hib-Meldung
332/2006
Inhaltsverzeichnis hib Nr. 332, Di, 07. November 2006
- Regierung will Weingesetz ändern
- Parlament soll Übereinkommen über
den Erwachsenenschutz genehmigen
- Regierung: Umgang mit Erwerbslosen nicht
rechtswidrig
- Verwaltungsausgaben des Gemeinsamen Fonds
für Rohstoffe durchleuchten
- Im Bundestag notiert:
grenzüberschreitende Beförderung von Gütern auf
Binnengewässern
- Im Bundestag notiert: Änderungen im
Erb-, insbesondere im Pflichtteilsrecht
- Im Bundestag notiert: Befreiung der Anbieter
privater Nachhilfe von der Umsatzsteuerpflicht
- Im Bundestag notiert:
Steuerrückforderungsverfahren
- Im Bundestag notiert: freigegebenen Mittel
zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2006/2006_332/
