Zur Situation in Afghanistan Auskunft geben

Auswärtiges/Große Anfrage

Berlin: (hib/BOB) Nach Einschätzung der meisten Beobachter steht Afghanistan zu Beginn des Jahres 2007 am Scheideweg. In den Vorbemerkungen zu einer Großen Anfrage ( 16/4243) schreiben Bündnis 90/Die Grünen, der Aufbauprozess sei schwieriger und langwieriger als von vielen nach der Beendigung des Taliban-Regimes 2001 angenommen. Er sei nicht nur belastet durch die jüngsten Anschläge und Kämpfe, sondern auch überschattet von 30 Jahren Kriegszustand und einer weit reichenden Zerstörung wirtschaftlicher und sozialer Grundlagen der afghanischen Gesellschaft. Das vorige Jahr habe einen dramatischen Anstieg der Gewalt vor allem im Süden und Osten des Landes gebracht. Etwa 4.000 Menschen seien bei Anschlägen und schweren Kämpfen zwischen Aufständischen und den internationalen Truppen der NATO-Mission sowie der US-geführten Anti-Terror-Mission ums Leben gekommen. Auch im Bereich der Entwicklungszusammenzusammenarbeit und Aufbauhilfe bestünden Defizite. Um eine Abgleiten des Landes in Zustände wie vor fünf Jahre zu verhindern und eine "Irakisierung" - das heißt verstärkte ethnische Gewaltdynamik und erhöhtes Terrorismuspotenzial - abzuwenden, seien eine "ungeschminkte Überprüfung" der verschiedenen Bereiche des internationalen und deutschen Afghanistan-Engagements und Kurskorrekturen dringend erforderlich, so die Grünen. Welche Notwendigkeiten die Bundesregierung sieht, die Wirksamkeit dieses Engagements generell zu stärken, lautet eine Frage der Fraktion. Für wie bedeutsam die Regierung die Haltung der deutschen Öffentlichkeit und Gesellschaft zum Afghanistan-Engagement hält, und wie sie diese Haltung einschätzt, wollen die Abgeordneten ebenfalls wissen. Wie viel Geld die Regierung jeweils für den militärischen, polizeilichen und zivilen Einsatz zur Verfügung stellt, und diese Gelder im Einzelnen aufgeschlüsselt sind, lautet eine weitere Frage der Abgeordneten. Wie die Regierung den deutschen Einfluss auf die Strategie und die Operationsführung der internationalen Mission in Afghanistan bewertet, will die Fraktion ebenfalls in Erfahrung bringen. Ob die Regierung die Einschätzung teilt, dass der Aufbau einer funktionierenden Polizei und Justiz das Schlüsselprojekt für eine selbst tragenden Stabilisierung des Landes ist, wollen die Grünen auch in Erfahrung bringen. Wie die Regierung die Entwicklung der Anschläge und Angriffe oppositioneller militärischer Kräfte im vergangenen Jahr bewertet und worin sie die wesentlichen Ursachen des enormen Anstiegs des Schlafmohnanbaues zwischen 2005 und 2006 um 59 Prozent sieht, wollen die Abgeordneten ebenfalls wissen.