Für den Einsatz in Afghanistan deutsche Truppen auf 4.500 Mann aufstocken

Auswärtiges/Antrag

Berlin: (hib/BOB) Für den Einsatz in Afghanistan innerhalb der "International Security Assistance Force" (ISAF) soll Deutschland 1.000 Soldaten mehr als bisher nach Afghanistan entsenden können. Dies fordert die Bundesregierung in einem Antrag ( 16/10473), über den der Bundestag in der kommenden Woche entscheiden wird. Das Mandat für dann 4.500 deutsche Soldaten soll bis zum 13. Dezember 2009 gelten. Für den Einsatz in dem westasiatischen Land sind nach Aussage der Bundesregierung rund 688,1 Millionen Euro an Kosten vorgesehen. Deutsche Streitkräfte würden in den ISAF-Regionen Kabul und Nord eingesetzt. Darüber hinaus könnten sie unter bestimmten Umständen in anderen Regionen "für zeitlich und im Unfang begrenzte Maßnahmen" eingesetzt werden. Es könnten zum Beispiel im gesamten ISAF-Verantwortungsbereich die Aufklärungsflugzeuge vom Typ "Tornado" eingesetzt werden. Gleiches gelte für die deutschen Beiträge zur Führung von Informations- und Fernmeldeeinsätzen. ISAF habe unverändert zum Ziel, dass sowohl die afghanischen Staatsorgane als auch das Personal der Vereinten Nationen und anderes internationales Zivilpersonal - insbesondere solches, das dem Wiederaufbau und humanitären Aufgaben nachgeht - in einem sicheren Umfeld arbeiten können.

Die Regierung begründet ihre Forderung, den deutschen Anteil auf 4.500 Soldaten zu erhöhen, in erster Linie damit, im Hinblick auf zusätzlich übernommene Aufgaben die erforderliche Flexibilität behalten zu können. Dies betreffe vor allem Ausbildungsunterstützung für die afghanische Armee. Zusätzlich sei das zusätzliche Personal notwendig, um bei der Übernahme von Aufgaben der deutschen Alliierten im Norden die erforderliche Flexibilität zu behalten, um auf die Entwicklung der Sicherheitslage reagieren zu können. Nicht zuletzt brauche es mit Blick auf die Präsidentschaftswahlen im kommenden Jahr zusätzliche Kräfte.

Nach Meinung der Regierung ist der Einsatz in Afghanistan weiterhin notwendig. Man sei entschlossen, das Land in einem schwierigen regionalen Umfeld zu stabilisieren und aufzubauen. Ziel dieses Prozesses sei eine staatliche Ordnung in Afghanistan, welche die fundamentalen Voraussetzungen politischer Legitimität erfülle. Das Land müsse weiterhin über ausreichend effektive Sicherheits- und Justizorgane verfügen - um sich selbst gegen die verbliebenen Gefahren militanter Oppositioneller, der organisierten Kriminalität und des Terrorismus zu Wehr setzten zu können. Afghanistan, so die Regierung weiter, dürfe nicht erneut zum Rückzugs- und Regenerationsraum für den internationalen Terrorismus werden.