Köln-Deutz aus dem Zug steigt, wird er von einer Kapelle
erwartet. Journalisten, Politiker und Wirtschaftsführer
umringen ihn. Der Portugiese ist der einmillionste "Gastarbeiter"
in der Bundesrepublik ...
Klaus Bachmann
Frontex
Die Europäische Agentur für die operative
Zusammenarbeit an den Außengrenzen hätte zwar viele
Probleme zu lösen - aber in der Praxis sind ihr die Hände
gebunden
Der Stein des Anstoßes ist
provisorisch in einem futuristischen Büroblock im östlich
der Weichsel gelegenen Warschauer Stadtteil Praga untergebracht.
Für die Politiker jener EU-Mitgliedsländer wie Spanien
oder Italien, in die viele Flüchtlinge kommen, ist die
EU-Agentur Frontex ein zahnloser Tiger, ...
Tom Rolff
WETTBEWERBSPOLITIK
Die Union stärkt dem Wettbewerb den Rücken - trotz
Kritik aus den Ländern
Anfang Februar war es wieder einmal
soweit. Bei Siemens, ABB und anderen Herstellern von
Transformatoren in Deutschland, Österreich und Frankreich
klingelten Beamte der EU-Kommission und der nationalen
Kartellämter. Sie durchsuchten die Geschäftsräume
und beschlagnahmten Unterlagen. In den nächsten ...
Tom Rolff
BEISPIEL AUTOINDUSTRIE Für die
Autoindustrie gelten nicht die normalen Regeln des Wettbewerbs,
sondern eine "Gruppenfreistellungsverordnung" (GVO). In der
Vergangenheit durften die Automobilkonzerne ihren Händlern
genaue Vorschriften machen und den Wettbewerb innerhalb ihrer
Vertriebsnetze praktisch ...
Tom Rolff
BEISPIEL MICROSOFT Beim Streit um
das Betriebssystem Windows spielen beide Seiten mit hohem Einsatz:
Für die Nummer eins der Software-Industrie geht es um viel
Geld und ein erfolgreiches Geschäftsmodell. Für die
Kommission geht es um die Glaubwürdigkeit ihrer Rolle als
Schiedsrichter im Wettbewerb. ...
Daniela Schröder
Was sind nach 15 Jahren denn die
größten Erfolge des Europäischen Binnenmarktes?
Innerhalb der EU ist für Unternehmen ein beträchtlicher
Raum geschaffen worden, in dem sie sich frei entwickeln
können. Zuvor waren die Bestimmungen für die Wirtschaft
an nationale Grenzen gebunden. Diese Entwicklung ...
Sabine Quenot
DER EUROPÄISCHE GERICHTSHOF
Mit seinen Urteilen hat er die Integration vorangetrieben
Für ein Kartell von insgesamt
17 Fahrstuhl- und Rolltreppenherstellern ging es im Februar 2007
abwärts. Ihre verbotenen Preisabsprachen, um sich den Markt
zwischen Deutschland, Belgien, Luxemburg und den Niederlanden
aufzuteilen, kosten sie nun knapp eine Milliarde Euro. Es war das
höchs-te Bußgeld, ...
Daniela Weingärtner
VERFASSUNGSDEBATTE
Ihr Scheitern hat Europa in eine Sinnkrise gestürzt. Wie
sie bewältigt werden kann, weiß bislang keiner.
Am 1. November 2006 hätte die
Europäische Verfassung in Kraft treten sollen. Genau zwei
Jahre nach der feierlichen Unterzeichnung des 500-Seiten-Werks
durch die damals 25 europäischen Regierungschefs in Rom
wäre der ungeliebte Vertrag von Nizza - der als bislang letzte
Änderung der EU-Verträge die ...
Karl-Otto Sattler
Verfassung
Altbundespräsident beklagt Demokratiedefizit
Eines will Lüder Gerken
betonen: Zur Debatte stehe nicht, auf eine Verfassung
überhaupt zu verzichten, "uns geht es darum, den derzeitigen
Entwurf entweder in essentiellen Punkten zu ändern oder ganz
neu zu verhandeln". Der Direktor des unter dem Dach der
wirtschaftsliberal orientierten Stiftung ...
Daniela Weingärtner
GEMEINSAME Aussen- und Sicherheitspolitik
Mit einer Stimme zu sprechen, fällt Europa schwer
Jeder dritte befragte Bürger
möchte, dass die Europäische Union im Bereich
Außen- und Sicherheitspolitik mehr politische Verantwortung
übernimmt. Traditionell ist die Außen-und
Sicherheitspolitik, im Eurojargon kurz GASP genannt, jedoch eine
Domäne der Nationalstaaten - das Kernstück nationaler ...
Karl-Otto Sattler
Konfliktprävention
Die EU muss als Akteur sichtbarer werden
Zunächst stand Elmar Brok der
Entsendung von EU-Truppen in den Kongo skeptisch gegenüber.
"Aber die Sicherung der Wahlen hat sich als Erfolg erwiesen",
bilanziert der EU-Abgeordnete. Derzeit herrsche relative
Stabilität in dem Land. Der CDU-Politiker über einen
meist übersehenen Aspekt: "Brüssel hat ...
Thomas Gack
SICHERHEITSPOLITIK
Innerhalb von zehn Tagen müssen "Battlegroups"
einsatzfähig sein
"Können Sie sich heute noch
vorstellen, dass die Europäische Union sich nur auf Worte und
wohlklingende Stellungnahmen beschränkt, aber auf jegliches
Handeln verzichtet?", lautete die rhetorische Frage, die Javier
Solana, der Hohe Repräsentant der Außenpolitik der
Europäischen Union, vor einigen ...
Thomas Gack
BALKAN Friedensstiftung in enger
Zusammenarbeit mit der Nato: Auf dem Balkan hat die
Europäische Union mit der "Operation Althea" 2004 das Kommando
übernommen. In Kooperation mit der Atlantischen Allianz sollen
die Soldaten in Bosnien und Herzegowina garantieren, dass die
Friedensvereinbarungen ...
Thomas Gack
KONGO-EINSATZ Mit dem EUFOR-Einsatz
im Kongo hat die EU im vergangenen Jahr bewiesen, dass sie auch
ohne Hilfe der Nato erfolgreich militärische Operationen
über große Distanz hinweg führen kann. Von Ende
Juli bis Ende November 2006 hat die allein auf sich selbst
gestellte EU-Truppe dazu ...
Michael Fechtner
SOZIALPOLITIK
Informationsaustausch ist gefragter als neue Richtlinien
Kaum eine europäische Tagung,
kaum eine große europapolitische Rede in diesem Jahr, in der
nicht vom "sozialen Europa" gesprochen wird. Oder, noch vager und
unbestimmter, von der "sozialen Dimension Europas". Was damit
gemeint ist, bleibt häufig unklar. Trotzdem - oder gerade
deshalb - haben die ...
Malte Heidemann
JAHR DER CHANCENGLEICHHEIT
EU-Kampagne will weniger Diskriminierung im Alltag. Dabei setzt
sie vor allem auf ein verändertes Bewusstsein.
Die Benachteiligung bestimmter
Bevölkerungsgruppen ist einer Umfrage zufolge weiterhin
bittere Realität in Europa. 79 Prozent aller Befragten des
EU-weiten "Eurobarometers" glauben, dass Behinderte
gesellschaftliche Nachteile zu erleiden hätten, 77
schätzten Roma als Opfer von Diskriminierungen ein ...
Karl-Otto Sattler
SOZIALFONDS
Geld für schlecht Ausgebildete, Langzeitarbeitslose und
Existenzgründer
In Grabungshäusern pflegen 30
Männer und Frauen keltische und römische Fundstücke
und dokumentieren sie säuberlich in Listen. Scheint die Sonne
wieder häufiger, dann wird an einem keltischen Ringwall und
bei einer römischen Ansiedlung "kräftig gebuddelt",
erzählt Christian Kaster. Es wird vermessen, ...
Sandra Ketterer
Frau Clemens, eigentlich lernen Sie
in Dresden International Administration Management. Aber was tun
Sie derzeit? Ich mache ein Praktikum in einem französischen
Hotel an der Rezeption. In Les Trois Vallés, einem
Feriengebiet in den Alpen. Der Ort heißt La Tania und ist
sehr klein. Seit Dezember ...
Ruth Weinzierl
GRUNDRECHTESCHUTZ
Bislang ist er kaum in den EU-Verträgen verankert. Mit der
Verfassung sollte er weiter gestärkt werden.
Lieselotte Hauer aus Bad
Dürkheim fühlte sich ungerecht behandelt: Weil das Land
Rheinland-Pfalz ihr keine Genehmigung für den Anbau von
Weinreben auf ihrem Grundstück erteilt hatte, klagte sie. Das
Verwaltungsgericht Neustadt/Weinstraße hat den Fall in den
Siebzigern dem Gerichtshof der ...
Sabine Quenot
RASSISMUS
Die Gewalt in der EU steigt dramatisch. Doch die Union hat nur
wenig Kompetenzen.
Gewalt gegen Menschen mit anderer
Hautfarbe, Aufzüge von Neonazis, "Ausländer
raus!"-Parolen plus Hakenkreuz an den Wänden und
antisemitische Äußerungen sind in Europa nicht
außergewöhnlich, sondern alltäglich.
Fremdenfeindliche Einstellungen und rassistisch motivierte
Straftaten in der EU nehmen zu ...
Hannelore Crolly
Energiepolitik
Die Einigung über die Förderung von Kohle und Stahl
brachte den Integrationsprozess ins Rollen. Die zunehmende
Knappheit von Rohstoffen könnte den Staaten der Gemeinschaft
jetzt zu neuer Geschlossenheit verhelfen.
Derart symbolträchtig
verlaufen Brüsseler Ratsdebatten selten: Die Wirtschafts- und
Energieminister der Europäischen Union diskutierten im
November 2006 gerade über die Notwendigkeit einer gemeinsamen
Energiepolitik, als im Ratsgebäude im EU-Viertel
plötzlich die Lichter ausgingen: Stromausfall. Der ...
Gerold Büchner
KlIMASCHUTZ
Die Union möchte gerne Vorreiter bei den weltweiten
Anstrengungen gegen die globale Erwärmung sein. Aber an der
Frage der Umsetzung scheiden sich die Geister.
Der Präsident der
Europäischen Kommission konnte mit dem Begriff nichts
anfangen. "Ozonloch? Ich habe noch kein Ozonloch gesehen", sagte
er, als ihn Abgeordnete des Europaparlaments drängten,
Brüssel müsse mehr für den Klimaschutz tun. Gerade
eineinhalb Jahrzehnte ist das her, und der Chef der ...
Isabel Guzmán
AUSSENHANDELSPOLITIK
Als Wirtschaftsmacht setzt die EU auf einen liberalisierten
Welthandel. Doch viele Schwellenländer halten das nur für
ein Lippenbekenntnis.
Peter Mandelsons wichtigstes
Argument ist kurz und einfach, und im Konferenzzentrum im
schweizerischen Wintersportort Davos kommt es ihm leicht über
die Lippen. "Hunderte Milliarden Dollar!" Jahr für Jahr,
beschwört der EU-Handelskommissar seine Zuhörer,
könnte der weltweite Wohlstand um diese ...
tr
Zucker Fast vier Jahrzehnte lang
hatten die europäischen Zuckerrüben-Bauern ein
süßes Leben. Garantierte Preise, Subventionen und hohe
Zölle schützten sie vor den rauen Winden der
Globalisierung. Zucker kostete in der Europäischen Union im
Jahr 2005 über 600 Euro pro Tonne: fast dreimal so viel wie
...
TEXTILIEN Den 1. Januar 2005 hatten
chinesische Textilfabrikanten und -händler mit Spannung
erwartet. Pullover, T-Shirts, Büstenhalter - alles sollten sie
künftig in fast unbegrenzten Mengen in die EU verkaufen
dürfen. Denn an diesem Tag lief das Welttextilabkommen aus.
Drei Jahrzehnte lang hatte ...
Isabelle Gussmann
BANANEN Bananenfreunde in Europa
hätten Anfang 2006 um ein Haar kräftig geschluckt:
Bananen aus Südamerika sollten deutlich teurer werden. Von 75
auf 230 Euro je Tonne, so die Vorstellungen der EU-Kommission,
sollten die Importzölle steigen. Das Ziel: ein besserer Schutz
für Produzenten in Afrika, ...
Georg Büchner
AGRARPOLITIK
Die EU korrigiert teure Fehlentwicklungen
Eine typische europäische
Landschaft ist im Verschwinden begriffen, und kein Ökologe
regt sich auf; im Gegenteil. Einst war es sozusagen das Herz der
EU, die Gegend rund um die Milchseen, gelegen zwischen Butter- und
Rindfleischbergen. Die sind schon trockengelegt oder abgetragen,
und selbst die ...
Shufang Deng
Das Goethe-Institut in Peking, das
ich vor zehn Jahren besucht habe, liegt vor dem
Universitätsviertel, wo damals Arbeitslose im Anhänger
ihrer Dreiräder Äpfel oder andere Lebensmittel
verkauften. Wenn die Polizisten kamen und ihnen hinterherjagten,
mussten sie dann mit einem unglaublichen Tempo ...
William Boston
PERSPEKTIVWECHSEL
Wie ein Amerikaner, eine Chinesin und ein Inder auf die
Europäische Union blicken
Wer zum Teufel ist Jose Manuel
Barrosso? Er ist so etwas wie der CEO, der Chief Executive Officer,
also der Geschäftsführer von Europa, aber keiner kennt
ihn, wenn er ihn nicht kennen muss, also wer kein Politiker,
Journalist, Verbandsfunktionär oder der Chef von Microsoft
ist. Wenn ich ehrlich bin, ...
Ramesh Jaura
Die Europäische Union ist
verstärkt darum bemüht, die Versäumnisse vergangener
Jahre wieder gut zu machen und die politische und wirtschaftliche
Bedeutung Indiens mit der von China gleichzusetzen. Dies lässt
aber Indiens politische Elite bislang unbeeindruckt. Ihr
Hauptaugenmerk liegt neben Asien ...
Europa an
der Weggabelung