Internet und Mobilfunk sind in den Entwicklungsländern auf dem Vormarsch

Ausschuss für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit/

Berlin: (hib/BES) Entgegen einem weit verbreiteten Klischee steht es um die Nutzung neuer Kommunikationstechnologien (IKT) in den Entwicklungsländern nicht schlecht. Zu diesem Schluss kommen in ihren Studien das Büro für Technikfolgenabschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) sowie das Zentrum für Entwicklungsforschung der Universität Bonn, die am Mittwochvormittag im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung über den Stand der Forschung in diesem Bereich am Beispiel Afrikas berichteten. Der Mobilfunk sei eine "afrikanische Erfolgsgeschichte", so ein TAB-Vertreter in der Sitzung. Diese Technologie sei neben dem Rundfunk vor allem für ärmere und bildungsferne Bevölkerungsschichten von Bedeutung. Allerdings seien "extreme Unterschiede" zwischen den jeweiligen Ländern und Regionen zu beobachten. Zehn bis 15 Prozent der Bevölkerung in Afrika haben nach Angaben des TAB Zugang zum Mobilfunk. Hinzu komme noch die vielfache sekundäre Nutzung. Etwa 60 Prozent des Schwarzen Kontinents seien per Handy zu erreichen. Als überraschend bezeichnete Hartmut Ihne, Geschäftsführer des Zentrums für Entwicklungsforschung, die Tatsache, dass die Förderung von IKT für Nichtregierungsorganisationen (NRO) einen ähnlich hohen Stellenwert wie die Förderung von Grundbedürfnissen hat. Befragt wurden 183 Organisationen. Die Studie, die das Bonner Zentrum für Entwicklungsforschung in Zusammenarbeit mit dem Softwareentwickler SAP erstellt hat, bezieht sich vor allem auf die NRO in der Region der Sub-Sahara. Dort sei die Verbreitung von Computer, Internet, E-Mail und Mobilfunk durchgängig sehr hoch. Allerdings sei die Bedeutung von ITK in der Entwicklungszusammenarbeit noch "gnadenlos unterschätzt", so Ihne. Beraten wurde in diesem Zusammenhang ein Antrag der FDP-Fraktion( 16/4059), in dem sie eine Liberalisierung der Telekommunikationsmärkte in den Entwicklungsländern fordert. Damit solle die "digitale Spaltung" der Welt - davon sei Afrika besonders stark betroffen - überwunden werden. Die Liberalen sprechen sich für eine bessere Förderung des Mobilfunks aus, der sich wegen der häufig unzuverlässigen Stromversorgung, des weit verbreiteten Analphabetismus und der unverhältnismäßig hohen Kosten für die technische Ausrüstung im Festnetzbereich besonders gut für die ärmeren Regionen der Entwicklungsländer eigne. In der Frage der Finanzierung von ITK in armen Ländern lehnt die FDP den freiwilligen Weltfonds für Digitale Solidarität, der Anfang 2005 auf Initiative der Schweiz und Senegals gegründet wurde, ab. Die Finanzierung des Fonds erfolgt durch eine Abgabe in Höhe von einem Prozent der Gewinne, die die in Entwicklungsländern tätigen Telekommunikationsunternehmen erreichen. Für die FDP ist ansonsten auch jede andere Form von Finanzierung durch Steuern undenkbar, wenn sie von Firmen aufgebraucht werden, die in die Telekommunikationsstruktur in Entwicklungsländern investieren. Die FDP-Initiative, darunter vor allem der Finanzierungsansatz, fand in der ersten Beratung keine Zustimmung im Ausschuss. Die Union konnte zudem keine Entwicklung zum Nachteil des Mobilfunks ausmachen. Die SPD beurteilte den Antrag als einen "Schnellschuss", der nicht umfassend und gründlich genug sei. Als "absurd" bezeichneten die Grünen die FDP-Kritik am Weltfonds für Digitale Solidarität und die Fraktion Die Linke wandte sich außerdem gegen die "völlige Liberalisierung und Privatisierung" des IKT-Marktes.